
Ausserrhoden beteiligt sich mit 800 000 Franken an der Machbarkeitsstudie für die Expo 2027. (Archivbild: Gantenbein H.-U.)
AUSSERRHODEN. Die geplante Landesausstellung ist ein Grossprojekt, wie es die Ostschweiz noch nie gesehen hat. Bis zu zwei Milliarden Franken dürften die Gesamtkosten betragen. Allerdings: Ob die Expo 2027 tatsächlich durchgeführt wird, steht in den Sternen. Zwar wurde unlängst ein Siegerprojekt gekürt, nun gilt es aber, eine Machbarkeitsstudie zu erstellen. 8,8 Millionen Franken würde diese die drei Trägerkantone St. Gallen, Thurgau und Appenzell Ausserrhoden kosten. Nachdem die Parlamente von Thurgau und St. Gallen den Kreditentscheid ans Volk delegiert haben, werden in den beiden Kantonen die Stimmberechtigten voraussichtlich im kommenden Juni darüber entscheiden, ob die Expo-Idee weiterverfolgt werden soll.
Expo als Chance
In Appenzell Ausserrhoden hat das Projekt diese Hürde bereits genommen. Gestern genehmigte der Kantonsrat mit 55 zu 7 Stimmen den Verpflichtungskredit von 800 000 Franken für die Machbarkeitsstudie. Er fällte diesen Entscheid abschliessend; eine Volksabstimmung wird es nicht geben. Die Ausserrhoder Regierungsrätin Marianne Koller sprach von einem «emotionalen Moment» und einem «wichtigen Meilenstein». Die Debatte zeigte: Das Grossprojekt geniesst bei den Kantonsparlamentariern Sympathie. Die Landesausstellung wird mehrheitlich als grosse Chance für die Ostschweiz erachtet. «Wir werden uns auf dem Laufsteg präsentieren und beweisen können, dass die Schweiz nicht in Winterthur aufhört», sagte etwa die Präsidentin der parlamentarischen Kommission, Monika Bodenmann (FDP). Und der Sprecher der Finanzkommission, Patrick Kessler (FDP), frohlockte mit den «einmaligen und überproportionalen Investitionen», die der Bund in der Ostschweiz tätigen werde. Querbeet wurde die Nachhaltigkeit der Expo 2027 betont. Eine zweite Olma mit temporären Hallen könne nicht das Ziel sein, sagte Kessler weiter. Kritisch gegenüber der Expo 2027 zeigte sich die SVP. «Es ist für uns unverständlich, in Zeiten, in denen in allen Kantonen Sparpakete geschnürt werden, eine Landesausstellung zu planen», sagte deren Sprecher Christian Oertle. Auch zweifle die SVP daran, dass die Region nach der Expo mehr Touristen erhalte. «Der Säntis ist jetzt schon schön und bekannt. Er wird durch die Expo sicher nicht noch schöner und bekannter», so Oertle. Einen flammenden Appell richtete derweil Norbert Näf (CVP) an seine Ratskollegen. Das Konzept sei wie auf Ausserrhoden zugeschnitten. Deshalb: «Fertig mit Ostschweizer Bescheidenheit, fertig mit Ausserrhoder Bescheidenheit.»
Ziel wird verfehlt
Der Kantonsrat beschäftigte sich gestern auch mit dem Voranschlag 2016. Er stimmte diesem mit 56 zu 5 Stimmen zu. Ausserrhoden erwartet für das kommende Jahr auf operativer Stufe einen Aufwandüberschuss in Höhe von rund 4,1 Millionen Franken. Der Ertragsüberschuss beim Gesamtergebnis beträgt 10,9 Millionen Franken. Ursprünglich strebte der Kanton für 2016 eine schwarze Null auf operativer Stufe an. Dies soll nun aber erst ein Jahr später erreicht werden. Gemäss Finanzdirektor Köbi Frei mussten die Erwartungen aus verschiedenen Gründen nach unten korrigiert werden. So nannte er etwa die Aufhebung des Euromindestkurses, weshalb der Steuerertrag nicht so stark steige wie geplant, sagte Frei. Gegenüber dem Voranschlag 2015 wird Ausserrhoden zudem weniger Gelder aus dem Finanzausgleich des Bundes erhalten.
Grössere Diskussionen gab es im Rat über die Schliessung der Weiterbildungsabteilung am BBZ Herisau. Der Regierungsrat will nun mögliche Alternativen zum Entscheid prüfen.
