Kantonsgericht St.Gallen

Statt Freiheitsstrafe und Landesverweis: Kantonsgericht spricht IV-Anwärter frei

Ein 62-jähriger Mann aus Bosnien-Herzegowina ist vom Vorwurf des Betrugs entlastet worden. Das Kantonsgericht hat ihn von Schuld und Strafe freigesprochen. Diese Zeitung berichtete schon über den Fall.

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Das St.Galler Kantonsgericht sprach einen Mann vom Vorwurf des Betrugs frei.

Das St.Galler Kantonsgericht sprach einen Mann vom Vorwurf des Betrugs frei.

Bild: Ralph Ribi

Mit dem Urteil des Berufungsgerichts hat sich der Staatsangehörige von Bosnien-Herzegowina nicht nur erfolgreich gegen den Schuldspruch des Kreisgerichts Toggenburg gewehrt, sondern auch gegen eine Landesverweisung von sechs Jahren. Nach dem Entscheid der ersten Instanz hatte ihm zudem eine bedingte Freiheitsstrafe von 16 Monaten gedroht.

Den Anträgen der Verteidigung gefolgt

Die Anklage hatte dem 62-jährigen Mann vorgeworfen, er habe ab 2006 Ärzte und Behörden über seinen wahren Gesundheitszustand getäuscht und ein stark übertriebenes Krankheitsbild dargestellt. Obwohl ihm die SVA St.Gallen keine IV-Leistungen auszahlte, legte ihm die Staatsanwaltschaft zur Last, er habe zu Unrecht Sozialhilfeleistungen in der Gemeinde bezogen (vgl. Toggenburger Tagblatt vom 17. November).

Der Beschuldigte hatte an der Berufungsverhandlung beteuert, er sei tatsächlich ein kranker Mann und habe niemanden belogen oder getäuscht. Den IV-Antrag habe er gestellt, weil es ihm die Ärzte empfohlen hätten. Das Kantonsgericht glaubte seinen Beteuerungen und folgte den Anträgen seines Verteidigers. Laut dem schriftlich eröffneten Urteil trägt der Staat die Kosten des Untersuchungs- und der beiden Gerichtsverfahren. Sie belaufen sich auf rund 47'000 Franken.

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