Lohn falsch berechnet

Flüchtigkeitsfehler fällt erst in Luzern auf: Bundesgericht hebt Thurgauer IV-Entscheid auf

photo of author of the article

Nach einem Velounfall benötigte eine Frau eine Rente der Invaliditätsversicherung. Diese berechnete ihren Anspruch falsch, was auch dem Thurgauer Verwaltungsgericht nicht auffiel.

Darum geht es

  • Das Bundesgericht korrigiert einen Thurgauer IV-Entscheid: Das Einkommen wurde falsch ermittelt.
  • Bei der Berechnung des Valideneinkommens wurden AHV-pflichtige Lohnzuschläge aus dem Arbeitsvertrag übersehen.
  • Die IV-Stelle muss der Frau nun rückwirkend ab 1. Januar 2024 eine Teilrente bezahlen und Gerichtskosten übernehmen.
Nach einem Velounfall musste eine Frau bei der Invalidenversicherung Leistungen beantragen.

Nach einem Velounfall musste eine Frau bei der Invalidenversicherung Leistungen beantragen.

Symbolbild: zvg

An Samstagen und Sonntagen gibt es mehr Geld. Wenn sie Spätdienst hat, gibt es Zulagen. Auch bei der Nachtwache erhält sie einen Zuschlag. Das ist in Brigitte B.'s* Arbeitsvertrag festgehalten. Brigitte B. hat eine Stelle als Pflegefachfrau und Nachtwächterin in einem Pflegezentrum im Thurgau. Doch noch vor Stellenantritt hat sie einen Velounfall. Sie kann nicht mehr gleich viel arbeiten wie zuvor und meldet sich bei der Stelle der Invalidenversicherung Thurgau (IV-Stelle), um die Ertragseinbussen aufzufangen.

Die IV-Stelle stellt fest, dass die heute 55-Jährige arbeitsfähig ist, wenn sie eine ihrer Einschränkung angepasste Tätigkeit findet. Ihr Gesundheitszustand reiche nicht für eine IV-Rente. Der IV-Stelle liegt ein medizinisches Gutachten vor und sie vergleicht zwei Arten von Einkommen: einerseits das tatsächliche Einkommen von Brigitte B. anhand ihres Arbeitsvertrags. Andererseits das Einkommen, das Brigitte B. bei voller Einsatzfähigkeit realistischerweise erwarten könnte. Das nennt man auch das Valideneinkommen. Es ist eine hypothetische Grösse, die auf Angaben etwa im Arbeitsvertrag oder in Lohnabrechnungen basiert, aber nicht nur. Es geht hierbei um eine möglichst realitätsnahe und konkret auf die Person bezogene Einschätzung ihrer alternativen Situation, wäre sie bei voller Gesundheit.

Verwaltungsgericht stützt die IV-Stelle

Brigitte B. zieht weiter vor das Verwaltungsgericht. Diese höchste Thurgauer Instanz stützt das Argument der IV-Stelle: Wenn Brigitte B. eine Tätigkeit findet, welche die Schonkriterien aus orthopädischer und psychiatrischer Sicht berücksichtige, sei sie vollständig arbeitsfähig. Es bestehe kein Leistungsanspruch. Brigitte B. beschwert sich vor Bundesgericht und beanstandet, dass die IV-Stelle das Einkommen falsch berechnet und Lohnzuschläge ausser Acht gelassen hat.

Das Bundesgericht heisst ihre Beschwerde gut. Der Fall scheint eindeutig, beachtet man die Kürze der Argumentation der Bundesrichterinnen und des Bundesrichters: Die kantonalen Stellen hätten AHV-pflichtige Lohnzuschläge miteinbeziehen müssen. Im Urteil steht: «Dass die Beschwerdeführerin mit einem solchen Lohnbestandteil dauerhaft rechnen konnte, ergibt sich schon aus der arbeitsvertraglich definierten Funktion ‹Nachtwache/Pflegefachfrau›.»

Der Fehler fällt allen erst spät auf

Wie konnte der IV-Stelle ein solcher Fehler unterlaufen und wieso fiel er erst vor Bundesgericht auf? Auf Nachfrage schreibt Philipp Ryser, Direktor des Sozialversicherungszentrums Thurgau, von einem Flüchtigkeitsfehler. Die nötigen Informationen waren zwar alle vorhanden. «Die entsprechende Vertragsbestimmung wurde bei der Ermittlung des Valideneinkommens jedoch übersehen.» Weiter sei zu beachten, dass Brigitte B. vor Antritt dieser Stelle arbeitsunfähig geworden sei – somit gab es noch keine Lohnauszahlungen mit Lohnabrechnungen, «aufgrund welcher die IV-Stelle den effektiven Lohn hätte feststellen und korrekt anwenden können», wie Ryser schreibt.

Philipp Ryser, Direktor des Sozialversicherungszentrums Thurgau.

Philipp Ryser, Direktor des Sozialversicherungszentrums Thurgau.

Bild: zvg

Der Fehler sei bedauerlich. Ryser verweist jedoch auch auf den Verfahrensverlauf: Vor den kantonalen Instanzen sei die Berechnung des Valideneinkommens nicht beanstandet worden. Vielmehr sei es bei der Beschwerde vor dem Thurgauer Verwaltungsgericht um die Frage gegangen, ob das medizinische Gutachten als Beweis taugt. Erst vor Bundesgericht sei die Berechnung des Einkommens bemängelt worden. «Es gab daher seitens IV-Stelle keinen Anlass, die Korrektheit des Valideneinkommens zu überprüfen», schreibt Ryser.

Da Brigitte B.'s Beschwerde gutgeheissen wird, muss die IV-Stelle ihr rückwirkend ab dem 1. Januar 2024 eine Invalidenrente von 27,5 Prozent einer ganzen Rente ausrichten. Zusätzlich muss die IV-Stelle die Gerichtskosten von 800 Franken tragen und Brigitte B. mit 3000 Franken entschädigen.

*Name geändert

Mehr zum Thema
Obergericht in Frauenfeld

Er schlug seine Familie und drohte ihr mit dem Tod – nun wehrt er sich gegen die Therapie

21.09.2026
abo icon
Der Familienvater hat seine Frau und drei Kinder bedroht, beschimpft und geschlagen.
Schicksal

Behördenfehler kostet Thurgauer IV-Bezügerin 20'000 Franken – Nachzahlung abgelehnt

12.11.2025
Opfer eines Behördenlapsus: Die Thurgauerin Sandra F.

Noch keine Kommentare. Geben Sie die erste Meinung zum Artikel ab.

Für Sie empfohlen

Melden Sie sich an und erhalten Sie hier Ihre individuellen Leseempfehlungen.

Aktuelle Nachrichten