Bürgerversammlung

Keine Voten zur Flawiler Rechnung – Zündstoff in der allgemeinen Umfrage

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Engagierte Wortmeldungen und kritische Fragen prägten die Flawiler Bürgerversammlung – nicht zur traktandierten Jahresrechnung  2025, sondern zu Bau- und Infrastrukturthemen, geplanten Investitionen und finanzpolitischen Weichenstellungen.

Anpacken oder aufschieben? Im «Grund» hat nicht nur das Schulhaus Sanierungsbedarf, sondern auch die Turnhalle.

Anpacken oder aufschieben? Im «Grund» hat nicht nur das Schulhaus Sanierungsbedarf, sondern auch die Turnhalle.

Bild: Andrea Häusler

Auf Mängel hinweisen, Parteimeinungen kommunizieren, Anliegen platzieren und zuweilen auch Frust abladen: Bürgerversammlungen leben davon, dass sich Bürgerinnen und Bürger direkt einbringen können. Diese  Möglichkeit wurde am Dienstagabend in Flawil rege genutzt. Nach der Genehmigung der Jahresrechnung 2025 kam es in der allgemeinen Umfrage zu teils emotionalen Voten.

Einmal mehr stand das Geschäftsfeld Bau und Infrastruktur in der Kritik. Gleich zwei Votanten stellten das Bewilligungsverfahren für 5G-Antennen infrage. Dabei wurden deutliche Vorwürfe laut – von Rechtsverweigerung über behördliche Untätigkeit bis hin zu Amtsmissbrauch. Gemeindepräsident Rolf Claude bot den Kritikern persönliche Gespräche an und verwies auf klar geregelte Abläufe im Hintergrund, bestehende Rechtsmittel sowie die Kontrollfunktion der Geschäftsprüfungskommission (GPK).

Rolf Claude, Gemeindepräsident in Flawil.

Rolf Claude, Gemeindepräsident in Flawil.

Bild: Andrea Tina Stalder

Selbstredend kamen auch finanzpolitische Fragen zur Sprache. Thomas Duss (SVP) nahm Bezug auf das Kostenoptimierungsprogramm «Fokus 28» und forderte, nicht zwingende Aufgaben konsequent zu hinterfragen. Solange der Baustopp bei der geplanten Dreifachturnhalle andauere, sollten keine weiteren Projekte in Angriff genommen werden, sagte er.

Steuerfussfolgen der Schulhaussanierung?

Ein neues Bauvorhaben steht allerdings bereits an: Am 14. Juni stimmt Flawil über die Sanierung des Schulhauses Hinterer Grund ab. Die Kosten dürften rund sieben Millionen Franken betragen. Das Gutachten soll demnächst vorliegen. Mitte-Präsident Dieter Schwizer regte an, die Auswirkungen der Investition auf den Steuerfuss in den Abstimmungsunterlagen transparent darzulegen. Denn im Bildungsbereich – wie übrigens auch beim Personalaufwand – zeigten die Zahlen permanent nach oben, stellte er fest.

Rolf Claude warnte in dem Zusammenhang vor Investitionsstaus und vor Sparmassnahmen am falschen Ort. So sieht er in dem von einem Votanten  vorgeschlagenen Verzicht auf die Wärmezentrale mit Eisspeicher für die Dreifachturnhalle mit Musikschulzentrum im Feld zugunsten eines Fernwärmeanschlusses kein Potenzial. Einerseits liege dem gewählten Heizsystem ein Abstimmungsentscheid zugrunde und andererseits sei der kostenintensive Teil der Anlage bereits gebaut.

Entgegenkommen signalisierte er hingegen bei der umstrittenen Tarifgestaltung der Tagesstrukturen. Claude stellte bei Bedarf weitere Anpassungen in Aussicht, nachdem Grüne-Präsident Ueli Siegenthaler angeregt hatte, Petitionäre bereits in den Budgetprozess einzubeziehen.

Eigenkapital sinkt auf drei Millionen Franken

Konkrete Anträge resultierten aus den Diskussionen allerdings nicht.  Und bei der Jahresrechnung blieb es bei jenem der Geschäftsprüfungskommission, dem die anwesenden 223 Stimmberechtigten (3,7 Prozent) zustimmten.

Die finanzielle Lage der Gemeinde hatte sich denn auch besser entwickelt als erwartet. Die Rechnung 2025 schliesst mit einem Minus von 180’142 Franken deutlich besser ab als budgetiert (- 344’363 Franken). Statt der im Aufwandüberschuss vorgesehenen Entnahme von 2,5 Millionen Franken aus der Ausgleichsreserve mussten lediglich 1,2 Millionen Franken beansprucht werden. Der verbleibende Verlust geht zulasten des Eigenkapitals, das damit auf gut drei Millionen Franken sinkt.

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