KANTON ST. GALLEN. Sie heissen offiziell standortunabhängige Geschwindigkeitsanlagen – im Volksmund «Blechpolizisten» – und sollen dem Kanton St. Gallen durch Tempobussen happige Mehreinnahmen bringen. Für 2014 hat die Regierung zusätzlich 6,8 Mio. Franken budgetiert, für 2015 sogar 8 Mio. Franken. Die Zahlen stammen aus der Bot- schaft der Regierung zum Entlastungspaket. Ob das Ziel für 2014 allerdings erreicht werden kann, ist sehr fraglich: Noch ist keines der neuen Geräte im Einsatz. Sie sind noch nicht einmal bestellt worden. Und es könnte Herbst werden, bis die ersten Autolenker geblitzt werden.
Grund für die Verspätung ist nicht etwa eine Schonfrist für Schnellfahrer. Es sind vielmehr die Abläufe, die sich aus dem Parlamentsprozess und dem Submissionsgesetz ergeben: Zuerst musste der Kantonsrat das Entlastungspaket in der Novembersession in der zweiten Lesung definitiv beschliessen. Erst danach konnte der Auftrag zur Beschaffung öffentlich ausgeschrieben werden.
Die Regierung rechnet für die fünf Geräte mit Ausgaben um 1,2 Mio. Franken. Für die Verarbeitung der Bussen benötigt die Verkehrspolizei zudem 400 zusätzliche Stellenprozente. Bis Ende März haben nun die Hersteller Zeit, Offerten einzureichen. Danach werden die Angebote gesichtet und die Apparate geordert. «Dann müssen wir warten, bis sie gebaut sind», sagt Christian Aldrey, Chef der St. Galler Verkehrspolizei.
Pro Apparat 1,6 Mio. «Erlös»
In der Schweiz gibt es nur eine Handvoll Firmen, die solche Tempomessgeräte anbieten. Die Technik hat in den letzten Jahren Fortschritte gemacht. So müssen die Fotos von den zu schnellen Autos nicht mehr wie bei älteren Apparaten eingesammelt werden, sondern werden über eine Antenne direkt in die Bussenzentrale geschickt. Der Zweck ist allerdings der gleiche geblieben. Zumindest bei den Geräten, die der Kanton St. Gallen bestellt hat: Es gehe nur um die Geschwindigkeitsmessung und nicht um andere Verkehrsverstösse, sagt der Chef der Verkehrspolizei.
Mit der Beschaffung der fünf «Blechpolizisten» rüstet die Polizei stark auf: Bisher gab es im Kanton nur drei solche Geräte. Das sei wenig, auch im Vergleich mit anderen Kantonen von ähnlicher Grösse, sagt Aldrey.
Nur: Wie kann die Verkehrspolizei steuern, dass die Ertragsziele auch erreicht werden? Rechnet man die Budgetzahlen auf die Geräte um, müsste jeder Blechpolizist jährlich Bussen in der Höhe von 1,6 Mio. Franken generieren. Das tönt nach viel, ist aber nicht aus der Luft gegriffen: In der Stadt Zürich steht ein oft kritisiertes Gerät, das pro Jahr bis zu fünf Millionen Franken einbringt. Christian Aldrey stellt klar, die Einnahmen seien nur ein Faktor unter mehreren. Entscheidend sei vor allem die Verkehrssicherheit. Zudem müsse der Standort Sinn machen. Weiter gebe es regelmässig Anfragen von Gemeinden, die die Apparate an bestimmten Orten einsetzen wollten, an denen zu schnell gefahren wird. Oft würden diese Stellen aber nicht viel Einnahmen bringen. Es gehe letztlich um den Mix verschiedener Einsätze innerhalb eines ganzen Jahres, so Aldrey.
Ein Unikum bei Meggenhus
Ein Standort, der sich von den Erträgen her eigentlich nicht lohnt, heisst Meggenhus und befindet sich nach der Autobahnausfahrt der Strecke von St. Gallen nach Rorschach. Mit Schildern werden die Automobilisten auf das Messgerät hingewiesen. Das ist ein Unikum im Kanton St. Gallen. Es handle sich um einen Versuch, erklärt Aldrey. Zuvor habe es an der Stelle um die zehn Unfälle pro Jahr gegeben. Die signalisierte Geschwindigkeit sei zu oft überschritten worden.
Nun haben die Experten aber beobachtet, dass einige Lenker zu stark abbremsten, sobald sie das Warnsignal sähen. Es habe oberhalb der Stelle zwei Unfälle gegeben, weiss der Chef der Verkehrspolizei. Ende Februar wolle man die bisherigen Erfahrungen auswerten, kündigt er an.