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Streit ums Schweizerkreuz mit Firma On: Interne Mails bringen Bund in Erklärungsnot

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Das Institut für Geistiges Eigentum kam dem Schuhhersteller entgegen, obwohl Juristen der Klagedrohung von On nur geringe Chancen einräumten. Die Hintergründe.

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Bei den Fahnenschwingern ist die Swissness-Welt noch in Ordnung.

Bei den Fahnenschwingern ist die Swissness-Welt noch in Ordnung.

Benjamin Manser

Im August 2025 geriet der Schuhhersteller On ins Visier der chinesischen Wettbewerbsbehörden. Es ging um die Frage, ob das Unternehmen seine in Asien produzierten Schuhe rechtmässig mit dem Schweizerkreuz kennzeichnete. Weil die chinesischen Behörden offenbar durch das Institut für Geistiges Eigentum (IGE) beziehungsweise den Verein Swiss Enforcement auf die Sache aufmerksam gemacht worden waren, drohte On mit einer Staatshaftungsklage, falls ihm daraus ein Schaden entstehen sollte.

Doch Recherchen zeigen: Das IGE sah sich rechtlich gut aufgestellt. Der interne Rechtsdienst kam am 16. September 2025 zum Schluss, man verfüge «in allen Szenarien über gute Verteidigungsargumente», sollte On die Sache eskalieren lassen. Den entsprechenden Mailwechsel gab das IGE gestützt auf das Öffentlichkeitsprinzip an «Schweiz heute» heraus.

Ein inhaltlich korrekter Hinweis an eine ausländische Behörde sei nicht widerrechtlich, hielten die Juristen fest. Vor allem liege es in der Verantwortung von On, «über die in China gesetzlich verlangten Ermächtigungen – beispielsweise für die Verwendung der Schweizerfahne – zu verfügen». Fehlten diese, müsse das Unternehmen mit Interventionen der chinesischen Behörden rechnen und trage dafür grundsätzlich selbst die Verantwortung.

Jahrelanger Kampf mit On

Trotz dieser guten Ausgangslage kam das IGE On später weit entgegen. Im März 2026 veröffentlichte das Institut eine «Praxispräzisierung zur Swissness-Gesetzgebung». Seither kann das Schweizerkreuz unter bestimmten Voraussetzungen auch auf Produkten verwendet werden, die nicht in der Schweiz hergestellt, aber etwa hier entwickelt oder gestaltet wurden. Die «Lex On» war geboren.

Laut «NZZ am Sonntag» hatte Swiss Enforcement zuvor jahrelang vergeblich versucht, On von der Verwendung des Schweizerkreuzes auf seinen in Asien produzierten Schuhen abzubringen. Swiss Enforcement ist eine Partnerschaft zwischen dem IGE und Wirtschaftsverbänden mit dem Auftrag, die Swissness-Regeln weltweit zu verteidigen. Als die chinesischen Behörden Fragen stellten, hätten die drei On-Gründer einen scharf formulierten Brief an drei Bundesräte, das IGE und Economiesuisse geschickt. Am 11. September habe On von IGE-Direktorin Catherine Chammartin verlangt, zwei hartnäckige Swissness-Hüter vom Dossier abzuziehen. Was auch geschah.

Knickte das IGE gegenüber On ein – womöglich auf Druck des Bundesrats oder des Staatssekretariats für Wirtschaft (Seco) von Guy Parmelin? Man habe nicht nachgegeben, sagt eine IGE-Sprecherin. Vielmehr sei ein Kompromiss erzielt worden: On müsse das Design seiner Schuhe weltweit anpassen.

Das Seco bestätigt, von On «in einer markenrechtlichen Angelegenheit im Ausland» angegangen worden zu sein. Es habe daraufhin eine Sitzung zwischen On und den beiden Behörden organisiert. An der späteren Praxispräzisierung sei das Seco jedoch nicht beteiligt gewesen; diese liege in der Kompetenz des IGE.

Die «Lex On» hat längst ein politisches Nachspiel. Bundesparlamentarier reichten mehrere kritische Vorstösse ein. Der Schweizerische Gewerbeverband warnt vor einer «Verwässerung der Marke Schweiz» und befragte dazu seine Mitglieder und die Bevölkerung. Am Dienstag präsentiert er die Resultate.

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