«Kommen mehr als 130, müssten wir absagen»: Gemeindeversammlung steht in Bichelsee auf der Kippe 

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Schule und Gemeinde Bichelsee-Balterswil informierten am Dienstagabend über die Traktanden ihrer Gemeindeversammlung. Ob sie überhaupt stattfindet, soll sich am Montag entscheiden.

Schulpräsident Daniel Stamm erklärt das Budget.

Schulpräsident Daniel Stamm erklärt das Budget.

Bild: Christoph Heer

Erstmals luden in Bichelsee-Balterswil Gemeinderat und Schulbehörde zu einer gemeinsamen Infoveranstaltung im Vorfeld der Gemeindeversammlung ein. Vorab über die traktandierten Geschäfte zu diskutieren, kommt an diesem Dienstabend offensichtlich gut an. Die dreieinhalb Stunden Versammlungsdauer zeugen davon.

Beat Weibel Gemeindepräsident

Beat Weibel
Gemeindepräsident

(Bild: Olaf Kühne)

Die Idee dazu sei schon länger vorhanden gewesen. Es soll den Stimmbürgern die Möglichkeit geboten werden, an einem vorgängigen Informationsanlass Fragen zu stellen. Aber auch Inputs zu den unterschiedlichsten Themen und Traktanden würden die Behörden aufnehmen und in ihre weiteren, allgemeinen Planungen, einfliessen lassen. Laut Noch-Schulpräsident Daniel Stamm ist der Infoanlass, gut eine Woche vor der Budgetgemeindeversammlung ein Versuch und Noch-Gemeindepräsident Beat Weibel sagt, dass Corona allesamt fordert, umso wichtiger sei es, miteinander in den Konsens zu treten, damit die bestmöglichen Ergebnisse für die Gemeinde erzielt werden können.

Am Anlass selbst – der in der Turnhalle Traber stattfindet – sind coronabedingt nur 50 Besucher erlaubt, der Andrang ist so gross, dass sich einzelne Behördenmitglieder im Foyer aufhalten, damit sie nicht vom besagten Kontingent Gebrauch machen. Nach und nach treten aber auch sie in die Halle, da es (wohl zeitlich bedingt) rund ein halbes Dutzend Stimmbürger gibt, die den Anlass vorzeitig verlassen.

Umstrittene Verkehrsberuhigung

Für Emotionen sorgt indes nur ein Thema. Das Gesamtprojekt zur Sanierung der Lohstrasse beinhaltet mehrere Projektabschnitte, wobei die Wogen betreffend verkehrsberuhigende Massnahmen auf dem Abschnitt Lohacker-Lohrain nach oben ausschlagen. Geplante vier Zentimeter hohe Schwellen kommen nicht bei allen gut an. Dabei sind sich betroffene Anwohner selbst nicht einig. Votum um Votum prallen gen Gemeinderat, namentlich Regula Meile. Auf den Punkt bringt es schlussendlich eine Stimmbürgerin in der zweithintersten Reihe. «Ich verstehe gar nicht, warum hier so ein Theater gemacht wird. Überall gibt es solche Massnahmen zur Förderung der Sicherheit und Verkehrsleitung.»

Einige Strassenabschnittsbetroffene sehen allerdings nur Probleme mit solchen Schwellen, andere hingegen stimmen dem geplanten Bauvorhaben zu. Über den Kreditantrag von 673'000 Franken für diesen ersten Projektabschnitt Lohacker-Lohrain stimmt der Souverän am 29. November an der Urne ab. Über den Abklärungskredit betreffend Projekt Werkhof, ein Einbürgerungsgesuch, oder die Zustimmung zum Budget 2021 soll an der Gemeindeversammlung vom kommenden Donnerstag, 26. November, abgestimmt werden.

«Stand jetzt, können wir noch nicht sagen, dass die Versammlung tatsächlich stattfinden kann», sagt Beat Weibel. «In die Turnhalle Lützelmurg dürfen nach aktuellem Stand 130 Personen, solange die Covid-19-Regeln eingehalten werden. Erscheinen mehr Personen, müsste das Ganze abgesagt werden. Wir entscheiden am Montag definitiv.»

Schule budgetiert Defizit, Steuerfuss bleibt

Die Schulbehörde der Volksschulgemeinde Bichelsee-Balterswil beantragt dem Souverän – bei Durchführung der Gemeindeversammlung – dem vorliegenden Voranschlag der Erfolgsrechnung 2021, mit einem Aufwandüberschuss von 287000 Franken zuzustimmen. Dies bei einem Aufwand von 7,3 Millionen Franken. Der Steuerfuss soll dabei auf seinen 98 Prozent belassen werden. In den Folgejahren kann jedoch davon ausgegangen werden, dass man diesen etwas senken kann.

Anhand der zahlreichen Voten, meist von den gleichen fünf bis sechs Stimmbürgern, darf diese Version eines Infoanlasses sicherlich als erfolgreich abgetan werden. Ob es sinnvoll ist, dreieinhalb Stunden dafür aufzuwenden, ist jedoch fraglich. Wiederkehrend betonen jegliche Behördenmitglieder, dass man sie jederzeit auch bilateral kontaktieren könne. Oft sind es Themenschwerpunkte, die persönlich nur einige wenige, schlussendlich aber alle Steuerzahler betreffen. Wenn aber, wie jetzt, lediglich 50 Personen zugelassen sind, wird es trotzdem schwierig, es allen recht zu machen.

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