Saalfrage zügig entscheiden

photo of author of the article

Das Präsidium muss einen Bericht über den Sitzungsort des St. Galler Stadtparlaments vorlegen. Ein logischer Termin für einen Wechsel wäre Anfang 2017. Ein Entscheid auf das Datum hin ist möglich, der Fahrplan dafür aber «sportlich».

In den Kantonsratssaal wechseln oder im Waaghaus bleiben? Blick während einer Sitzung in den Saal des St. Galler Stadtparlaments. (Bild: Ralph Ribi)

In den Kantonsratssaal wechseln oder im Waaghaus bleiben? Blick während einer Sitzung in den Saal des St. Galler Stadtparlaments. (Bild: Ralph Ribi)

Das Thema ist alt, seine erneute Debatte vorgestern Dienstag im Stadtparlament war emotional und lang: Wo soll das Stadtsanktgaller Parlament künftig tagen? Wie bisher im Waaghaus am Bohl oder neu im Saal des Kantonsrates am Klosterplatz? Die relativ klare Mehrheit des Parlaments hat dem Präsidium per Postulat den Auftrag erteilt, dazu einen Bericht vorzulegen (Tagblatt von gestern).

Ein zweiter Auftrag ging am Dienstag an den Stadtrat: Er soll prüfen, ob sich im Erdgeschoss des Waaghauses der ständige Markt unterbringen lässt, welche andere Nutzungen im Obergeschoss denkbar sind und ob es sich machen liesse, Anlässe aus dem Waaghaus künftig im Taubenloch unter dem Blumenmarkt durchzuführen.

Parlamentsspitze entscheidet

Dass das Präsidium des Stadtparlamentes ein Postulat beantworten muss, ist nicht alltäglich. Zuständig für die Aufarbeitung des Themas ist dessen Sekretär. Diese Funktion erfüllt Stadtschreiber Manfred Linke. Er hat klare Vorstellungen davon, wie er bei der Erarbeitung des Berichtes vorgehen will. Allerdings sagt er ausdrücklich: «Ich schlage vor, die Entscheide über Fahrplan und Inhalt des Berichts liegen beim Parlamentspräsidium.» Es wird auch die Empfehlung zuhanden des Parlaments beschliessen, ob dieses im Waaghaus bleiben oder in den Saal des Kantonsrates wechseln soll.

Wechsel auf Anfang 2017?

Manfred Linke möchte den Postulatsauftrag zügig angehen. Ein «logischer» Termin für einen allfälligen Wechsel des Tagungsortes wäre für ihn nämlich der 1. Januar 2017. Dann beginnt nach den Wahlen vom Herbst eine neue Legislaturperiode. Zur Sicherheit hat die Stadtkanzlei die Sitzungstermine 2017 fürs Parlament im Waaghaus und im Kantonsratssaal reservieren lassen. Ein allfälliger Wechsel auf 2017 hin würde bedingen, dass der Postulatsbericht direkt nach den Sommerferien diskutiert werden könnte. Für Stadtschreiber Linke, der ihn verfassen muss, ist das möglich. Wie zügig man sich dem Thema widmen will, wird aber das Parlamentspräsidium an einer seiner nächsten Sitzungen entscheiden müssen.

Manfred Linke St. Galler Stadtschreiber (Bild: pd)

Manfred Linke St. Galler Stadtschreiber (Bild: pd)

Für Sie empfohlen

Melden Sie sich an und erhalten Sie hier Ihre individuellen Leseempfehlungen.

Aktuelle Nachrichten