Dietikon

Herausputzen für die Phänomena: Stadtrat soll seinen Einsatz gegen Littering verstärken

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Damit sich Dietikon für die anstehenden Grossanlässe sauber präsentiert, haben die Dietiker Gemeinderatsmitglieder Ottilie Dal Canton (Mitte) und Peter Metzinger (FDP) erneut einen Vorstoss zu Littering eingereicht. Sie kritisieren auch, dass der Stadtrat Litteringbussen nicht von 200 auf 300 Franken erhöhen will.

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In wärmeren Monaten häuft sich der Abfall bei der Nötzliwiese am Limmatufer.

In wärmeren Monaten häuft sich der Abfall bei der Nötzliwiese am Limmatufer.

Bild: Matthias Scharrer

«Wie stellt der Stadtrat sicher, in den nächsten zwei Jahren ein sauberes Dietikon zu gewährleisten?», fragen Ottilie Dal Canton (Mitte) und Peter Metzinger (FDP) den Dietiker Stadtrat in einem neuen Vorstoss. Die zwei Gemeinderatsmitglieder setzen sich schon länger dafür ein, dass die Stadt stärker gegen Littering und illegale Abfallentsorgung vorgeht.

Dass sie nun eine Interpellation zum Thema eingereicht haben, kommt nicht überraschend. Als der Gemeinderat im November 2023 gleich vier Postulate zu Littering von Dal Canton und Metzinger zurückwies , gaben sie sich kämpferisch. Sie kündigten an, noch offene Fragen nach der langen Gemeinderatsdebatte mit einem weiteren Vorstoss klären zu wollen. Konkret soll der Stadtrat nun seine an der Gemeinderatssitzung im November genannten Massnahmen gegen Littering genauer ausführen. So wollen sie wissen, was das «umfassende Konzept Sauberkeit» alles beinhaltet und wie der Stadtrat «Kontrollen und Ahndung verstärken» sowie in die «Reinigung des öffentlichen Raums intensivieren» will. 

Metzinger und Dal Canton fragen auch, wie der Stadtrat in den nächsten zwei Jahren ein sauberes Dietikon sicherstellt und welche Massnahmen ergriffen werden sollen, die auch längerfristig angewandt werden können. Dass sich die Stadt in den nächsten Jahren herausgeputzt präsentiert, sei besonders wichtig. Denn Karl's kühne Gassenschau in diesem und nächsten Jahr sowie 2025 die Phänomena und das Stadtfest würden unzählige Menschen nach Dietikon locken. «Wir denken nicht nur an die vielen Menschen, die uns besuchen werden, sondern auch an den Umweltschutz und die Förderung eines verantwortungsbewussten Verhaltens in der Gesellschaft», schreiben sie weiter in ihrem Vorstoss.

Dass die beiden Gemeinderatsmitglieder diesen als Interpellation eingereicht haben, verwundert nicht. Denn im Gegensatz zum Postulat, dessen Überweisung der Gemeinderat per Abstimmung verhindern kann, müssen Interpellationen auf jeden Fall jeweils innerhalb von drei Monaten beantwortet werden. Neben den vier Postulaten reichten Dal Canton und Metzinger letztes Jahr gleichzeitig auch eine Interpellation ein, um sich zu erkundigen, wieso der Stadtrat bei Litteringbussen nicht den maximal erlaubten Spielraum von 300 Franken ausnutzt.

200 Franken sind für Stadtrat «verhältnismässig»

Der Stadtrat erachtet die von ihm beschlossenen 200 Franken als verhältnismässig, wie er in seiner nun erschienenen Antwort ausführt. «Mit Verzicht auf eine weitere Erhöhung der Busse will er zudem verhindern, dass kleine Übertretungen weniger oft gebüsst werden», heisst es weiter.  Im Juni 2023 verdoppelte er die Höhe von Litteringbussen. Die Wirkung dieser Massnahme will er zu gegebener Zeit überprüfen. Wann das passieren soll, geht aus der Antwort aber nicht hervor.

Der Stadtrat vergleicht sich auch mit umliegenden Gemeinden. Im Kanton Zürich seien Verstösse zum Teil deutlich günstiger. So werden in Geroldswil 50 Franken fällig, in Schlieren, Urdorf, Oetwil und Weiningen beträgt die Bussenhöhe 100 Franken. Im benachbarten Bergdietikon sind es hingegen 300 Franken gemäss dem kantonalen Littering-Verbot des Kantons Aargau.

Dass der Stadtrat Litteringbussen nicht erhöhen wolle, sei bedenklich, kritisieren Metzinger und Dal Canton. Denn die Antwort enthalte keine nachvollziehbare Begründung. Und dass jegliche Daten fehlen, wie häufig Bussen verhängt werden, erschwere zudem die Beurteilung der Massnahme. Nicht zuletzt wünschen sie sich, dass der Stadtrat die Erfahrungen von Gemeinden im Kanton Aargau mit höheren Bussen berücksichtigt.

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