
Vor Gericht war es unklar, ob das Geld wirklich aus kriminellen Machenschaften stammte.
Geldwäsche nachzuweisen, ist ein schwieriges Unterfangen. Beim Fall, der kürzlich am Bezirksgericht Dietikon verhandelt wurde und bei dem ein 49-jähriger Libanese beschuldigt war, hätte es aber schnell gehen sollen. Da der Mann anfangs geständig war, schien die Staatsanwaltschaft ein leichtes Spiel zu haben, ihn zu überführen.
Doch es kam anders: Der Beschuldigte zog im Vorfeld der Verhandlung sein Geständnis zurück. Und als ihn jetzt die Gerichtspräsidentin Fabienne Moser-Frei fragte, was er zur Anklage zu sagen habe, der zufolge er zwischen dem 1. Januar 2021 und dem 30. Juni 2022 eine Summe von 230’756 Euro und 64’606 Franken gewaschen und sich dazu noch einen Lohn ausbezahlt haben soll, sagte er lediglich: «Es trifft nicht zu.» Er bestritt also, dass er das Geld, das gemäss Anklage aus kriminellen Machenschaften stammte, zum Verschwinden gebracht hatte, indem er es in Länder wie Dubai, Serbien, Singapur oder Grossbritannien transferiert hat. Auch habe er «steuertechnisch immer korrekt» gehandelt, sagte er: «Was ich gemacht habe, war legal.»
In der Befragung sollte er der Gerichtspräsidentin nachvollziehbare Gründe liefern für diese Behauptung. Doch die entlastenden Beweise wollten nicht so recht zutage treten. Die Befragung glich einem rhetorischen Pingpong, bei dem die Gerichtspräsidentin mit vielen Fragen herausfinden wollte, wie die Geldflüsse verlaufen seien und vor allem wofür er das Geld erhalten habe. Die meisten Fragen beantwortete der Beschuldigte einsilbig oder widersprüchlich. Und so waren am Ende alle gleich klug wie zu Beginn. Das Firmenkonstrukt des Beschuldigten blieb undurchsichtig und seine angeblichen Dienstleistungen schwer verständlich.
Beschuldigter habe als «Strohmann» fungiert
Deutlich klarer als die Worte des Angeklagten war dagegen das Plädoyer der Staatsanwältin. In gut 30 Minuten erklärte sie, wie es zur Anklage gekommen sei. So habe der Beschuldigte eine Firma inklusive Mitarbeitender und eines Startguthabens von rund 50’000 Franken geschenkt bekommen. Das sei eine absolute «Red Flag», also ein alarmierendes Warnzeichen, das ihn hätte wachrütteln müssen. Ein solches Geschenk erhalte man in keiner normalen Geschäftsbeziehung.
Auch schien für sie unbestritten, dass die Gelder aus kriminellen Machenschaften stammten. Sie sagte: «Die Gelder stammen aus ausländischen Betrugsstraftaten.» Die Beweislage für diese Behauptung war jedoch dünn. Doch die Staatsanwältin argumentierte, dass es unklar sei, was der Beschuldigte in diesem Geschäft wirklich gemacht und welche Leistungen er erbracht habe. Aufgrund dessen könne man sagen: «Der Beschuldigte war in diesem Business unnötig.» Trotzdem habe er mit diesem Nebenjob einen Lohn einstecken können, der gar noch höher gewesen sei als der Lohn bei seinem Haupterwerb.
Da der gelernte Elektriker in der besagten Zeit insgesamt rund 300’000 Franken von einem Konto zum anderen transferiert habe, müsse man von einem Fall schwerer Geldwäsche ausgehen. Bei dieser Summe in dieser Gesamtsituation liege es nahe, dass der Beschuldigte der Strohmann war, sagte sie. Die Staatsanwältin legte dem Beschuldigten weiter zur Last, dass er sein anfängliches Geständnis zurückgezogen hatte. Laut Staatsanwältin habe er mit dieser Strategie Zeit gehabt, sich «eine Geschichte zu überlegen», um so «seine Haut zu retten». Zudem sei er erst durch das Eingreifen der Bank in seinen Machenschaften gestoppt worden.
Anwalt bemängelte die Beweislage
Für den Anwalt des Beschuldigten war die Argumentation der Staatsanwältin aber zu fadenscheinig. Er bemängelte vor allem, dass sie den Beweis von betrügerischen Geldern nicht erhärten könne. Und: «Niemand kann ohne Beweis verurteilt werden», sagte er. Der Staat müsse deren illegale Herkunft beweisen. Für seinen Mandanten spreche zudem, dass er die Ermittlung der Gelder oder deren Auffindung nicht erschwert habe.
Dass der Beschuldigte nicht viel Ahnung von den Geschäftsabläufen gehabt habe, sei ihm zu verzeihen, da er doch als Inhaber und nicht als Geschäftsführer fungiert habe. Auch den Lohn von 2000 Franken im Monat befand der Anwalt für zu gering. Er sagte: «Es ist ein bescheidener Lohn, ein Verbrecherlohn wäre höher.»
Richterin glaubte dem Beschuldigten nicht
Nach einer mehrere Stunden dauernden Beratung fällte die Richterin das Urteil. Dem Mann wurde eine bedingte Freiheitsstrafe von 20 Monaten aufgebrummt und eine Busse von 2000 Franken auferlegt. Im Urteilsspruch sagte die Richterin: «Alles in allem sehen wir Ihre Aussagen nicht als glaubhaft an, deshalb verlassen wir uns nicht darauf.» Auch aus Sicht der Richterin hätte der Beschuldigte bei den undurchsichtigen Geldflüssen stutzig werden müssen.
Damit ist die Geschichte aber nicht erledigt. Das Urteil wird voraussichtlich ans Zürcher Obergericht weitergezogen: Denn kaum hat die Richterin das Urteil verlesen, meldete der Anwalt Berufung an.

