Gemeinden um St. Gallen springen auf: Amtliche Publikationen finden sich auf neuer Onlineplattform 

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Fast alle Gemeinden in der Region St. Gallen wollen ihre amtlichen Publikationen auf die neue kantonale Onlineplattform bringen. Dies schlägt sich auch in den einzelnen Gemeindeblättern nieder.

Amtliche Mitteilungen in Gemeindeblättern sind nur noch informativ und nicht mehr rechtsverbindlich, wenn Gemeinden die kantonale Onlineplattform als offizielles amtliches Publikationsorgan bestimmen. (Bild: Ralph Ribi (3. Juni 2019))

Amtliche Mitteilungen in Gemeindeblättern sind nur noch informativ und nicht mehr rechtsverbindlich, wenn Gemeinden die kantonale Onlineplattform als offizielles amtliches Publikationsorgan bestimmen. (Bild: Ralph Ribi (3. Juni 2019))

Seit vergangenem Samstag ist die Plattform «publikationen.sg.ch» online. Alle amtlichen Publikationen des Kantons sind ab sofort rechtsverbindlich hier aufgeschaltet. Die Gemeinden Gossau, Waldkirch, Berg, Eggersriet, Muolen, Mörschwil, Häggenschwil und Wittenbach beabsichtigen, ihre kommunalen amtlichen Publikationen fortan ebenfalls hier zu veröffentlichen. In Gaiserwald ist gemäss Gemeindeschreiber Andreas Kappler noch offen, ob man künftig Kommunales wie Bauanzeigen und Handänderungen auf der neuen Plattform aufschaltet. Was bisher im Amtsblatt war, beispielsweise Sondernutzungspläne oder Zonenplanänderungen, kommt auf jeden Fall auf die Plattform. Im Detail wird sich der Gemeinderat noch vor den Sommerferien dem Thema annehmen. In Andwil hält Gemeindeschreiber Peter Thuma fest: «Das Publikationsorgan für unsere kommunalen amtlichen Mitteilungen bleibt vorderhand der Andwiler.»

Umgang mit Gemeindeblättern variiert

Auch wenn mit der neuen Onlineplattform keine Verpflichtung mehr besteht, amtliche Publikationen zusätzlich in Printmedien zu veröffentlichen, so wollen die Gemeinden diesen bislang beschrittenen Weg zumindest teilweise beibehalten. Zur besseren Erreichung diverser Zielgruppen werde bis auf weiteres auch im Mitteilungsblatt auf die amtlichen kommunalen Publikationen hingewiesen, heisst es beispielsweise in Waldkirch. Gossau hat letzte Woche bereits bekanntgegeben, dass man nur noch in den «Gossauer Nachrichten» abdrucken lasse, was von grossem öffentlichem Interesse ist («Tagblatt» vom 28.5.2019).

Wittenbach wiederum wird zwar auch weiterhin die Inhalte der amtlichen Publikationen im Gemeindeplus kommunizieren, jedoch in verkürzter Version und ohne die amtlichen Formalitäten. In Mörschwil tönt es bei Bruno Stieger, Leiter der Gemeindekanzlei, kurz und knapp:

«Das Mitteilungsblatt behalten wir in unveränderter Form bei.»

Die Reaktionen zeigen: Jede Gemeinde sucht den für sie richtigen Weg. Oder wie es Gemeindeschreiberin Dorryn Schafflützel aus Häggenschwil zusammenfasst: «Wir müssen lernen, mit dem Neuen umzugehen.»

Verwaltungsverfahren werden beschleunigt

Auch das Volk muss sich mit dem Kurswechsel vom gedruckten kantonalen Amtsblatt zur Onlineplattform umgewöhnen. Schliesslich wird mit einer tagesaktuellen Publikation nicht nur die schnelle Veröffentlichung sichergestellt, sondern dies verkürzt auch die jeweiligen Fristen. Diese orientieren sich, wenn die Gemeinden die Plattform als amtliches Publikationsorgan bestimmen, am Zeitpunkt der rechtsgültigen Online-Veröffentlichungen und nicht am Erscheinungsdatum der Mitteilungsblätter. Verwaltungsverfahren werden dadurch beschleunigt.

Nebst den amtlichen Mitteilungen können die Kommunen ihre Gesetzessammlungen auf der kantonalen Plattform aufschalten. So brauchen sie sich nicht mehr selbst darum zu kümmern, dass die Dokumente signiert und als Original erkennbar sind. «Wir gehen vor einem Aufschalten der Gesetzessammlung noch kurz über die Bücher, sodass in allen Fällen die aktuellste Version vorhanden ist», sagt Manuela Dörig, stellvertretende Gemeindeschreiberin in Berg. Gemeinden wie Waldkirch, Muolen und Häggenschwil sind bereits weiter und die entsprechende Suchabfrage liefert erste Ergebnisse.

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