Aufsichtsbehörde

Wegen Chefwechsel: Unstimmigkeiten beim Geheimdienst-Personal

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Nach dem Abgang von Geheimdienstchef Jean-Philippe Gaudin häuften sich beim Nachrichtendienst NDB die Meldungen unzufriedener Mitarbeiter. Die Aufsichtsbehörde ist der Ansicht, bestehende Strukturen müssten hinterfragt werden.

Verteidigungsministerin Viola Amherd an einer Medienkonferenz mit dem ehemaligen NDB-Direktor Jean-Philippe Gaudin. (Archiv)

Verteidigungsministerin Viola Amherd an einer Medienkonferenz mit dem ehemaligen NDB-Direktor Jean-Philippe Gaudin. (Archiv)

Keystone

Im vergangenen Mai gab Verteidigungsministerin Viola Amherd überraschend bekannt, dass sich das Departement nach nur drei Jahren von Geheimdienstchef Jean-Philippe Gaudin trennt . Der Abgang dürfte im Zusammenhang mit der Crypto-Affäre stehen und belastete auch die Arbeit im Nachrichtendienst nachhaltig, wie der am Donnerstag veröffentlichte Tätigkeitsbericht der Aufsichtsbehörde über die nachrichtendienstlichen Tätigkeiten (AB-ND) zeigt.

So habe die AB-ND eine markante Zunahme von Informationen und Hinweisen erhalten, welche sich «mehrheitlich auf die Unzufriedenheit der Mitarbeitenden des NDB zurückführen lassen», wie es im Bericht heisst. Die durch den Direktionswechsel bedingte lange Übergangszeit sowie die Unstimmigkeiten der Mitarbeitenden seien eine Belastung für den Dienst gewesen, personelle Unsicherheiten hätten die nachrichtendienstlichen Tätigkeiten übersteuert.

Strukturen und Abläufe müssen hinterfragt werden

Die Meldungen der unzufriedenen Mitarbeitenden seien soweit möglich analysiert worden und in die Prüfungen eingeflossen, heisst es im Aufsichtsbericht weiter. Departementsvorsteherin Amherd sei davon in Kenntnis gesetzt worden. Der NDB selbst habe «erste Anstrengungen zur Verbesserung unternommen, die aber für eine nachhaltige Beruhigung und Klärung der Situation nicht ausreichen dürften», schreibt der AB-ND. Die bestehenden Strukturen und Abläufe im Dienst müssten hinterfragt und allenfalls angepasst werden, um langfristig Stabilität zu schaffen.

Insgesamt führte die AB-ND letztes Jahr 18 Prüfungen durch. Das sei deutlich weniger als in den letzten Jahren, wie es im Bericht heisst. Diese Entwicklung könne mitunter auf die Umsetzung bisheriger Empfehlungen zurückgeführt werden und sei ein Indiz dafür, dass «im Bereich der nachrichtendienstlichen Tätigkeiten bestehende Risiken ausgeschlossen oder mindestens minimiert werden konnten».

Leiter verlässt Aufsichtsbehörde nach fünf Jahren

Zudem prüfe die Aufsichtsbehörde neu vermehrt in die Tiefe. Unter anderem prüfte sie letztes Jahr das Zentrum für elektronische Operationen (ZEO) im Bereich Cyberabwehr. Es habe sich gezeigt, dass die «Kompetenzen für den Schutz kritischer Infrastruktur beim NDB und ZEO aufgebaut sind und die Zusammenarbeit funktioniert». Auch, was die Zusammenarbeit mit den kantonalen Nachrichtendiensten betrifft, stellt die Behörde dem NDB gute Noten aus.

Aktuell wird der NDB vorübergehend von Vizedirektor Jürg Bühler geleitet. Im April wird Christian Dussey sein Amt als neuer Direktor antreten . Der Bundesrat hatte den 55-Jährigen im vergangenen November zum neuen Direktor des Nachrichtendienst des Bundes gewählt. Dussey war zuletzt Schweizer Botschafter im Iran. Und auch bei der Aufsichtsbehörde selbst stehen personelle Veränderungen an. So hat Leiter Thomas Fritschi nach knapp fünf Jahren seinen Rücktritt bei der AB-ND angekündigt.

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