Grosser Rat Thurgau kompakt

Trotz langer Debatte zu Gemeindefusion – die Sitzung kurz und knapp

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Am Mittwoch tagt der Grosse Rat ganztägig in Weinfelden. Es sind zwölf Themen traktandiert, darunter die Teilrevision des kantonalen Richtplans, eine Interpellation zu Gemeindestrukturen oder die Sicherstellung des ärztlichen Notfalldienstes.

Der Grosse Rat Thurgau tagt im Weinfelder Rathaus.

Der Grosse Rat Thurgau tagt im Weinfelder Rathaus.

Bild: Tobias Hug

Inhaltsverzeichnis

Neuer Kantonsrat und neues Mitglied der Justizkommission

Der Romanshorner Marco Bertschinger rückt für Grünen-Kantonsrat Didi Feuerle aus Arbon nach. Feuerle hatte während der vergangenen Sitzung seinen Rücktritt verkündet und sass zuvor seit Mai 2013 im Grossen Rat.

In der Justizkommission folgt Mitte-Kantonsrätin Michaela Frei Barbosa aus Aadorf auf Parteikollege Kilian Imhof. Frei Barbosa wird mit 117 Ja-Stimmen ohne Gegenstimmen bei einer Enthaltung gewählt.

276 Personen werden eingebürgert

Die Justizkommission des Grossen Rates hat 147 Einbürgerungsanträge von insgesamt 276 Personen geprüft. Drei Gesuche hat sie zurückgestellt, dafür zwei Gesuche, die früher zurückgestellt wurden, wieder auf die Liste genommen. Bei einem dieser Gesuche führte die Justizkommission eine Anhörung durch. Die Justizkommission empfiehlt alle Gesuche zur Annahme, dem folgt das Parlament. Deshalb erhalten 17 Schweizer Personen und 259 ausländische Personen das Thurgauer Bürgerrecht.

Debatte über die Gemeindestrukturen der Zukunft

Sind die Strukturen der politischen Gemeinden und der Schulgemeinden im Thurgau noch zeitgemäss? Immer wieder kommen Gemeindefusionen aufs Tapet, in den vergangenen rund 30 Jahren sind sie jedoch immer gescheitert. Die Interpellation von FDP-Kantonsrat Gabriel Macedo und weiteren Parteikollegen löst eine umfassende und emotionale Debatte aus. Ganze 14 Wortmeldungen folgen auf Macedos Einstiegsvotum. Im Grundsatz dreht sich die Diskussion um Folgendes: Wie prekär ist die Situation wirklich? Inwiefern soll der Kanton bei Neustrukturierungen auf politischer oder schulischer Verwaltungsebene den Ton angeben? Und steht je nach Fall sogar die Gemeindeautonomie auf dem Spiel?

Auch die Regierung hat die zukunftsfähigen Gemeindestrukturen in ihren Legislaturzielen. Nur: Die Grundlagen und Rahmenbedingungen dafür sind weitgehend unklar. Auch der zuständige Regierungsrat Walter Schönholzer räumt ein: «Jede Gemeinde, die darüber nachdenkt, fängt von vorn und bei null an.» Das soll sich ändern. Der Kanton habe deshalb ein Projekt zur Überprüfung und Rechtsgrundlagen unter Federführung des Departements für Inneres und Volkswirtschaft in Zusammenarbeit mit dem Verband Thurgauer Gemeinden sowie dem Verband Thurgauer Schulgemeinden gestartet. Schönholzer stellt in Aussicht, dass man zu gegebener Zeit davon hören werde.

Diskussion über Teilrevision des kantonalen Richtplans

Alle zwei Jahre revidiert der Regierungsrat den kantonalen Richtplan. Im Anschluss geht das Geschäft in die Vernehmlassung und dann zur Genehmigung in den Grossen Rat. Die grösste Fraktion im Parlament, die SVP, will die Teilrevision aber nicht einfach so abnicken. Bereits das Eintreten ins Geschäft ist deshalb bestritten. In der Abstimmung zeigt sich: nur 31 Mitglieder sprechen sich gegen das Eintreten aus. 83 sagen Ja. Damit wird über das Geschäft diskutiert. Die SVP hat aber bereits angekündigt: Sie wird bei einigen Kapiteln Rückweisungsanträge stellen. Hier wird das Geschäft jedoch unterbrochen und die Parlamentarier in die Mittagspause entlassen.

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