Darum geht es
- Die Schweiz kommt bei wichtigen Projekten oft nur langsam voran, weil viele Akteure Entscheidungen verzögern oder blockieren.
- Im Artikel werden der Wohnungsbau, die Energiewende und die Stärkung der Armee als Beispiele genannt.
- Verfahren, Einsprachen und föderale Zuständigkeiten bremsen Vorhaben selbst dann, wenn politisch bereits entschieden wurde.

Schweizer Brettnationalsport: Eile mit Weile
Die Stadt St.Gallen ist ein Musterbeispiel, wie es in der Schweiz läuft. Nämlich gar nicht. Im September 2020 stimmte das Volk der Neugestaltung des Marktplatzes zu. Seither ist - nichts mehr passiert. Einsprachen blockieren den Beginn der Bauarbeiten. Stillstand auch nördlich des Hauptbahnhofs . «Warten auf den grossen Wurf», titelte diese Zeitung vor ein paar Tagen.
Seit Jahrzehnten gibt es Pläne, das Quartier an bester Lage städtebaulich zu entwickeln. Doch der Kanton macht laut Stadt nicht vorwärts. Also wartet man ab und trinkt ein Schützengarten-Bier. Dasselbe Blame-Game beim Areal St.Fiden . Grosse Pläne, kleine Wirkung. Schuld ist hier die SBB, die nicht mitmachen wollte. Seither herrscht Ratlosigkeit. Die sympathische Zwischennutzung auf dem Areal Bach wird zum Providurium. St.Stillstand – und schuld sind immer die anderen.
Doch längst nicht bloss die Stadt St.Gallen versagt, wenn es darum geht, mal etwas vorwärtszumachen. Beim Wohnungsbau etwa herrscht landesweit Eile mit Weile. Derweil steigen die Mieten auch in der ländlichen Ostschweiz, weil zu wenig gebaut wird, die Nachfrage mithin das Angebot übersteigt.
Schuld sind die anderen: oft die privaten Einsprecher. Die vielen Vorschriften, die langen Verfahren. Wir haben die Verdichtung mit dem Raumplanungsgesetz zwar politisch beschlossen, unsere Verfahren aber nicht konsequent auf dieses Ziel ausgerichtet. Da gibt es zu viele Vetomächte, die alles verhindern können, selbst dann noch, wenn das Volk einem Projekt zugestimmt hat – siehe Marktplatz St.Gallen.
Doch auch wir Bürgerinnen und Bürger sind keine Kinder des raschen Fortschritts. Obwohl wir seit Jahren wissen, wie sinnvoll es für unsere energiepolitische Unabhängigkeit ist, konsequent auf einheimische Energien zu setzen, geht es bisweilen nur schleppend voran. Ob Windräder oder Ausbau von Wasserkraftwerken: Der Widerstand ist mitunter verbissen.
Ähnlich träge sind wir beim Heizen: Noch immer wird die Hälfte der Schweizer Wohngebäude mit Öl oder Gas beheizt. Immerhin legen Wärmepumpen kräftig zu. Auch der Verkauf von E-Autos zieht neuerdings stark an. Der Preisschock an der Zapfsäule fördert das Umdenken. Es gibt also Fortschritte, doch das Tempo ist gemächlich. Nur nichts überstürzen, Helvetia!
Wahrscheinlich ist es darum auch kein Zufall, dass die sicherheitspolitische Zeitenwende in der Schweiz eher einer Zeitlupe gleicht.
Die Stärkung der Armee wird mit einer Nonchalance vorangetrieben, die ihresgleichen sucht. Von Dringlichkeit keine Spur.
Dass das VBS einen erbärmlichen Eindruck hinterlässt, hilft gewiss nicht. Die Sicherheitspolitische Kommission des Nationalrats kommt dieser Tage mit einem neuen Finanzierungsvorschlag hinter dem Ofen hervor. Dies, nachdem zuvor bereits eine Variante nach der anderen im politischen Prozess zermalmt worden ist. Es ist nicht so, dass gar nichts geschieht. Das Parlament will die Armeeausgaben bis 2032 auf ein Prozent des BIP erhöhen. Doch es mangelt bald fünf Jahre nach Beginn des russischen Angriffs auf die Ukraine an Tempo. Möge uns Gott behüten! Amen.
Die Schweiz mit ihren Vernehmlassungen, Volksabstimmungen, Verbandsbeschwerden, mit der institutionell und föderalistisch vielfach gebrochenen exekutiven Macht und der partizipativ-integrativen politischen Kultur hat viele Vorteile. Langsamkeit kann eine Tugend sein, die einen vor Schnellschüssen bewahrt. Aber manchmal dreht sich die Erde schneller, als es den Eidgenossen lieb ist. Das zu erkennen, wäre gut. Dann noch einen Gang höher zu schalten, die ideale Konsequenz.
Doch auf diese Beschleunigung wartet man vergeblich.
Das Problem ist, dass in der Schweiz sehr viele Akteure verhindern können, dass entschieden wird – und Verantwortung deshalb diffundiert.
In der Konkordanzdemokratie ist ja am Ende immer der andere schuld. Der Kanton! Die SBB! Die Zuwanderung! Das macht die Schweiz stabil – doch wir leben in einer Epoche, in der Langsamkeit selbst zum Risiko werden kann.
Vielleicht braucht das Land wieder einen Tritt von aussen. Napoleon war’s, der das Ancien Régime beendete. Die Amerikaner schafften das Bankgeheimnis ab. Möglicherweise übernehmen die Europäer diesen Job, wenn wir die bilateralen Verträge versenken. Besser wäre allerdings, wir beschleunigen selbst, bevor uns wieder jemand von aussen dazu zwingt.
