Genau zehn Jahre, nachdem Guy Parmelin als neugewählter Bundesrat zuerst das VBS übernahm, wirft ihm nun CH Media vor, er habe das damals zur Debatte stehende Luftabwehr-Beschaffungsprojekt Bodluv 2020 zusammen mit der SVP-Fraktion zu Fall gebracht. Das kann so nicht stehengelassen werden: Nur eine Mehrheit von Bundesrat und Parlament konnte Bodluv auf Eis legen. Guy Parmelin allein war nicht entscheidend. Offenbar wurde die Qualität von Bodluv damals stark angezweifelt, weit über die SVP hinaus.
2014 wollte Parmelins Vorgänger, Ueli Maurer, den schwedischen Gripen-Kampfjet kaufen. Nur die SVP stand voll und ganz zu diesem Projekt. Deshalb wurde dieser Kauf relativ knapp verworfen. 2019 übernahm Viola Amherd das VBS. Sie brachte 2020 mit hauchdünnen 50,1 Prozent den Kauf von 36 F-35-Kampfjets durch. Angeblich wurde mit den US-Herstellern ein Fixpreis vereinbart.
Inzwischen wissen wir aber, dass dem nicht so ist und wir von den USA wie auch mit dem später abgeschlossenen Vertrag zur Beschaffung des US-Patriot-Abwehrsystems offenbar über den Tisch gezogen wurden. Auch dieses wird deutlich mehr kosten und frühestens in sieben Jahren geliefert. Es lässt sich berechnen, dass unter der ehemaligen Mitte-VBS-Chefin Viola Amherd in gut sechs Jahren mindestens 5 Milliarden Franken in den Sand gesetzt wurden: durch die genannten, rechtlich fragwürdigen Beschaffungsverträge, durch Vorauszahlungen für bestellte, aber wahrscheinlich nie eintreffende israelische Drohnen sowie «missratene» IT-Programme und einen in die eigenen Taschen wirtschaftende Ruag-Kaderangestellten.
Frage: Warum nehmen sich die Medien so seltem dieses bisher mit Abstand grössten Desasters in der VBS-Geschichte an? Antwort: Man will dem volksnahen, bescheiden auftretenden und beliebten Bundespräsidenten Guy Parmelin und der erfolgreichen SVP eins auswischen! Eine solche Berichterstattung ist aber weder ausgewogen noch objektiv, sondern eher das Gegenteil!
Robert Furrer, eidg. und kant. SVP-Delegierter, Oberkirch
