ST. GALLEN. Ein Gemeindekassier veruntreut zwei Millionen. Ein EW verliert viele Millionen bei riskanten Börsengeschäften. Bewohnern und Image eines Altersheims schadet, dass ein Zweckverband Mängel nicht erkennt. Solche Fälle kann auch ein Internes Kontrollsystem (IKS) nicht ganz verhindern, es verringert aber die Risiken.
Vorfälle und Vorschrift
Vorkommnisse haben den Aufbau eines für Gemeinden, Schulgemeinden, Ortsgemeinden, Korporationen und Zweckverbände geeigneten IKS begünstigt. Entscheidend aber war eine gesetzliche Bestimmung: Wie grössere Privatbetriebe müssen im Kanton St. Gallen neu auch die dem Gemeindegesetz unterstehenden Korporationen mit einem IKS arbeiten. Sie sind gehalten, ab 2012 ein Instrument einzuführen, das ihrer Struktur und Grösse entspricht.
Das kantonale Amt für Gemeinden und die Vereinigung der St. Galler Gemeindepräsidentinnen und -präsidenten (VSGP) entwickelten ein individuell anwendbares IKS. Jede Korporation kann nach ihrer Grösse, Strategie und Aufgabe Teile auswählen. Die Grundlagen erarbeiteten Amtsleiterin Inge Hubacher sowie VSGP-Präsident Beat Tinner, Wartau, und Christa Köppel, Widnau. Gestern informierten sie die Medien über das Resultat.
Ordner und EDV-Programm
Greifbar besteht es aus einem Ordner mit Leitfaden und Arbeitsblättern zu Risiken bei Gemeinden sowie einer CD mit einem breitgefächerten elektronischen Tool zum Erfassen und Bewerten von Risiken, Massnahmen und Kontrollen. Bei den Börsengeschäften mit EW-Geld beispielsweise hätte das System mit roter Farbe alarmiert, dass Kompetenzen und Kontrolle nicht dem hohen Risiko entsprachen, und nach einem Knopfdruck berichtet, ob die Mängel behoben sind.
«In den Gemeinden bestehen bereits viele Massnahmen, den zuverlässigen Ablauf von Arbeitsprozessen und die Einhaltung von Gesetzen, Regeln und Vorgaben sicherzustellen, Fehler und Missbräuche zu vermeiden», sagt Beat Tinner. «Neu dürfte für die meisten aber sein, diese Sicherungs- und Kontrollmassnahmen systematisch zusammenzustellen und zu dokumentieren.» Dafür hätten sie «mit diesem IKS ein einmaliges Instrument, eine echte Innovation», sagt Christa Köppel. St. Galler Städte, Gemeinden, Korporationen und Verbände dürfen auch ein anderes IKS einsetzen. «Unseres ist aber speziell für sie erarbeitet und einfach anzuwenden», betont Inge Hubacher.
«Eine Führungsaufgabe»
Die beiden beteiligten Gemeindepräsidenten sehen das IKS als Aufgabe der Räte. Sie gehen davon aus, dass die Behörde Massnahmen beschliesst, wo sich Bedarf zeigt, die Ausführung mindestens einmal jährlich überprüft und in ihrem Jahresbericht auch die Bürger über dieses Risikomanagement informiert.
Fürs Tool fielen Kosten in der Grössenordnung von 60 000 bis 70 000 Franken an, welche der VSGP vorfinanziert. Gemeinden können das IKS zu einem bescheidenen Preis beziehen: politische für 800, andere für 500 Franken.