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Trotz oder wegen Corona: Im Thurgauer Kantonsparlament gab es eine Vorstossflut

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Im vergangenen Jahr haben Thurgauer Kantonsrätinnen und Kantonsräte total 112 Vorstösse eingereicht, wie eine Auswertung dieser Zeitung zeigt. Das entspricht einer Zunahme zum Vorjahr um 27 Prozent. In mehr als zehn Prozent spielt Corona eine Rolle. 

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Der Grosse Rat tagte am 13. Januar 2021 in der Frauenfelder Rüegerholzhalle. 

Der Grosse Rat tagte am 13. Januar 2021 in der Frauenfelder Rüegerholzhalle. 

Bild: Donato Caspari

56 Tage: So lange verbannte das Coronavirus das Thurgauer Kantonsparlament im Jahr 2020 in die Zwangspause. Doch davor und danach waren die Kantonsrätinnen und Kantonsräte aktiv. Total 112 Vorstösse reichten sie ein, wie eine Auswertung dieser Zeitung mit Hilfe der elektronischen Geschäftsdatenbank des Grossen Rates zeigt. Damit wurde der Rekord von 2018 übertrumpft.

Als Gassenhauer der politischen Arbeit erwies sich wiederum die Einfache Anfrage. Mit diesem Instrument stellen Politiker auf schriftlichem Weg der Regierung Fragen. Die Antwort erfolgt ebenfalls schriftlich – in der Regel innerhalb von zwei Monaten. 77 Einfache Anfragen gingen 2020 ein. Das entspricht gegenüber dem Vorjahr einem Plus von 57 Prozent. 

Fragen oder Forderungen zur Pandemie

Corona schlägt sich auch thematisch in den Vorstössen nieder. In 12,5 Prozent oder 14 Vorstössen zielen Fragen oder Forderungen auf die Pandemie ab. Corona und Schule, Corona und Wirtschaft, Corona im Vergleich zu früheren Grippewellen: Die Fragen erfassen viele Lebensbereiche. 

Norbert Senn

Norbert Senn

Die Rekordzahl der Vorstösse hänge «sicher auch mit der Coronasituation zusammen», sagt Norbert Senn (CVP). Der Romanshorner ist amtierender Grossratspräsident. Einen weiteren Grund ortet er im Übergang zwischen zwei Legislaturen. «Vielleicht wollten sich gewisse Kantonsräte vor den Wahlen noch mit einem Vorstoss positionieren», sagt Senn. Und die neuen Ratsmitglieder machten sich mit den parlamentarischen Werkzeugen vertraut.

«Die Einfache Anfrage ist das einfachste Mittel.»

Dass neue Ratsmitglieder sich bald mit Vorstössen, bald am Rednerpult bemerkbar machen, begrüsst Grossratspräsident Senn. «Früher ging es noch formalistischer zu und her.» Die neuen hätten anfänglich eher eine Beobachterrolle innegehabt. «Heute habe ich das Gefühl, dass sich alle 130 als gleichwertige Mitglieder sehen.»

Vorstösse dienen auch der Publizität

Insgesamt sieht Senn in den vielen Vorstössen ein positives Zeichen: «Das Parlament ist aktiv.» Auch wenn Antworten auf gewisse Einfache Anfragen leichter zu beschaffen wären. Senn spricht in diesem Zusammenhang von «Einfachen Fragen». Jeder Kantonsrat könne sich telefonisch bei den Regierungsmitgliedern oder bei Amtsleitern erkundigen.

Doch Senn, seit bald 20 Jahren im Parlament, weiss auch: Vorstösse haben nicht nur den Zweck der Informationsbeschaffung. Sondern sie dienen auch der Publizität, dem Sichtbarmachen der Parlamentsarbeit. Für Journalisten etwa sind Vorstösse eine Quelle für Artikel. Zudem muss die Regierung mit der Vorstossbeantwortung Farbe bekennen. Die Antwort wird in der öffentlich zugänglichen Datenbank gespeichert.

Weniger Motionen

Was in der Auswertung der Datenbank weiter auffällt: Motionen wurden im vergangenen Jahr weniger eingereicht. Elf Vorstösse dieser Art gingen 2020 ein, 2019 waren es 16. Mit diesem Instrument können die Parlamentarier ein neues Gesetz einfordern. Es ist also ein schärferes Geschütz als eine Anfrage. Mit einer Motion verlangten 2020 Kantonsräte beispielsweise, dass die Ratsdebatte im Internet übertragen wird. Das Büro des Grossen Rates, die Kommandozentrale des Parlaments, sowie die Regierung begrüssten diese Idee. 

Der Einfachen Anfrage als beliebteste Vorstossart droht Konkurrenz. Eine Motion mit der Forderung nach einer Fragestunde im Grossen Rat wurde im Juli 2019 für erheblich erklärt – mit 58 Ja zu 49 Nein. Die Umsetzung steht noch aus. Das Geschäft findet sich auf der Pendenzenliste des Büros des Grossen Rates. 

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