
Dominik Greder.
Solaranlagen auf Dächern sind grundsätzlich baubewilligungsfrei, wenn sie «genügend angepasst» sind. Es besteht lediglich eine Meldepflicht an die zuständige Behörde (Art. 18a Abs. 1 Raumplanungsgesetz RPG). Das gilt für Solaranlagen in den Bauzonen und in den Landwirtschaftszonen. Baubewilligungspflichtig sind hingegen Anlagen in Schutzzonen (vgl. Art. 17 RPG), an Fassaden oder aufgeständerte respektive frei stehende Anlagen.
«Genügend angepasst» sind Solaranlagen auf Schrägdächern, wenn sie die Dachfläche um höchstens 20 cm überragen, sie von oben gesehen nicht über die Dachfläche hinausragen und sie kompakt angeordnet sind. Auf Flachdächern gelten Anlagen als «genügend angepasst», wenn sie die Oberkante des Dachrandes um höchstens einen Meter überragen, sie von der Dachkante so weit zurückversetzt sind, dass sie, von unten in einem Winkel von 45 Grad betrachtet, nicht sichtbar sind und nach dem Stand der Technik reflexionsarm ausgeführt sind (vgl. Art. 32a Raumplanungsverordnung RPV).
Anspruch auf Förderbeiträge
Die Eigentümer haben Anspruch auf Förderbeiträge. Bei Anlagen mit einer Nennleistung unter 30kW handelt es sich um eine Einmalvergütung, bei Anlagen mit einer Nennleistung zwischen 10 kW und 30kW kann alternativ zur Einmalvergütung eine Einspeisevergüten beansprucht werden. Die Netzbetreiber haben eine Anschluss- und Abnahmepflicht.
Gegen Anlagen baubewilligungsfrei errichteter Anlagen können betroffene benachbarte Grundeigentümer lediglich vorgehen, wenn sie stark blenden. Daher müssen Produkte mit möglichst geringer Blendwirkung verbaut werden. Immissionsklagen sind in der Regel wenig aussichtsreich, wenn Solaranlagen des Stands der Technik verbaut wurden. Probleme mit der Blendwirkung können insbesondere dann auftauchen, wenn Anlagen an der Fassade montiert werden. Solche Anlagen geniessen aber keine Privilegierung und sind nach wie vor baubewilligungspflichtig (vgl. Art. 18a Abs. 1 RPG e contrario).
Solaranlagen auf Schutzobjekten
Immer häufiger werden Solaranlagen auch auf Schutzobjekten montiert. Auch dort sind Solaranlagen möglich, sie sind aber baubewilligungspflichtig. Die Baubewilligung setzt eine Interessenabwägung voraus, ausserdem darf das Schutzobjekt nicht wesentlich beeinträchtigt werden (vgl. Art. 32b RPV).
Weiter können die Kantone Bauzonen festlegen, in denen auch andere Anlagentypen (bspw. aufgeständerte) ohne Baubewilligung erstellt werden dürfen, und Schutzzonen mit Baubewilligungspflicht vorsehen (vgl. Art. 18a Abs. 2 RPG). Solche Vorgaben variieren aber von Kanton zu Kanton, es können z.B. auch Vorgaben zur Grösse oder anderen Kriterien massgeblich sein. Im Detail sind daher nebst den bundesrechtlichen Vorgaben in RPV und RPG auch die kantonalen und kommunalen Vorgaben genau zu beachten.
* Dominik Greder
ist Rechtsanwalt, Voser Rechtsanwälte KlG, Baden; www.voser.ch



