10 000 pendeln über die Grenze

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Die Zahl der Grenzgängerinnen und Grenzgänger, die im Kanton St. Gallen arbeiten, steigt von Monat zu Monat und hat beinahe die Rekordmarke von 1990 erreicht. Ein Zeichen dafür, dass es der St. Galler Wirtschaft ziemlich gut geht.

Ein- und Ausreiseverkehr am Grenzübergang St. Margrethen. (Bild: Urs Bucher)

Ein- und Ausreiseverkehr am Grenzübergang St. Margrethen. (Bild: Urs Bucher)

Die Zahl der Grenzgängerbewilligungen – sie werden vom Migrationsamt des Kantons St. Gallen ausgestellt – bewegte sich in den vergangenen Monaten immer rund um die Marke von 10 000. Das sind doppelt so viele Frauen und Männer wie in den späten 1970er-Jahren und fast gleich viele wie im Rekordjahr 1990 (über 12 000). Nach dem damaligen Boom sanken die Zahlen während zehn Jahren, bis Ende 1999, kontinuierlich bis auf 6750 und steigen seither wieder an. Der grösste Teil der Arbeitspendler kommt jeden Tag aus Österreich über die Grenze. Zurzeit sind das fast 7400 Personen. Aus dem süddeutschen Raum sind es gut 2200 Personen.

Lohndrückerei befürchtet

Die Zahl der Grenzgänger war bisher immer ein wichtiger Konjunkturindikator und lange auch ein Politikum. Als in den Jahren zwischen 1980 und 1990 immer mehr Zupendler-Bewilligungen ausgestellt wurden, schlugen unter anderem die Gewerkschaften Alarm, denn sie fürchteten Lohndrückerei. Die Grenzgängerinnen und Grenzgänger aus dem benachbarten Vorarlberg und aus dem süddeutschen Raum – auch heute wohnen fast alle dort – würden selbst bei tiefen Schweizer Löhnen hier noch mehr verdienen als zu Hause. Sie würden sich deshalb nicht um die in der Schweiz geltenden Gesamtarbeitsverträge und die dort festgeschriebenen Löhne kümmern. So würden einheimische Mitarbeitende durch Grenzgänger ersetzt – das führe letztlich zu einer ruinösen Abwärtsspirale der Löhne, lautete die Gewerkschaftskritik.

Lebenskosten gleichen sich an

Die Lohndumping-Diskussionen haben sich inzwischen aber auf neue Gruppen von Arbeitnehmenden verlagert. Heute sind die Dumpinglöhne für «entsandte» Mitarbeitende Stein des Anstosses. Von den Grenzgängerinnen und Grenzgängern spricht kaum mehr jemand. Das hängt nicht zuletzt damit zusammen, dass sich die Löhne und Lebenskosten in der Bodenseeregion weiter angeglichen haben. Ausserdem hat die seit 2002 geltende Personenfreizügigkeit eine neue Ausgangslage geschaffen: Für kürzere Arbeitseinsätze werden heute Mitarbeiter aus weiter entfernten Regionen rekrutiert, zum Beispiel aus dem Osten Deutschlands oder aus zentraleuropäischen Ländern. Hier sind heute Tieflöhne anzutreffen. Im Herbst 2011 fanden Kontrolleure bei polnischen Gipsern auf einer Baustelle im Rheintal Stundenlöhne von 17 Franken.

Grenzgängerbewilligungen gibt es heute für Arbeitsverhältnisse, die länger dauern als drei Monate. Das Bewilligungsverfahren ist ziemlich einfach geworden. Es braucht eine Bestätigung des Arbeitgebers in der Schweiz, eine Passkopie und eine Bestätigung der ausländischen Wohnsitzgemeinde. Einen Arbeitsvertrag müssen Grenzgänger nicht (mehr) vorweisen. Liegt er aber vor, wirft das Migrationsamt schon mal einen Blick auf die dort festgehaltenen Löhne und informiert – wenn die Löhne auffällig tief sind – die Tripartite Kommission.

Eine Sondervorschrift für Grenzgänger gibt es noch: Sie dürfen – im Gegensatz zu den in der Schweiz wohnenden EU-Bürgern – den Arbeitgeber nicht ohne Meldung ans Migrationsamt wechseln.

Eine Statistik, die Auskunft darüber gibt, in welchen Berufsgruppen die Grenzgängerinnen und Grenzgänger arbeiten, führt das Migrationsamt nicht. Brigitte Mattel, stellvertretende Leiterin des Migrationsamtes, geht davon aus, dass die Industriebetriebe des Rheintals und die Bauwirtschaft die wichtigsten Arbeitgeber sind.

Sonderregelung für Steuern

Immer wieder zu Fragen Anlass geben Besteuerung und Versicherungen, stellt der Berater Kevin Hedinger vom Amt für Wirtschaft und Arbeit fest. In Europa gilt das Arbeitsplatz-Prinzip: Steuern, Kranken- und Sozialversicherungen sind im Grundsatz am Arbeitsort zu bezahlen.

Allerdings gibt es für Grenzgänger Sonderregelungen. Sie zahlen zwar in der Schweiz die AHV- und BVG-Beiträge und müssen eine Quellensteuer von maximal 4,5 Prozent des Bruttolohnes abliefern. Die Steuern werden aber von den Nachbarstaaten angerechnet – die Steuerbelastung am ausländischen Wohnort wird entsprechend kleiner, sofern eine entsprechende Bestätigung des Schweizer Arbeitgebers vorgelegt wird.

Die Frage der Versicherung

Auch für die Pflicht zur Krankenversicherung am Arbeitsort gibt es Sonderregelungen für Grenzgänger. Sie – aber auch die Familienangehörigen – müssen sich in den ersten drei Monaten ihrer Arbeitstätigkeit in der Schweiz entscheiden, ob sie im Wohn- oder im Arbeitsland krankenversichert sein wollen. Ein Systemwechsel ist für Grenzgänger erst wieder möglich, wenn sie ihre Arbeit in der Schweiz aufgeben. Kommen Grenzgängerinnen und Grenzgänger ihrer Pflicht nicht innerhalb von drei Monaten nach, werden sie einer Schweizer Krankenversicherung zugewiesen. – Einen guten Überblick über die verschiedenen Regelungen gibt die jährlich aktualisierte Broschüre «Infos für Grenzgänger», die von der Internetseite www.jobs-ohne-grenzen.org heruntergeladen werden kann.

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