KOMMENTAR ZUR STAATSRECHNUNG

Thurgauer Rechnung schliesst unerwartet gut ab – warum das noch kein Grund zum Feiern ist

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Das Defizit in der Thurgauer Staatsrechnung 2025 ist viel tiefer als erwartet. Regierungsrat Urs Martin hält den Druck auf das Parlament dennoch aufrecht. Es muss entweder sparen oder die Steuern erhöhen.

Regierungsrat Urs Martin, Chef des Departementes für Finanzen und Soziales, sieht noch keinen Grund zum Feiern.

Regierungsrat Urs Martin, Chef des Departementes für Finanzen und Soziales, sieht noch keinen Grund zum Feiern.

Niklas Thalmann

Die Erfolgsrechnung des Kantons Thurgau schneidet um 73 Millionen besser ab als erwartet, mit einem Defizit von lediglich 6,6 Millionen Franken. Ob man damit schon von einer Trendwende reden kann, ist noch nicht gesagt. Aber immerhin: Wäre Dagobert Duck Finanzdirektor, würde er jetzt eine Flasche Staatswein öffnen. Die Einnahmen sprudelten unerwartet gut, hauptsächlich dank der Aufholjagd der Steuerverwaltung und der Ausschüttung der Nationalbank.

Aber der Finanzdirektor, Regierungsrat Urs Martin, zeigt gar keine Freude. Er erwähnt mit Sorgenfalten den Fehlbetrag von 95 Millionen Franken in der Finanzierungsrechnung. Der Thurgau könnte sich im Grunde seine Investitionen gar nicht leisten. Er lebe auf Pump und vom Ersparten. Ohne Aufgaben- und Verzichtsplanung (AVP) werde es nicht gelingen, die Kantonsfinanzen zu sanieren, betont er.

Urs Martin ist ein schlauer Fuchs. Er weiss genau, dass der Druck nun beim Parlament liegt. Denn dass der Kanton Thurgau in die schwarzen Zahlen kommen muss, daran zweifelt niemand. Die Frage ist nur, wann und wie. Und da gehen die Meinungen auseinander. Dass bei der Verwaltung noch Sparpotenzial gefunden wird, ist möglich, aber unwahrscheinlich.

Das Parlament hat also früher oder später nur noch die Wahl zwischen Pest und Cholera. Entweder es setzt die Liste des Grauens, genannt AVP, mit Todesverachtung durch. Oder es erhöht die Steuern. Beides ist  ausgesprochen unpopulär. Eine dritte Möglichkeit wäre, dass man am Ende von beidem «es bitzli öppis» macht. Ein Kompromiss, mit dem alle das Gesicht wahren können.

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