
Beat Frischkopf.
Auf Wanderwegen haben Wandernde Vortritt gegenüber Velos, egal welcher Bauart. Unfälle zwischen Wanderern und Bikern ereignen sich zwar selten und wenn, dann nicht zuletzt wegen mangelnder Rücksichtnahme oder überraschendem Auftauchen von Velos, was Wanderer erschreckt und zu Fehlreaktionen führen kann.
Gesetzliche Regelung wenig praxistauglich
Unser Strassenverkehrsgesetz würde zwar eine Regelung für dieses Problem beinhalten, doch ist diese wenig praxistauglich. Danach dürfen Wege, die sich für den Verkehr mit Fahrrädern nicht eignen oder offensichtlich nicht dafür bestimmt sind, wie Fuss- und Wanderwege, von Bikern nicht befahren werden. Dafür ist keine besondere Signalisation, wie z.B. eine Verbotstafel für Fahrräder notwendig, denn dies gilt von Gesetzes wegen. Das Problem liegt aber darin, dass geübte Biker auch schmale und steil abfallende Wege, selbst solche mit groben Steinen, noch als für sie geeignet qualifizieren, während Wanderer diese nur als für ihre Zwecke bestimmt einstufen. Gefragt wäre aber ein objektiver Massstab, wozu die Art und Anlage (Bauart, Breite des Weges, Funktion des Weges, Sicherheit der anderen Benutzer usw.) dienen können.
Die Kennzeichnung als Wanderweg ist nicht allein massgebend, denn diese kann auch bloss ein Routenhinweis für Wanderer sein. Durch die vielen Mountainbikes gewinnt diese Qualifikation aber an Bedeutung. Insbesondere die Breite der Wanderwege trägt erst teilweise dem Boom Rechnung.
Weitere gesetzliche Grundlagen
Es liegt aber in der Kompetenz der Kantone, besondere Vorschriften zu erlassen und Signalisationen (z.B. Verbote) aufzustellen. Dabei gibt es restriktive oder aber liberale Kantone, welche eben vom Tourismus leben und nicht gross eingreifen möchten. Vereinzelte Kantone kennzeichnen explizit Routen für Mountainbikes.
Nebst dem Strassenverkehrsgesetz ist das Bundesgesetz über Fuss- und Wanderwege zu erwähnen, wo umschrieben wird, was genau unter Fuss- und Wanderwegnetzen zu verstehen ist, wobei selbst die Signalisation als Fuss-/Wanderweg deren Befahren mit Motorfahrzeugen und Fahrrädern nicht von vornherein ausschliesst, weil auch z.B. schwach befahrene Strassen als Verbindungsstücke zwischen Wanderwegen dienen können.
Bei gutem Willen lässt sich auch auf den Wegen und Strassen in Wäldern ein Nebeneinander von Wanderern und Velofahrern erzielen. Es muss dabei in Erinnerung gerufen werden, dass unser Wald zwar öffentlich, d.h., der Allgemeinheit zugänglich ist, aber trotzdem die Eigentümer der Wälder ihrer Rechte nicht beraubt sind, was oftmals von Bikern verkannt wird. Zum Schutz von Pflanzen und Wildtieren kann der Zugang eingeschränkt werden. Gemäss dem Waldgesetz zahlreicher Kantone dürfen z.B. Velofahrer nur Waldstrassen, befestigte Waldwege und signalisierte Bikewege befahren. Befestigt bedeutet «mit einer Tragschicht aus Schotter oder ähnlichem Material verstärkt».
* Dr. iur. Beat Frischkopf ist Rechtsanwalt in Sursee; www.frischkopf.ch




