Kommentar

Der Kreuzlinger Stützlibus: Ein Sonderfall mit Folgen

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In Kreuzlingen kostet das Billett für den Stadtbus nur einen Franken. Der Gemeinderat hat beschlossen, die Pilotphase um zwei weitere Jahre zu verlängern. Dieser Beschluss hat nun juristische Folgen.

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Ohne Subventionen wäre der Ein-Franken-Bus in Kreuzlingen nicht möglich.

Ohne Subventionen wäre der Ein-Franken-Bus in Kreuzlingen nicht möglich.

Bild: Stefan Borkert

Jede Gemeinde hat eine Gemeindeordnung, an die sich Gremien und auch der vom Volk gewählte Gemeinderat halten müssen. Die Verfassung der Gemeinde ist die Grundlage für den demokratischen Prozess. Gegen den Beschluss des Gemeinderates, die Pilotphase des subventionierten Ein-Franken-Busses um zwei Jahre zu verlängern, ist beim Kanton Beschwerde eingereicht worden und ihr wurde recht gegeben. Jetzt zieht der Stadtrat den Entscheid vor das Verwaltungsgericht weiter.

Dass das möglich ist, erlaubt die Rechtsordnung, nach der die Demokratie funktioniert. Und doch ist damit der Stützlibus ein Sonderfall. Denn, dass ein Gemeinderatsbeschluss vom Kanton einkassiert wird, hat Seltenheitswert im Thurgau. Es mag der beschwerdeführenden Partei gar nicht um die Existenz des Stützlibusses gehen, sondern eher um die Grenzen des Spielfeldes, innerhalb derer das demokratische System funktioniert.

Förderlich für den demokratischen Prozess und seine Glaubwürdigkeit, ist das nicht unbedingt. Volksvertreterinnen und -vertreter sind gut beraten, Entscheidungen innerhalb des Spielfeldes zu treffen. Es ist aber notwendig und richtig, Beschwerde einzulegen, aus Sorge, dass diese Grenzen nicht eingehalten werden. Zum Glück ist das zumindest im Thurgau noch immer ein absoluter Einzelfall.

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