
Der Oltner Stadtrat sieht sich veranlasst, dem Parlament für nächstes Jahr erneut eine Steuererhöhung zu beantragen.
Hinsichtlich Steuern führt der Weg der Stadt Olten zurück in die Zukunft. Zurück in die Zeit, bevor die Atel/Alpiq die Stadtkasse mit Steuergeldern überflutete. Denn vor dieser Zeit, letztmals im Jahre 2000, lag der Steuerfuss in Olten bei 114 Prozent. Dann kam die Atel/Alpiq-Geldschwemme, die den Geldfluss der juristischen Personen zeitweise auf über 60 Mio. Franken anschwellen und den Steuerfuss bis auf 95 Prozent absenken liess. Zum Vergleich: Im Budget 2016 sind von juristischen Personen gerade noch rund 18 Mio. Franken Steuereinnahmen vorgesehen.
Weil die Ausgaben nicht mehr mit den Einnahmen übereinstimmen, ist der Schuldenberg der Stadt Olten massiv angewachsen. Laut Finanzverwalter Urs Tanner dürfte die Netto-Verschuldung per Ende Jahr bei über 5000 Franken pro Kopf liegen, was nach Finanzterminologie des Kantons einer «sehr grossen Verschuldung» entspricht. Und gespart wurde auch: Alleine die Lohnkosten des städtischen Personals liegen im Budget 2016 rund 23 Prozent tiefer als in der Rechnung 2013. Im Weiteren erwachsen der Stadt Olten Mehrkosten durch den Neuen Finanzausgleich. Und es warten grosse Investitionen (neuer Bahnhofplatz, Personenunterführung Hammer usw.).
Ohne weitere Steuererhöhung wird die Stadt Olten ihren Haushalt kaum ins Lot bringen können, auch wenn sich im Aufgabenkatalog noch ein paar Positionen streichen lassen. Mit den vom Stadtrat beantragten 114 Prozent würde Olten zur Schwesterstadt Solothurn (115 Prozent) aufschliessen. Die Zeit im Steuerhimmel scheint für die Dreitannenstadt endgültig passé zu sein. Sie muss nun handeln, damit ihr nicht später sogar der Absturz in die Steuerhölle droht.