
Lic. iur. Romuald Maier.
Erben übernehmen mit dem Tod des Erblassers von Gesetzes wegen alle seine Rechte und Pflichten zu Eigentum. Sie erben deshalb nicht nur sein Vermögen, sondern auch seine Schulden. Erben haben daher gemäss Art. 566 ff. ZGB die Möglichkeit, die Erbschaft auszuschlagen, um zu verhindern, dass sie für Schulden des Erblassers aufkommen müssen.
Das Vermächtnis ist in den Art. 484 ff. ZGB geregelt. Der Erblasser kann demnach einem Bedachten, ohne ihn als Erben einzusetzen, einen Vermögensvorteil als Vermächtnis zuwenden. Der Vermächtnisnehmer erhält – im Gegensatz zum Erben, der Eigentümer der Erbschaft wird – eine blosse Forderung gegenüber dem oder den beschwerten Personen auf Ausrichtung des Vermächtnisgegenstands. Daraus ergibt sich, dass der Vermächtnisnehmer mit dem rechtlichen Schicksal des Nachlasses nichts zu tun hat. Er partizipiert weder an der Verwaltung des Nachlasses noch an den Teilungsvorgängen. Ebenfalls trifft ihn keine Haftung für Erbschaftsschulden. Der Vermächtnisnehmer ist somit ein Gläubiger des oder der beschwerten Erben.
Mittels Vermächtnis können körperliche Sachen (z.B. Geld oder Gegenstände), Rechte (z. B. Nutzniessung oder Gestaltungsrechte wie z.B. ein Vorkaufsrecht an einem Nachlassgrundstück) oder ein faktisches Tun (z. B. Dienstleistungen) zugewendet werden. Möglich ist beispielsweise auch, dass der Beschwerte verpflichtet wird, Verbindlichkeiten oder Auslagen des Vermächtnisnehmers zu übernehmen.
Erbschaft ausschlagen oder Herabsetzung verlangen
Übersteigen die Vermächtnisse den Betrag der Erbschaft, der Zuwendung an den Beschwerten oder den verfügbaren Teil, so kann der Beschwerte die Erbschaft ausschlagen oder die verhältnismässige Herabsetzung des Vermächtnisses verlangen. Die Ausrichtung des Vermächtnisses kann daher nur ganz verweigert werden, wenn der Nettonachlass negativ, d. h. überschuldet ist. Ist der Nettonachlass hingegen positiv, wird das Vermächtnis auf Verlangen der beschwerten Erben herabgesetzt, wenn es z.B. den Nettonachlass oder den Pflichtteil eines Erben übersteigt.
Wenn beispielsweise der Nettonachlass 100000 Fr. beträgt und ein Vermächtnis von 120000 Fr. auszurichten ist, aber noch ein Pflichtteil von 50 000 Fr. besteht, kann der pflichtteilsberechtigte Erbe verlangen, dass das Vermächtnis auf 50000 Fr. herabgesetzt wird, damit er seinen Pflichtteil erhält. Gibt es keine pflichtteilsberechtigten Erben, so wird das Vermächtnis um 20000 Fr. auf 100000 Fr. herabgesetzt. Die Erben gehen in letzterem Fall leer aus. Wäre der Nachlass sogar überschuldet, so würde der Vermächtnisnehmer nichts bekommen, muss aber auch keine Schulden übernehmen.
Lic. iur. Romuald Maier, LL.M. ist Rechtsanwalt/Notar; SchochMaierPartner, Rechtsanwälte/Notare, St. Gallen, www.schochmaier.ch

