
Vor dem Besuch von Guy Parmelin war seit 45 Jahren kein Bundesrat mehr in Berneck.
Im Jahr 2020 hätte Bundesrat Guy Parmelin die 1.-August-Rede in Oberriet halten sollen. Dann aber kam Corona. Jetzt hat es geklappt mit einem Besuch im Rheintal. Im Weindorf Berneck hat der gelernte Winzer über die Versorgungssicherheit der Schweiz gesprochen. Vor seinem Auftritt nahm er sich Zeit für ein Interview – nicht wie für ihn üblich im Medienzentrum des Bundeshauses, sondern im Eingangsbereich der Mehrzweckhalle Bünt.
Herr Bundesrat, hopp und bienvenue in Berneck. Sie sind zum ersten Mal hier. Was wussten Sie über das Rheintal, bevor Ihr Besuch feststand?
Guy Parmelin: Ich wusste, dass das Rheintal eine schöne Gegend ist. Ich habe ausserdem gehört, dass Berneck wie mein Heimatdorf Bursins nicht so weit weg von einem See liegt. Und natürlich weiss ich, dass das Rheintal eine Weinregion ist.
In Berneck werden vor allem Pinot Noir oder Merlot hergestellt. Ihr Lieblingswein ist aber der Chasselas. Schenken Sie trotzdem ab und zu Pinot Noir aus?
Zu einem feinen Pouletgericht tische ich gerne Pinot Noir auf. Und Merlot wird mittlerweile auch in Bursins angebaut. Durch den Klimawandel ist das möglich geworden.
Das ganze Land weiss um ihre Ausbildung als Winzer. Stört es Sie manchmal, dass die Leute Sie immer damit in Verbindung bringen?
Die Leute sehen mich immer als Winzer, tatsächlich war ich aber vor allem Bauer! Zusammen mit meinem Bruder hatte ich einen Betrieb mit 36 Hektaren – nur fünf davon dienten dem Weinbau. Aber nein, als Winzer gesehen zu werden, stört mich nicht, zumal ich ja tatsächlich eine entsprechende Ausbildung habe. Ich bin im Gegenteil stolz auf meine berufliche Herkunft.
Die Rheintaler Wirtschaft leidet unter dem Fachkräftemangel. Nun sollen Drittstaatenangehörige mit Masterabschluss oder Doktorat in der Schweiz bleiben und arbeiten können, wie der Bundesrat im Oktober entschieden hat. Das allein bringt jährlich maximal 300 Fachkräfte und wird das Problem nicht lösen...
Der Bund unterstützt seit 20 Jahren Impulsprogramme, damit Eltern Familie und Beruf besser verbinden können, also auch Fachkräfte. Die Kantone und Gemeinden haben eigene Massnahmen gestartet. Und viele Arbeitgeber fördern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf mit eigenen Initiativen.
Sehen Sie also vor allem die Wirtschaft in der Verantwortung, eigene Lösungen für das Problem zu finden?
Natürlich spielen Bund und Kantone ihre Rolle. Aber die Wirtschaft muss eigene, attraktive Bedingungen schaffen, um Arbeitnehmer zu gewinnen.
Die Wirtschaft braucht gut ausgebildete Fachkräfte. Nun wird in den Jahren zwischen 2024 und 2026 die Schuldenbremse voraussichtlich nicht eingehalten. Der Bund muss sparen. Werden Sie auf Kosten der Bildung sparen?
Das wird der Gesamtbundesrat entscheiden. Aber wissen Sie, wir haben keine grosse «marge de manoeuvre» für das Budget 2024. Im Bundeshaushalt haben wir nur bei 35 Prozent der Ausgaben Handlungsspielraum – die weiteren Ausgaben sind aufgrund von Gesetzen zwingend, zum Beispiel bei den Sozialausgaben. Die Alternative zum Sparen wäre eine Steuererhöhung, aber die will niemand.
Also sind Abstriche bei der Bildung denkbar?
Ausschliessen kann der Bundesrat das nicht. Viele Ausgaben im Bildungsbereich sind schwach gebunden, sind also nicht aufgrund von Gesetzen zwingend. Ich merke hier aber auch an, dass die Ausgaben für Bildung, Innovation und Forschung in den vergangenen 20 Jahren stark gewachsen sind. Aber auch in anderen Bereichen wird der Bund sparen müssen.
An welche Sektoren denken Sie hier?
Es wird Bereiche betreffen, in denen es viele schwach gebundene Ausgaben gibt. Neben der Bildung sind dies die Landwirtschaft, die Armee und die Entwicklungshilfe. Die neue Finanzministerin Karin Keller- Sutter und der Gesamtbundesrat werden die Situation analysieren und das konkrete Vorgehen festlegen. Das ist herausfordernd. Dazu kommt, dass das Parlament seine Prioritäten setzt. Aktuell möchte es beispielsweise die Rüstungsausgaben erhöhen.
Sie haben über die Versorgungssicherheit gesprochen. Diese ist laut einer Studie von Agroscope gewährleistet. Also alles nicht so schlimm?
Das würde ich so nicht sagen. Durch den Krieg haben wir gemerkt, dass wir von anderen Ländern abhängig sind. 50 Prozent der Lebensmittel beziehen wir aus dem Ausland. Speiseöle zum Beispiel. Man darf nicht vergessen, dass die Bevölkerung durch Zuwanderung wächst und der Klimawandel die Landwirtschaft unter Druck setzt. Wir wollen Lösungen, die nicht nur heute nützen, sondern à long terme (langfristig).
Das Ihnen unterstellte Bundesamt für wirtschaftliche Landesversorgung gibt Tipps über den Notvorrat ab. Wäre Ribel nicht...
Das habe ich an der Olma probiert!
Hat’s geschmeckt?
Ja, ich fand das sehr gut. Ich probiere generell gerne regionale Spezialitäten.
Geben Sie eine Ribel-Empfehlung für den Notvorrat?
Ribelmais ist sicher eine gute Ergänzung im Notvorrat, zumal er lange haltbar ist. Bedenken Sie aber: Der Notvorrat kann auch bei Strommangel wichtig werden. Auf einem Herd ohne Strom können Sie Ribel kaum zubereiten. Darum ist es nicht schlecht, auch Zwieback oder Schokolade griffbereit zu haben.

