Demokratie

Online abstimmen in nur noch fünf statt sechs Thurgauer Gemeinden: Eine ist rausgeflogen – das ist der Grund

Der Kanton Thurgau will das E-Voting ausweiten. Bisher konnten nur Auslandschweizerinnen und -schweizer online abstimmen. Dazu hat der Kanton fünf Pilotgemeinden bestimmt, die nun die Prozesse im Wahlbüro mit drei Abstimmungskanälen austesten sollen.

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Blick auf die E-Voting Plattform des Kantons St. Gallen. Dort wurde das E-Voting-Angebot bereits eingeführt.

Blick auf die E-Voting Plattform des Kantons St. Gallen. Dort wurde das E-Voting-Angebot bereits eingeführt.

Bild: Gian Ehrenzeller

Ursprünglich sollte E-Voting in sechs Thurgauer Gemeinden getestet werden. Gemäss neuster Mitteilung des Kantons sind jetzt aber nur noch fünf Gemeinden im Rennen: Amriswil, Bichelsee-Balterswil, Bischofszell, Kradolf-Schönenberg und Hauptwil-Gottshaus. Nicht mehr dabei ist Wäldi. Auf Nachfrage sagt Staatsschreiber Paul Roth: «Bei der Gemeinde Wäldi ergab sich die technische Schwierigkeit, das System der Einwohnerkontrolle und E-Voting über eine Schnittstelle mit vertretbarem Aufwand zu verbinden.» Aus diesem Grund gehöre die Gemeinde Wäldi vorerst noch nicht zu den Pilotgemeinden. «Mit der Gemeinde selbst hat das aber nichts zu tun», sagt Roth.

Seit dem 18. Juni 2023 können Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer des Kantons Thurgau den elektronischen Stimmkanal nutzen. Eingesetzt wird das E-Voting-System der Schweizerischen Post.

Staatsschreiber Paul Roth erklärt, dass es für die Prozesse der Gemeindewahlbüros und des Kantons wichtig sei, E-Voting für die im Thurgau wohnhaften Stimmberechtigten zuerst auszutesten. Das Vorgehen habe man mit dem Verband Thurgauer Gemeinden abgesprochen. Der Kanton hat dann einen Aufruf gemacht, auf den sich interessierte Gemeinden melden konnten. «Wir haben bei der Auswahl vor allem darauf geachtet, dass die Gemeinden unterschiedlich gross sind», sagt Paul Roth.

Nach der Auswertung der einjährigen Pilotphase folgt eine schrittweise Ausdehnung von E-Voting auf alle interessierten Politischen Gemeinden ab 2027.

Anmeldungen sind ab 1. Dezember möglich

Zum ersten Mal eingesetzt werde E-Voting für Thurgauer Stimmbürgerinnen und Stimmbürger bei der Abstimmung am 8. März 2026, schreibt der Kanton. Die Stimmberechtigten der fünf Pilotgemeinden können sich ab dem 1. Dezember 2025 dafür anmelden. «Eine Anmeldung für E-Voting ist jederzeit möglich. Damit sie für den nächsten Urnengang gilt, muss sie spätestens acht Wochen vorher erfolgen», heisst es in der Mitteilung. Für den Urnengang am 8. März 2026 ist der Anmeldeschluss folglich am 11. Januar 2026.

Nebst E-Voting bieten die Pilotgemeinden weiterhin die briefliche Abstimmung sowie die Urnenabstimmung an. Es sei wichtig für die Gemeindewahlbüros, Erfahrungen zu sammeln, wie die Prozesse mit drei Abstimmungskanälen funktionierten, sagt Staatsschreiber Paul Roth.

Für den Kanton sei klar, dass gerade auch der jüngeren Generation, die stark digital unterwegs sei, die Partizipation am demokratischen Prozess mittels E-Voting erleichtert werden soll. «Die Teilnahme aller Stimmberechtigten ist immer das Ziel in unserer Demokratie», sagt Roth. «Auf dem Weg in die Zukunft ist E-Voting ein interessanter Schritt und bietet eine weitere Möglichkeit, sich an Wahlen und Abstimmungen zu beteiligen.»

Eine Pflicht zur Einführung des E-Votings ist nicht vorgesehen. Jede Gemeinde kann selbst entscheiden, ob sie ab 2027 E-Voting ebenfalls einführen möchte. (red/sba)

Hinweis: Weitere Informationen unter rechtsdienst.tg.ch/e-voting.

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