Rote Zahlen in Ausserrhoden

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Zum erstenmal seit 2006 schliesst die Ausserrhoder Staatsrechnung 2011 wieder mit einem Defizit ab. Dank höherer Steuererträge fällt es aber kleiner aus als erwartet. Trotz Rekordinvestitionen verfügt der Kanton über ein solides Polster.

Finanzdirektor Köbi Frei (Bild: pk)

Finanzdirektor Köbi Frei (Bild: pk)

HERISAU. Obwohl er an der Präsentation der Staatsrechnung 2011 ein Defizit von 5,3 Mio. Franken zu verkünden hatte, zeigte sich der Ausserrhoder Finanzdirektor Köbi Frei gestern gegenüber den Medienvertretern gutgelaunt. «Die roten Zahlen machen mir keine Sorgen», sagte er. Das Ziel des Regierungsrats sei, das Eigenkapital in den kommenden Jahren auf 20 Mio. Franken zu senken. Trotz des Defizits beträgt es gegenwärtig immer noch 69,7 Mio. Franken. Weil gleichzeitig das abzuschreibende Verwaltungsvermögen auf 45,6 Mio. Franken angestiegen ist, resultiert ein Nettovermögen von 24,1 Mio. Franken. Der Kanton tätigte im vergangenen Jahr Rekordinvestitionen von 66,9 Mio. Franken. Es handelte sich dabei laut Frei um strategische Projekte; etwa um Investitionen in die Spitalbauten, die Renovation des Psychiatrischen Zentrums oder die Umnutzung des Zeughauses Herisau.

Höhere Steuererträge

Die Gesamtaufwendungen beliefen sich 2011 auf 450,1 Mio. Franken. Mit 5,3 Mio. Franken fällt das Defizit kleiner aus als erwartet. Budgetiert war ein Aufwandüberschuss von 12 Mio. Franken. Das deutlich bessere Ergebnis sei, so Köbi Frei, höheren Steuererträgen zu verdanken. Bei den natürlichen Personen konnten bei einem Totalertrag von 114,4 Mio. Franken Mehreinnahmen in der Höhe von 7,8 Mio. Franken erzielt werden, was im Vergleich zum Vorjahr einem Wachstum von 4,6 Prozent entspricht. Bei den juristischen Personen belaufen sich die Einnahmen auf 9,6 Mio. Franken (plus 11,5 Prozent). Laut Reto Müller, Leiter der kantonalen Steuerverwaltung, sind die hohen Steuererträge auf einen soliden Konjunkturverlauf zurückzuführen. Auch die Bevölkerungszunahme und einmalige Einnahmen hätten sich positiv ausgewirkt.

Zum kleineren Defizit haben weiter die Mindereinnahmen bei der Verbilligung der Krankenkassenprämien (0,5 Mio. Franken) und die geringeren Personalkosten (0,9 Mio.) beigetragen. Trotzdem ist der Personalaufwand um 2,6 Prozent auf 74,8 Mio. Franken angestiegen.

Energiefonds geäufnet

Einen Mehraufwand gegenüber dem Budget weisen gemäss Bruno Meyer, Leiter des Finanzamts, folgende Rechnungspositionen auf: Massnahmen für die Sonderschulung (1,2 Mio. Franken), Beiträge an die ausserkantonalen Schulen der Tertiärstufe (1 Mio.) und ausserkantonale Hospitalisationen. Ein ausserordentlicher Aufwand in der Rechnung 2011 ist die Einmaleinlage in den Energiefonds. Anlässlich der Gesetzesvorlage zum Energiefonds wurde zu dessen Finanzierung mit höheren Dividenden seitens der Energielieferanten gerechnet. Mit dem beabsichtigten Ausstieg aus der Kernenergie erwartet der Regierungsrat nun tiefere Erträge. Köbi Frei: «Wir haben deshalb beschlossen, den Energiefonds bis zum Maximum von 4,5 Mio. Franken zu äufnen.» Dem Kantonsrat wird mit der Verabschiedung der Staatsrechnung 2011 ein separates Nachtragskreditbegehren gestellt.

Aufgrund der angespannten Wirtschaftslage erwartet der Finanzdirektor in diesem Jahr keine Mehrerträge gegenüber dem Budget, das ein Defizit von 13,2 Mio. Franken vorsieht. Mit dem aktuellen Eigenkapital könnten noch zwei bis drei grössere Defizite aufgefangen werden. Mittelfristig, so Frei, müsse der Haushalt wieder ausgeglichen sein.

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