
In der alten Liegenschaft der Käsereigenossenschaft Hueb-Taa wird seit Jahren kein Käse mehr hergestellt. Dennoch tobt schon lange ein Streit über die Zukunft der Genossenschaft.
Nach Millionenforderungen, nebulösen Scheinversammlungen und happigen Vorwürfen beider Seiten: Der Knatsch um die Käsereigenossenschaft Hueb-Taa (KGHT) in Lenggenwil (Niederhelfenschwil) hat eine überraschende Wendung genommen. Am 19. Juni wurde über die Genossenschaft der Konkurs eröffnet. Seither waren sämtliche Gläubiger aufgefordert, ihre Forderungen oder Ansprüche beim Konkursamt zu melden. Diese Frist ist kürzlich abgelaufen.
Die Konkurseröffnung ist Folge eines Entscheids des Handelsgerichts des Kantons St.Gallen. Dieser umfasst auch die Absetzung zweier Vorstandsmitglieder, von denen einer auch Liquidator war. Ihre Unterschriften erlöschen damit aus dem Handelsregister. Einen der beiden Männer hat diese Zeitung in einem Artikel vom Februar dieses Jahres Roger Schöb genannt. Der andere Mann ist ein Weggefährte von Schöb, der ihn in bisherigen Genossenschaftsversammlungen unterstützte.
Schadensersatz in Millionenhöhe gefordert
Roger Schöb hatte sich zuvor mutmasslich in ungültigen Fantasieabstimmungen zum Präsidenten der Käsereigenossenschaft Hueb-Taa wählen lassen und eine entsprechende Änderung im Handelsregister erwirkt. Ungültig waren die Abstimmungen unter anderem deshalb, weil bei diesen Versammlungen Personen abstimmten, die gar nicht Mitglieder der Genossenschaft waren. Andere, altgediente Mitglieder, die die Genossenschaft zuvor nur noch liquidieren und auflösen wollten, weil sie schon vor Jahren zwecklos wurde, schmiss Schöb hingegen aus der Genossenschaft heraus.
Seither gab es Schiedsgerichtsverfahren, Mediationen und Kreisgerichtsurteile. Im Laufe des Streits sahen sich die von Schöb herausgeforderten Bauern irgendwann sogar mit Zahlungsbefehlen in Millionenhöhe konfrontiert. Schöb begründete diese mit dem Schaden, den die Genossenschafter mit ihren «eigennützigen Entscheiden» der KGHT zugefügt hätten. Laut Schöb waren diese gerechtfertigt. Er argumentierte mit Gesetzesparagrafen und den Statuten der Genossenschaft. Schlussendlich zog er die Zahlungsbefehle zwar zurück, eine Lösung des Konflikts schien allerdings in weiter Ferne.
Ein Genossenschaftsmitglied, das Ziel von Schöbs Anfeindungen ist, bezeichnete ihn als den «Lenggenwiler Trump», der sich rächen und bereichern wolle. Das Mitglied beschloss, rechtliche Schritte einzuleiten.
Beim Handelsgericht durchgedrungen
Die Folgen davon sind jetzt ersichtlich – nämlich der Entscheid des Handelsgerichts. Genossenschaftsmitglied Arnold Kündig (Name geändert) erklärt auf Anfrage, wie dieser Entscheid zustande kam.
Nachdem sich Schöb per Versammlung und Handelsregisteranpassung zum Präsidenten und zum Liquidator hatten wählen lassen, focht Kündig dies an. Dafür wandte er sich an das St.Galler Handelsgericht, in dessen Zuständigkeit gesellschaftsrechtliche Streitigkeiten aus dem Genossenschaftsrecht fallen. Dieses nahm sich der Sache an und ordnete kurzerhand die Eröffnung eines Konkursverfahrens an. Die Liquidation der Genossenschaft, in der das restliche Vermögen auf die Mitglieder verteilt wird, erfolgt somit nicht mehr durch einen von der Genossenschaft selbst bestellten Liquidator, sondern durch das St.Galler Konkursamt, genauer über dessen Regionalstelle Wil.
Zudem erklärte das Handelsgericht die besagte Versammlung gemäss Kündig für nicht beschlussfähig, weil ein Organisationsmangel bestanden habe. Schöb und sein Gefährte wurden daher als Vorstandsmitglieder abgesetzt.
In beiden Fällen handelt es sich nur um einen Zwischenentscheid, wie Tabea Mazenauer, Präsidentin des St.Galler Handelsgerichts, auf Anfrage festhält. Dieser ist zwar rechtskräftig, das Verfahren ist momentan aber noch sistiert, zumindest solange das Konkursverfahren läuft. Erst wenn die Liquidationsbilanz feststeht, könne das Verfahren vor dem Handelsgericht fortgesetzt werden. Was dann konkret geschieht, will Mazenauer noch nicht vorwegnehmen. Ebenso wenig will sie den bisherigen Entscheid des Handelsgerichts begründen.
Auch das Konkursamt St.Gallen kann weder Angaben zu den Einzelheiten des Konkursverfahrens machen noch dazu, wie lange dieses voraussichtlich dauern wird.
«Wir haben genug von diesem Theater»
Roger Schöb wandte sich in einem fünfseitigen Schreiben an das Gericht, in dem er gegen die Rechtmässigkeit des Zwischenentscheids argumentierte. Unter anderem schreibt er, dass das Handelsgericht in dieser Frage gar nicht zuständig sei, weil eigentlich ein Schiedsgericht über die Streitigkeiten zwischen den Genossenschaftsmitgliedern verhandeln müsse. Darauf ging das Handelsgericht aber augenscheinlich nicht ein.
Auf die Frage, wie er den Entscheid des Handelsgerichts bewertet, reagiert Schöb lediglich mit: «Kein Kommentar.» Auch dazu, ob das Konkursverfahren aus seiner Sicht eine Lösung für den Streit um die Käsereigenossenschaft bringen könnte, äussert er sich nicht. Er weist jedoch darauf hin, dass die genannten Streitigkeiten nicht zwischen Genossenschaftsmitgliedern untereinander bestanden, sondern zwischen der Genossenschaft und einzelnen ihrer Mitglieder. Mit anderen Worten: Schöb handelte nicht im eigenen Interesse, sondern vertrat die Interessen der Genossenschaft.
Nun kommt es darauf an, was im Konkursverfahren herauskommt. Arnold Kündig befürchtet, dass von den ursprünglich 700'000 Franken, die zu Beginn der Liquidation und vor Schöbs Eingreifen zu verteilen waren, nicht mehr viel übrig ist. Ein grosser Teil davon dürfte für Anwalts- und Gerichtskosten aufgewendet worden sein. Das übrige Geld, schätzungsweise etwa noch 200'000 Franken, zu verteilen, sei jetzt Sache des Konkursamtes.
Kündig ist erleichtert: Die Liquidation von Amtes wegen sei der richtige Weg. Eigentlich hätte man diesen schon von Anfang an einschlagen müssen. Er hoffe, dass sich das Verfahren nicht mehr allzu lang hinziehe: «Wir haben schon lange genug von diesem Theater», so Kündig.


