Kommentar

Esther Friedli will nicht – das war's wohl für die Ostschweiz

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Mit dem Verzicht der St.Galler Ständerätin schwinden die Chancen der Ostschweiz bei der anstehenden Bundesratswahl. Der Thurgauer Nationalrat Pascal Schmid ist vielen im Parlament zu scharf.

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Sie konzentriert sich vorderhand aufs Servieren an der Olma und im «Haus der Freiheit»: Die St.Galler Ständerätin Esther Friedli.

Sie konzentriert sich vorderhand aufs Servieren an der Olma und im «Haus der Freiheit»: Die St.Galler Ständerätin Esther Friedli.

Bild: Oliver Bolt (8. Oktober)

Und wieder wird gewerweisst, wer die nächste Bundesrätin und damit Nachfolgerin von Guy Parmelin werden könnte. Namen tauchen auf, die man selbst als Politinteressierter noch nie gehört hat. Meistens sind solche Aussenseiter chancenlos. Ausnahmen wie der ehemalige Zuger Regierungsrat Martin Pfister, den vor seiner Nomination als Bundesratskandidat der Mitte niemand auf dem Radar hatte, bestätigen die Regel.

Interessant ist auch, welch Aufhebens alle um diese Ersatzwahl machen. Im Kern passiert ja nichts Revolutionäres. Ein SVP-Minister wird durch eine SVP-Ministerin ersetzt. Selbe Partei, selbe Politik. Im Unterschied etwa zu Kandidierenden aus Mittepartei oder FDP, wo es tatsächlich darauf ankommt, wer gewählt wird, spielt das bei der SVP aufgrund ihrer Geschlossenheit in zentralen Fragen keine bedeutende Rolle. Diese Ersatzwahl hat somit auch keinen Einfluss auf die Mehrheitsverhältnisse im Bundesrat. Das war beim Rücktritt von Viola Amherd anders. Es war erheblich, ob der progressivere, europafreundlichere Martin Pfister Bundesrat wurde oder der SVP-nahe Bauernchef Markus Ritter.

Dennoch hat eine Bundesratswahl in unserem auf Ausgleich und Einbindung aller wichtigen Kräfte ausgelegten System zu Recht einen hohen Stellenwert. Eine Mehrheit von Nicht-SVPlern wählt ein SVP-Mitglied in die Landesregierung, auch wenn sie dessen Politik oft nicht teilt. Das ist symbolisch gerade in Zeiten, in denen in zahlreichen Nachbarstaaten kaum mehr stabile Mehrheiten existieren und sich die Parteien mit Brandmauern beschäftigen, von einer nicht zu unterschätzenden Bedeutung.

Womit wir wieder beim Rösslispiel wären: Wer wird Bundesrat? Das weiss natürlich niemand. Nie wird so viel gelogen wie vor einer Bundesratswahl. Die Favoritinnen – Céline Amaudruz aus Genf und Natalie Rickli aus Winterthur – haben sich bisher nicht in die Karten blicken lassen. Die St.Galler Ständerätin Esther Friedli hat am Wochenende ihren Verzicht kommuniziert.

Klar ist: Eine Frau hat gute Chancen, gewählt zu werden.

Auch wenn sich die SVP alle Mühe gibt, so zu tun, als würde das Geschlecht keine Rolle spielen: Der grössten Partei würde eine Bundesrätin gut anstehen.

Klar ist auch, dass die Romandie ihren Sitz nicht kampflos preisgeben wird. Die SVP wird deshalb mindestens eine Person aus der Westschweiz auf ihr Ticket schreiben müssen. Das könnte Amaudruz sein, muss aber nicht. Die Genferin ist parteiintern mässig beliebt. Weitere Kandidierende wären B-Lösungen, was ihre Chancen, Bundesrat zu werden, eher erhöht. Denn nichts ist falscher als die Annahme, die Besten würden gewählt. Verbreitet ist das Spiel, dem politischen Gegner die als schwächer wahrgenommene Person in die Landesregierung zu wählen.

Die grosse Frage ist: Was macht Natalie Rickli? Die Zürcher Regierungsrätin wäre wohl die Topfavoritin. Zürich, der bevölkerungsmässig grösste und wirtschaftlich mächtigste Kanton, ist seit dem Rücktritt von Ueli Maurer nicht mehr im Bundesrat vertreten.

Und was ist mit der Ostschweiz? Unsere Kantone stehen nicht im Vordergrund, da mit Karin Keller-Sutter bereits eine Ostschweizerin im Bundesrat sitzt. Esther Friedli hätte Wahlchancen gehabt. Doch mit ihrem Verzicht lichten sich die Reihen. Für den Thurgauer Nationalrat Pascal Schmid sehen die Auguren eher schwarz. Der Mister Asyl der SVP ist zwar ein Senkrechtstarter, dürfte aber vielen im Parlament eine Spur zu scharf agieren. Oder wie es an der Olma hiess: Er sei ein «kleiner Andreas Glarner». SVP-Regierungsräte, etwa der Ausserrhoder Finanzdirektor Hansueli Reutegger oder der Thurgauer Gesundheitschef Urs Martin, sind Aussenseiter, sollten sie sich überhaupt für das Amt interessieren. Männer aus der Ostschweiz kommen wohl erst dann infrage, wenn sich sonst niemand meldet.

Gewählt wird am 9. Dezember. Bis dann fliesst selbst in diesen trockenen Zeiten noch der eine oder andere Liter Wasser den Rhein hinab.

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