REGION. In 90er-Jahren wurde den Zollfreilagern in der Schweiz nachgesagt, dass über sie der internationale Zigarettenschmuggel laufe. Doch das ist schon länger kein Thema mehr, weil 2007 die Bedingungen geändert wurden: Unter anderem gibt es eine Inventarpflicht für sensible Güter. Die Zahl der Zollfreilager hat inzwischen auch abgenommen. In der Region gehört das Angebot der SFL Spedition Freilager und Logistik AG in St. Margrethen in diese Kategorie. Im Gegensatz dazu erlebten die offenen Zolllager einen kleinen Boom.
Sie sollen den Transitverkehr von Waren erleichtern. Eine Auskunft der Oberzolldirektion zeigt, dass es zwischen Schaffhausen und Chur insgesamt 16 Lager gibt, die von den Zollstellen Buchs oder St. Margrethen aus betreut werden. Ihre Bedeutung hat zugenommen: Nach einer Statistik der Eidgenössischen Finanzkontrolle hat sich der Warenwert allein der zwölf Zolllager im Rheintal von 2007 bis 2012 um 345 Prozent auf 266 Mio. Franken erhöht.
Ähnliche Entwicklungen zeigten sich auch in anderen Grenzregionen. Das extremste Beispiel ist Genf. Dort gibt es ausserhalb des Flughafens vierzehn offene Zolllager, die unter anderem von Spediteuren betrieben werden. Die dort gelagerten Werte stiegen innert fünf Jahren gleich um 1470 Prozent an. Nun sind die Einrichtungen in die Kritik geraten. Vermutet wird, dass vermögende Ausländer ihre unsicher gewordenen Bankkonten auflösen und die Gelder in Edelsteine oder Kunstwerke investieren, die sie dann in der Schweiz lagern: Zinslos, aber sicher versteckt vor den Steuerbehörden.
Sichere Aufbewahrung
Die Zahlen über den Boom bei den Zolllagern stammen aus einem Bericht der Eidgenössischen Finanzkontrolle (EFK). Die Zolllager würden nicht mehr vor allem für den Transitverkehr genutzt, sondern für die sichere und diskrete Aufbewahrung hochwertiger Waren, Kunstwerken, Goldbarren oder Diamanten genutzt, schreibt die EFK. Sie warnt davor, die Angebote könnten zur Umgehung von Handelsvorschriften missbraucht werden, die Kulturgüter, Kriegsmaterial, Heilmittel oder Rohdiamanten betreffen. Es gebe Zolllager, in denen fast keine Warenbewegungen stattfänden. Bei der Langzeitlagerung bestehe die Gefahr, dass sie vor allem der Steueroptimierung dienten, stellt die Finanzkontrolle fest. Die Zolllager bekämen so die Rolle von Vermögensverwaltungen. Die EFK verlangt vom Zoll bessere Kontrollen.
Keine Zolllager für Edelmetalle
Wieweit treffen die Feststellungen auf die Zolllager im Rheintal zu? Andreas Matti, Chef der Sektion Zollverfahren in der Oberzolldirektion, relativiert: «Es gibt im Rheintal keine Zolllager, die ausschliesslich hochwertige Waren wie Edelmetalle, Antiquitäten oder Kunst lagern.» Er zählt auf: Vier Anbieter seien auf Getreide spezialisiert, in drei Zolllagern würde Fleisch, Gemüse und Obst gekühlt oder gefroren aufbewahrt.
Keine Statistiken
Je ein Anbieter lagere Tabakprodukte, Schuhe, Textilfarben sowie Glas und Schmuck. Es gebe zwar keine Statistiken über Warenbewegungen. Die der EFK aufgefallenen Lager, in denen es kaum Bewegungen im Bestand gibt, befänden sich aber nicht im Rheintal, versichert Matti.