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Neue Iran-Gespräche auf dem Bürgenstock: Können die Verhandlungen noch gerettet werden?

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Am Sonntag sollen die USA und der Iran in der Schweiz erneut verhandeln. Doch der Deal steht wegen Spannungen im Libanon sowie politischem Widerstand in Teheran und Washington auf wackligen Beinen. Die wichtigsten Fragen im Überblick.

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Nach mehreren Verschiebungen richten sich die Blicke auf dem Bürgenstock. Dort soll sich entscheiden, ob und wie der diplomatische Prozess zwischen Washington und Teheran weitergeht.

Der US-Sondergesandte Steve Witkoff und möglicherweise Irans Parlamentspräsident Mohammad Bagher Ghalibaf gelten als zentrale Figuren der Gespräche auf dem Bürgenstock.

Der US-Sondergesandte Steve Witkoff und möglicherweise Irans Parlamentspräsident Mohammad Bagher Ghalibaf gelten als zentrale Figuren der Gespräche auf dem Bürgenstock.

Bilder: Pool AP/Getty Images

Inhaltsverzeichnis

Wer hat sich angekündigt?

Nach Angaben aus den USA werden der Sondergesandte Steve Witkoff und Donald Trumps Schwiegersohn Jared Kushner in der Schweiz erwartet. Kushner soll sich bereits vor Ort befinden. Der Iran hat inzwischen bestätigt, ein Verhandlungsteam zu entsenden.

Laut Berichten des auf Iran spezialisierten Portals Iran Nuances sowie des US-Journalisten Barak Ravid könnte der iranische Parlamentspräsident Mohammad Bagher Ghalibaf die Delegation anführen. Ravid berichtete zudem, dass US-Vizepräsident J.D. Vance am Samstag spät in die Schweiz reisen werde, um an den Gesprächen teilzunehmen. Ob Irans Aussenminister Abbas Aragchi persönlich anreisen wird, bleibt derzeit offen. Pakistan und Katar treten bei den Gesprächen als Vermittler auf.

Wann finden die Gespräche statt?

Am Sonntag soll die Neuauflage der Gespräche auf dem Bürgenstock nun tatsächlich starten. Das teilte Pakistan als Vermittlerstaat am Samstagnachmittag mit.

Wer auf den Bürgenstock fahren will, wird kontrolliert.

Wer auf den Bürgenstock fahren will, wird kontrolliert.

Bild: Keystone

Rund um den Bürgenstock gelten bereits vor Beginn der Gespräche strenge Sicherheitsmassnahmen . Die Zufahrtsstrasse wird von Polizei, Zoll und Militär kontrolliert, für die Weiterfahrt auf bestimmten Strassen ist ein spezieller Badge erforderlich.

Weshalb wurden die Gespräche mehrmals verschoben?

Die erste Gesprächsrunde hätte bereits am Freitag stattfinden sollen. Kurz davor griff Israel jedoch erneut Ziele im Libanon an. Der Iran reagierte mit der erneuten Sperrung der Strasse von Hormus und stellte die Gespräche infrage. Daraufhin übten die amerikanische Regierung Druck auf Israel und die Hisbollah aus. Innerhalb weniger Stunden wurde ein neues Waffenstillstandsabkommen bezüglich Libanon geschlossen. Teheran erklärte sich in der Folge wieder zu Gesprächen bereit.

Nach neuen Kämpfen am Samstag stand das Treffen dann erneut auf der Kippe. Der Iran willigte letztlich jedoch in die Entsendung einer Delegation ein.

Weshalb steht der Deal trotzdem auf wackeligen Beinen?

Im Iran ist der Widerstand gegen den Deal enorm. Revolutionsführer Ajatollah Mojtaba Khamenei soll dem Deal sehr skeptisch gegenüberstehen, ihn aber vorläufig tolerieren, nachdem der iranische Präsident Massud Peseschkian persönlich dafür gebürgt hat.

Zusätzlichen Druck machten am Samstag die Revolutionsgarden (IRGC), die öffentlich forderten, Araghchi solle nicht in die Schweiz reisen und die Verhandlungen stillgelegt werden. Dies schien vorerst jedoch ohne Konsequenz zu bleiben, weil der Iran bestätigte, dass ein Verhandlungsteam trotz aller Kritik in die Schweiz entsandt werde. Die Personalie Araghchi als Teil der iranischen Delegation ist bisher aber unbestätigt.

Wie sieht die Lage in den USA aus?

Teile der Republikanischen Partei kritisieren das Abkommen scharf und sehen darin zu grosse Zugeständnisse an Teheran . Falls die Gespräche einen Erfolg liefern und ein definitives Abkommen erreicht wird, benötigt dieses unter Umständen die Zustimmung des US-Kongresses. Ob sich dafür eine Mehrheit finden lassen würde, ist offen.

Wo liegen die grössten Hürden für ein Abkommen?

Die Liste ist lang: die Zukunft des iranischen Atomprogramms, die Aufhebung der Sanktionen und ein möglicher Wiederaufbau-Fonds für den Iran. Ein grosser Streitpunkt bleibt auch die Lage im Libanon . Teheran wirft den USA vor, die zugesagte Waffenruhe dort nicht durchgesetzt zu haben.

Dazu kommt die Frage, wie der Schiffsverkehr durch die Strasse von Hormus in Zukunft geregelt werden soll. Dass diese am Freitag und Samstag immer wieder gesperrt und geöffnet wurde, illustriert, wie fragil die Lage ist.

Die jüngsten Kämpfe im Libanon haben die geplanten Gespräche zwischen den USA und dem Iran zusätzlich belastet.

Die jüngsten Kämpfe im Libanon haben die geplanten Gespräche zwischen den USA und dem Iran zusätzlich belastet.

Bild: AP

Was steht bei den Gesprächen auf dem Spiel und wie wahrscheinlich ist ein Durchbruch?

Für beide Seiten geht es um weit mehr als nur um eine Wiederaufnahme des Dialogs. Im Zentrum steht die Klärung all jener Fragen, die durch das am Donnerstag unterzeichnete Waffenstillstandsabkommen noch nicht geklärt sind. Für eine Lösung dieser Konfliktpunkte stehen gemäss dem Abkommen vom Donnerstag 60 Tage Zeit zur Verfügung. Ein rascher Durchbruch scheint eher unwahrscheinlich.

Was ist nun entscheidend für den Erfolg des Deals?

Die wichtigste Frage bleibt derzeit: Findet das Treffen am Sonntag tatsächlich mit hochkarätiger Besetzung statt und gelingt es damit, im diplomatischen Austausch zu bleiben? Und wenn ja: Werden beide Seiten das Rahmenabkommen weiterhin als Grundlage akzeptieren? Die Entwicklungen im Libanon und die innenpolitischen Widerstände im Iran und in den USA bergen die Gefahr, dass der gesamte Prozess jederzeit scheitern könnte

Mit Material der DPA.

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