
Viel zu wenig Platz: Das Thurgauer Kantonalgefängnis in Frauenfeld ist in Schieflage.
Seit Januar 2023 herrscht in der Untersuchungs- und Sicherheitshaft des Kantons Thurgau eine anhaltende Überbelegung. Ein Zustand, der über längere Zeit als unhaltbar gilt. Denn er bedeutet, dass der Kanton Thurgau den bundesverfassungsrechtlichen Grundauftrag im Straf- und Massnahmenvollzug nicht vollumfänglich erfüllen kann.
Deshalb sieht sich der Regierungsrat zum Handeln verpflichtet. Wie die Staatskanzlei mitteilt, hat der Regierungsrat ein Provisorium mit zehn Zellen für die Untersuchungshaft beim Kantonalgefängnis in Frauenfeld in Auftrag gegeben.
Auftrag erteilt für knapp 1,2 Millionen Franken
Den Auftrag für diese zehn provisorischen Haftzellen hat der Regierungsrat an die Premoco System AG in Sarnen vergeben. Die Vergabesumme beträgt gemäss der Mitteilung 1'156'452 Franken. Diese Summe umfasst die Herstellung, den Transport sowie die Montage für die zehn Haftzellen inklusive zwei Korridoren sowie den Innenausbau, wie es auf Nachfrage bei der Dienststelle für Kommunikation der Thurgauer Staatskanzlei heisst. Nicht inbegriffen sind die erforderlichen Zusatzarbeiten vor Ort.
Den ursprünglich beantragten Kredit von 4,95 Millionen Franken hat der Grosse Rat in der Budgetberatung 2025 um eine Million auf 3,95 Millionen Franken gekürzt. Aufgrund der Sparmassnahmen, der gegebenen Sicherheitsanforderungen sowie den betrieblichen und baulichen Herausforderungen hat sich der Regierungsrat für ein System mit modularen Fertighaftzellen in Massivbauweise entschieden.
Die modularen Zellen mit Massivbauelementen aus Beton werden spezifisch auf die bauliche Situation vor Ort angepasst: als Anbau an den bestehenden Betrieb mit begrenzten Platzverhältnissen. «Es ist also kein explizites Standardprodukt, basiert jedoch auf einem standardisierten Modulsystem des Herstellers», wie es auf Nachfrage beim Kanton heisst.
Es ist geplant, mit den Vorarbeiten im Juli 2026 zu starten. Die Fertigstellung ist auf Ende des Jahres vorgesehen. «Durch die erarbeitete Lösung mit Modulen kann die Bauzeit vor Ort verhältnismässig kurzgehalten werden, was für den sensiblen Betrieb wesentlich ist», heisst es weiter.
Was geschieht mit den Haftzellen nach der Realisierung eines neuen oder vergrösserten Kantonalgefängnisses? «Die provisorischen Haftzellen werden spezifisch für die ortsbauliche Situation erstellt und vor Ort eingepasst», schreibt die Dienststelle für Kommunikation dazu. Ob diese Haftzellen nach der Realisierung des kantonalen Polizei- und Gefängniszentrums Thurgau an einem anderen Ort eingesetzt werden können oder verwendet werden, sei offen und werde im Bedarfsfall geprüft.
Fast Verdoppelung der Haftplätze nötig
Im Kanton Thurgau stehen aktuell 67 Haftplätze zur Verfügung: 56 im Kantonalgefängnis in Frauenfeld und elf im regionalen Untersuchungsgefängnis Kreuzlingen. Gemäss der Botschaft vom September 2024 an den Grossen Rat wird für die Zukunft mit 120 Haftplätzen mit entsprechender Infrastruktur gerechnet. Deshalb sind ein Neubau des Kantonalgefängnisses und die Sanierung sowie Erweiterung des Polizeigebäudes in Frauenfeld vorgesehen.
Das vom Regierungsrat vorgelegte Projekt ist im Kantonsparlament jedoch umstritten. Bis zur Realisierung dürfte es daher noch ein langer Weg sei.



