Flüchtlingskrise

«Im Grunde genommen ist Rehetobel ja sozial»: Der Bund will eine Verlängerung des Asylzentrums

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Im ehemaligen Gemeindealtersheim «Ob dem Holz» in Rehetobel werden seit Ende vergangenem Jahr Flüchtende untergebracht. Das Staatssekretariat für Migration hat nun die Absicht, den Betrieb zu verlängern. In der Gemeinde ist eine Konsultativabstimmung angesetzt.

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Im ehemaligen Gemeindealtersheim «Ob dem Holz» waren im Mai durchschnittlich 66 Flüchtende untergebracht.

Im ehemaligen Gemeindealtersheim «Ob dem Holz» waren im Mai durchschnittlich 66 Flüchtende untergebracht.

Bild: Urs Bucher

Gross war der Unmut in der Rechtobler Bevölkerung, als vergangenen November bekannt wurde, dass das ehemalige Gemeindealtersheim «Ob dem Holz» temporär als Asylunterkunft genutzt wird. Bei der Gemeinde ging eine Petition ein, in welcher die Unterzeichnenden eine beschränkte Anzahl Asylsuchender sowie mehr Mitsprache forderten. Im Dezember schliesslich zogen die ersten Flüchtlinge ein – und seitdem ist es gemäss Gemeindepräsident Urs Rohner ruhig im Dorf. «Wenn ich nicht wüsste, dass wir eine Asylunterkunft in der Gemeinde hätten, wäre sie mir nicht bewusst.»

Urs Rohner ist Gemeindepräsident in Rehetobel.

Urs Rohner ist Gemeindepräsident in Rehetobel.

Archivbild

Im aktuellen Gemeindeblatt findet sich nun jedoch eine Ankündigung einer Konsultativabstimmung. Am 7. Juli wird die Bevölkerung der Vorderländer Gemeinde befragt, ob der Betrieb der Asylunterkunft verlängert wird. Vergangenen November war die Rede von einer Inbetriebnahme für ein Jahr, das Staatssekretariat für Migration (SEM) sprach von einer Mindestmietdauer bis Ende 2024. Besteht nun definitiv die Absicht, die Asylunterkunft länger zu betreiben?

Einzige oberirdische Anlage

Nein, heisst es. Das SEM sei allerdings sehr an einer Weiterführung des Bundesasylzentrums Rehetobel interessiert, wie Reto Kohrmann, stellvertretender Leiter des Stabsbereichs Information und Kommunikation. auf Anfrage hin schreibt. Dies, weil es sich um eine der wenigen oberirdische Anlagen handelt, die es neben jenen in Altstätten und Kreuzlingen gibt. Die Anlage würde sich genau deshalb besonders für die Unterbringung von Familien eignen. Würde das Zentrum in Rehetobel schliessen, könne man die oberirdische Unterbringung in der Asylregion Ostschweiz nicht mehr im gleichen Umfang gewährleisten.

Das Abstimmungsergebnis der Konsultativabstimmung ist nicht bindend. Es trägt lediglich zur Entscheidungsfindung bei. Lehnt die Stimmbevölkerung den Weiterbetrieb ab, sei dieser dennoch nicht automatisch vom Tisch. Aufgrund einer Notlage könne das SEM auf eine Weiterführung bestehen. Wie dieses weiter schreibt, werde es allerdings nicht gegen den Willen des Gemeinderates die Betriebsdauer verlängern wollen.

Anzahl Flüchtender steigt an

Die Anzahl Flüchtender steigt weltweit an. In der Schweiz waren Ende April rund 83'800 anerkannte Flüchtlinge gemäss statistischen Angaben des SEM registriert. Damit stieg die Zahl gegenüber dem Jahresende 2023, das den bislang höchsten Jahresendstand darstellte, wiederum an. Der Bund rechnet 2024 mit mindesten 30’000 Asylgesuchen und rund 25’000 Gesuchen für den Schutzstatus S. Aus Erfahrung gehe das SEM davon aus, dass die Zahl der Gesuche voraussichtlich ab dem Frühherbst stark ansteigen werden und auf Ebene Bund schweizweit bis zu 12’000 Unterbringungsplätze notwendig sein dürften.

Für Rohner ist klar, dass die Gemeinden die Unterbringung nicht partout verwehren können. Zudem verweist er darauf, dass es sich in Rehetobel um ein Durchgangszentrum handelt. Die rund 80 Asylsuchenden (vorwiegend Kinder) werden nur über einen begrenzten Zeitraum untergebracht. Auch sei die Betreuung durch das SEM gewährleistet und eine Begleitgruppe bestehend aus Politvertretern, Polizei, Verkehrsüberwachung und Bevölkerung treffe sich regelmässig zum gegenseitigen Austausch. So sei es bislang zu keinem einzigen Vorfall gekommen.

Frühzeitige Information ist wichtig

Die Mitteilung des Betriebs einer Asylunterkunft habe die Bevölkerung vergangenen November überrumpelt, zeigt sich Rohner selbstkritisch. Das soll sich nicht wiederholen. «Im Grunde genommen ist Rehetobel ja sozial. Wenn das Dorf frühzeitig informiert wird und die Belange versteht, zeigt es sich in der Regel solidarisch.» Im Rahmen einer öffentlichen Orientierungsversammlung am Dienstag, 18. Juni, werde zusammen mit der Bevölkerung und Vertretern des SEM ein allfälliger Weiterbetrieb der Asylunterkunft diskutiert. «Wir wollen wissen, wie die Bürgerinnen und Bürger über eine Verlängerung denken», so Rohner. Da an der Informationsveranstaltung aber nur ein Bruchteil der Bevölkerung anwesend sein wird, folgt anschliessend noch die Konsultativabstimmung.

Sila Zinsli Salis vertritt die Interessen der Gupf Betriebs AG, der das Gebäude gehört. Sie sagt, dass nebst dem SEM auch von ihrer Seite her Interesse an einer Verlängerung des Mietvertrages besteht. Das SEM sei begeistert von der Liegenschaft und Zinsli Salis bekomme von der Bevölkerung nur positives Feedback. Auch wenn ihr bewusst sei, dass es durchaus kritische Stimmen gibt, sei sie bisher nicht persönlich damit konfrontiert worden.

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