
Der innerbürgerliche Streit in Hofstetten Flüh hält an.
Über Hofstetten-Flüh schweben wieder dunkle Wolken. Im vergangenen Sommer hatten sich die damals beiden höchsten Gemeinderätinnen in dieser Zeitung mit Vorwürfen eingedeckt . «Der Krieg ist da», kommentierte Gemeindepräsidentin Tanja Steiger den Konflikt mit der damaligen Vizepräsidentin Andrea Meppiel, die weiterhin als Gemeinderätin amtet. Nach der öffentlichen Eskalation gelobten beide wenig später, aufeinander zuzugehen.
Weitere öffentliche Scharmützel zwischen den beiden Gemeinderätinnen sind bislang ausgeblieben. Hinter den Kulissen brodelt der Konflikt jedoch weiter. Ende Oktober hat die FDP-Gemeindepräsidentin dabei sogar zu rechtlichen Mitteln gegriffen. Sie reichte gegen Paul Büeler, Vorstandsmitglied der SVP Hofstetten-Flüh und Parteikollege von Andrea Meppiel, Strafanzeige wegen übler Nachrede ein - ohne Erfolg, wie sich nun gezeigt hat. Denn bereits die Staatsanwaltschaft sah den Straftatbestand als klar nicht erfüllt.
Publik wurde der Vorfall, weil die SVP die Verfügung der Solothurner Staatsanwaltschaft veröffentlicht hat. Tanja Steiger zeigt sich auf Anfrage wenig enttäuscht über den Bescheid. «Ich habe nichts anderes erwartet. Das Ziel war, ein Zeichen zu setzen.» Nach Ansicht Steigers agieren mehrere Anhänger der SVP als destruktive Opposition. «Es bestehen seitens der SVP Ansprüche auf Positionen, die die Partei nicht hält.» Bei der Kritik gehe es häufig nicht mehr um die Sache. «Die betreffenden SVP-Anhänger machen die Leistung von Personen schlecht.»
Gemeindepräsidentin soll eigenmächtig agieren
Gegenstand der Anzeige war ein Online-Artikel auf der Webseite der SVP Hofstetten-Flüh, in dem Paul Büeler Steigers Vorgehen bei der Ausarbeitung des Gemeindebudgets 2026 kritisierte: Er erhob den Verdacht, dass Steiger die Zahlen gezielt verzerrt haben könnte, weil sie mit einer Steuererhöhung liebäugle. In einer Meldung auf der Gemeindewebseite widersprach Steiger darauf dem Vorwurf: Wie auch das Solothurner Amt für Gemeinden bestätigt habe, sei das Vorgehen korrekt gewesen. Die Aussage, dass die Zahlen mit Absicht schlechter dargestellt gewesen könnten, sei eine Unterstellung und ein Angriff auf ihre Ehre.
Für SVP-Ortspräsident Benjamin Thoma steht die daraufhin erfolgte Strafanzeige beispielhaft für Steigers Auftreten. «Ich habe Steiger mit einer Mail Hand geboten, dann aber nichts mehr gehört.» Steiger nehme immer alles persönlich und habe auch ihren Auftrag als Gemeindepräsidentin nicht verstanden. «Anstatt dafür zu sorgen, dass der Gemeinderat als geschlossene Einheit auftritt, schürt sie Konflikte.»
Auch Andrea Meppiel hat kein Verständnis dafür, dass Steiger zu rechtlichen Mittel gegriffen hat. «Das Strafrecht ist das letzte Mittel, das nur in Ausnahmefällen angewendet werden soll. Es ist vor allem im politischen Diskurs sehr zurückhaltend einzusetzen.» Die grundsätzliche Kritik an Steigers Amtsführung teilt sie. Nicht selten treffe die Gemeindepräsidentin Entscheide eigenmächtig. «Kritische Stimmen werden eher abgewehrt als aufgenommen, anstatt den Austausch zu suchen, werden Anliegen blockiert.»
Mitte-Gemeinderätin stärkt Steiger den Rücken
Tanja Steiger weist die Vorwürfe der SVP zurück. «Zu sagen, dass ich den Austausch nicht suche, ist eine Farce.» Sie habe Büeler schon mehrmals angeboten, die Finanzlage der Gemeinde persönlich zu erklären. «Zudem habe ich Sprechstunden für die ganze Bevölkerung. Von SVP-Exponenten wurde dies nie wahrgenommen.» Mit sachlicher Kritik könne sie sehr gut umgehen. «Was aber nicht geht, ist, wenn es immer heisst, dass alles falsch gemacht wird, und der Wille zur Zusammenarbeit fehlt.»
Saskia Aebi-Stöcklin, die für die Mitte im Gemeinderat politisiert, stärkt Steiger den Rücken. «Ich erlebe Tanja Steiger als kritikfähige Person mit einem sehr offenen Ohr, die ihre Arbeit gewissenhaft macht.» Die Zusammenarbeit im Gemeinderat funktioniere auf vielen Ebenen gut. Zur nicht abreissenden Kritik der SVP an der Gemeindepräsidentin sagt Aebi-Stöcklin: «Es hat sich eine Kultur der spitzfindigen Fehlersuche etabliert. Deren Nutzen kann ich mir nicht erklären.»
Ähnlich äussert sich Kurt Schwyzer, Parteikollege von Steiger und ebenfalls Gemeinderat. Neben dem persönlichen Zwist Meppiels mit Steiger, sieht Schwyzer noch einen anderen Grund für die anhaltenden Verstimmungen: die schwierige Finanzlage von Hofstetten Flüh. «Meppiel will einen radikalen Sparkurs. Der Rest des Gemeinderats ist für ein differenziertes Vorgehen.»
Wie in vielen Gemeinden sind die Aussichten Hofstetten-Flühs düster. Nach roten Zahlen 2023 und 2024 ist auch in den nächsten Jahren mit einem Verlust von jährlich bis zu einer Million Franken zu rechnen. Für die Gemeindeversammlung am kommenden Dienstag, bei der Gemeinderat das Budget für 2026 und die Finanzplanung bis 2031 vorstellt, hat die SVP bereits Widerstand angekündigt. Eine Steuererhöhung ist nicht geplant.


