FRAUENFELD. Das Traktandum Energiefonds führte in der Gemeinderatssitzung zu Diskussionen. Der Erlass eines Reglements über den Fonds für erneuerbare Energien und Energieeffizienz der Stadt Frauenfeld spaltete die Gemüter. Der Fonds dient dem Zweck, erneuerbare Energien zu fördern. Es war der zweite Absatz des Artikels 8, welche die Fraktionen spaltete. Dieser besagt, dass die Beitragshöhe an Gebäudehüllensanierungen und an Sonnenkollektoren je 50 Prozent der kantonalen Förderbeiträge beträgt. Und bei Solarstromanlagen soll der städtische Anteil aus dem Energiefonds die Differenz betragen zwischen dem kantonalen Förderbeitrag und 50 Prozent der Gesamtkosten der Solaranlage.
Ober- nicht Untergrenze
Christian Schmid (Fraktion CH/Grüne/GLP) setzte sich dafür ein, dass der zweite Absatz so angepasst würde, dass der städtische Anteil an Solarstromanlagen in jedem Fall mindestens 1000 Franken betragen soll. Dieser Antrag wurde aber mit deutlicher Mehrheit abgelehnt. Zum gleichen Absatz, aber in eine andere Richtung, zielte der Antrag von Marcel Epper (Fraktion CVP/EVP). Er wollte im Gegensatz zu Schmid eine Beitragsobergrenze beantragen. Für Gebäudehüllensanierungen, Sonnenkollektoren und Solarstromanlagen soll die städtische Beitragshöhe je 50 Prozent der kantonalen Förderbeiträge betragen. Als Obergrenze soll die Stadt aber maximal für die Differenz zwischen dem kantonalen Förderbeitrag und 50 Prozent der Gesamtkosten aufkommen.
Die Fraktion begründete diesen Antrag damit, dass gesamthaft nicht mehr als 50 Prozent der Gesamtkosten von öffentlicher Hand getragen werden soll. Denn eine Übersubventionierung würde falsche Anreize setzen. Dieser Antrag wurde deutlich angenommen.
Nicht für Energiestadt
Verschiedene kritische Voten über die Verwendung des Energiefonds konnte Stadtammann Carlo Parolari entschärfen. Er bekräftigte, dass das Projekt Energiestadt nicht aus diesem Fonds finanziert wird. Marcel Epper wies jedoch darauf hin, dass die Stadt mit diesem Fonds Neuland betreten würde und dass nicht alle Stolpersteine bekannt seien. Ähnlich sah das auch die Fraktion der SP/GWB/Juso. Pascal Frey als deren Sprecher betonte, dass die gesprochenen Gelder offengelegt werden müssten und nicht übersubventioniert werden dürfe. Des weiteren sei es wichtig, dass mit dem Fonds auch Informationen über Anlaufstellen gefördert werden sollen.