Trotz Veto der Geschäftsprüfer: Steinacher heissen umstrittenes Budget gut

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Die Stimmbevölkerung hat das Budget 2020 der Gemeinde Steinach angenommen. Damit ist das Kapitel aber noch nicht geschlossen. 

Die Gemeinde Steinach legte ihren Bürgern ein fehlerhaftes Budget zur Abstimmung vor, so lautet der Vorwurf der Geschäftsprüfungskommission. 

Die Gemeinde Steinach legte ihren Bürgern ein fehlerhaftes Budget zur Abstimmung vor, so lautet der Vorwurf der Geschäftsprüfungskommission. 

Ralph Ribi

Steinach Das Votum der Steinacher Stimmbevölkerung zum Gemeindebudget 2020 ist am gestrigen Wahlsonntag klar ausgefallen: Mit 636 zu 117 Stimmen oder 84,5 zu 15,5 Prozent sagten sie Ja zur Vorlage. Dies, obwohl die Geschäftsprüfungskommission (GPK) der Gemeinde vergangene Woche Beschwerde beim Kanton St.Gallen erhoben hatte: Das Budget enthalte Fehler, monierte sie.

Michael Aebisegger, Gemeindepräsident Steinach,

Michael Aebisegger, Gemeindepräsident Steinach,

Ralph Ribi

Zur Abstimmung kam es am Sonntag, weil der Antrag der GPK zu spät für eine allfällige Intervention des Kantons eingegangen war, trotzdem. «Das Resultat ist ein positives Zeichen. Die Steinacherinnen und Steinacher senden damit ein Signal der Wertschätzung unserer Arbeit», sagt Gemeindepräsident Michael Aebisegger.

GPK-Präsident Diego Studerus entgegnet: «Dadurch, dass die Fehler erst so knapp vor der Abstimmung bekannt wurden, erstaunt dieses Ergebnis nicht. Viele hatten ihr Stimmcouvert zu dem Zeitpunkt schon eingeworfen.» Es sei aber nicht Sache der GPK, Abstimmungsresultate zu bewerten.

Diego Studerus, Präsident GPK Steinach

Diego Studerus, Präsident GPK Steinach

Wie es jetzt weitergeht, wird der Kanton entscheiden. An ihm liegt es zu sagen, ob das Budget und somit die Abstimmung gültig sind. «Da gibt es in den kommenden Wochen noch Ungewissheit. Ich hoffe, der Kanton bestätigt das klare Resultat rasch», sagt Aebisegger.

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