Balsthal oder Oensingen?

Nach nur 28 Tagen im Amt tritt ein SVP-Gemeinderat in Oensingen zurück – sein Lebensmittelpunkt ist umstritten

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Am 1. August trat Hermann Hofstetter (SVP) sein neues Amt als Gemeinderat von Oensingen an. Am 28. August schied er aus dem Gremium aus. Er soll gar nicht im Dorf wohnen. Was ist an den Gerüchten dran?

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«Infolge Demission scheidet Hermann Hofstetter per 28. August 2025 aus dem Gemeinderat aus.» Diese Meldung ist seit Ende August auf der Website von Oensingen aufgeschaltet. Ein Rücktritt nach nur 28 Tagen im Amt? Das macht hellhörig.

Zumal Hofstetter in seiner Funktion als Präsident der örtlichen SVP im Vorfeld der Wahlen vom 13. April die Ambitionen der Partei in Oensingen betonte . Auch im Nachgang des Gewaltdelikts am Oensinger Bahnhof von Anfang Jahr äusserte sich der 41-Jährige pointiert.

So informiert die Gemeinde über die Mutation in der Exekutive.

So informiert die Gemeinde über die Mutation in der Exekutive.

Screenshot: Website Oensingen

In den sozialen Medien wird bald nach der Demission kolportiert, dass der SVP-Mann, der im April frisch in den Gemeinderat gewählt wurde, gar nicht im Ort wohne – sondern im benachbarten Balsthal. Gar ein Betrug der Wählerinnen und Wähler wird gerochen.

Erinnerungen an den Fall des ehemaligen Schaffhauser SP-Ständerats Simon Stocker kommen hoch: Obwohl in Schaffhausen angemeldet, habe sich sein Lebensmittelpunkt zum Zeitpunkt der Wahl primär in Zürich befunden, urteilte schliesslich das Bundesgericht . Deshalb habe er gegen die Wohnsitzpflicht verstossen. Er musste sein Amt abgeben.

Hofstetter verweist an die Gemeinde

Die Kontaktaufnahme mit Hofstetter bringt wenig Licht ins Dunkel. Auf seine Demission angesprochen, verweist er an die «Pressestelle der Gemeinde Oensingen». Auf Fragen per Mail schreibt er, er wolle abwarten, was die Gemeinde auf die Fragen dieser Zeitung antwortet und sich allenfalls zu einem späteren Zeitpunkt äussern.

Hermann Hofstetter ist nicht mehr im Gemeinderat.

Hermann Hofstetter ist nicht mehr im Gemeinderat.

Bild: zvg

Neo-SVP-Präsident Urs Heiniger, Hofstetters Nachfolger, verweist auf die Website der Ortspartei. In der Rubrik Archiv versteckt die Partei die Neuigkeit über den Wechsel im Gemeinderat: Die Gründe für Hofstetters Rücktritt seien privater und gesundheitlicher Natur. «Er ist zudem nach Balsthal umgezogen und wird somit der SVP Balsthal beitreten.»

In der Rubrik Archiv informiert die SVP Oensingen über den Rücktritt.

In der Rubrik Archiv informiert die SVP Oensingen über den Rücktritt.

Screenshot: zukunft-oensingen.ch

Die Gemeinde Balsthal dürfe keine Auskunft erteilen, ob der 41-Jährige im Dorf wohnt, wie es auf Anfrage heisst. Auf Grundlage des kantonalen Informations- und Datenschutzgesetzes besteht zwar die Möglichkeit, bei einer Gemeinde eine Adressabfrage zu machen, die Auskunft kann eine Privatperson aber blockieren lassen.

Die Gemeinde Oensingen hingegen darf Auskunft geben. Der 41-Jährige ist per 31. August 2025 von Oensingen nach Balsthal umgezogen. Eine Recherche im Grundbuchamt bestätigt zudem: Hofstetter besitzt je eine Liegenschaft in Oensingen und in Balsthal.

Die Gemeindeverwaltung von Oensingen.

Die Gemeindeverwaltung von Oensingen.

Bild: Bruno Kissling

Also ist alles in Butter? Rechtlich gesehen, ja: Im Gemeindegesetz des Kantons Solothurn steht, dass Personen wählbar sind, die in der Gemeinde stimmberechtigt sind. Es besagt zudem, dass sich Personen wählen lassen dürfen, die sich verpflichten, «vor Amtsantritt die Stimmberechtigung in der Gemeinde und die Wählbarkeitsvoraussetzungen zu erwerben». Da Hofstetter sowohl bei der Wahl vom 13. April als auch beim Amtsantritt vom 1. August in Oensingen wohnhaft war, ist der Wohnsitz also geklärt.

Die Hinweise gingen nach der Wahl ein

Übrig bleibt aber Frage nach dem Lebensmittelpunkt. Denn dieser war tatsächlich umstritten, wie Oensingens Gemeindepräsident Fabian Gloor (Mitte) auf Anfrage bestätigt: «Der Wohnsitz von Hermann Hofstetter befand sich in Abklärung seitens der Einwohnerdienste der beiden Gemeinden.» Jedoch erst nach seiner Wahl in den Gemeinderat. Das bestätigt die Gemeinde Balsthal. Man sei am 7. August von Oensingen kontaktiert worden.

Gloor erklärt: «Die Einwohnerdienste prüfen die Wählbarkeitsvoraussetzungen, wie Wohnsitz und Stimmberechtigung, und die Wahlvorschläge liegen öffentlich auf. Ohne entsprechende anderslautende Hinweise darf davon ausgegangen werden, dass der Registereintrag korrekt ist.»

Oensingens Gemeindepräsident Fabian Gloor.

Oensingens Gemeindepräsident Fabian Gloor.

Bild: Hanspeter Bärtschi

Im Fall Hofstetter seien solche Hinweise eben erst nach der Wahl eingegangen, wie Gloor bekannt gibt. «Die Einwohnerdienste der Gemeinde Oensingen haben die Sachlage korrekt geprüft und gingen den Hinweisen aus der Bevölkerung nach der Wahl zeitnah nach.»

Mit der Demission sowie der gleichzeitigen Ummeldung nach Balsthal seien die Abklärungen nun gegenstandslos geworden, erklärt Gloor weiter. Er betont, «dass der Wahlgang vom 13. April korrekt und rechtskonform erfolgt ist. Eine Beschwerde ist nicht hängig».

Blick auf Balsthal.

Blick auf Balsthal.

Bild: Bruno Kissling

Die Gemeinde hätte nichts anders machen können, sagt der Gemeindepräsident: Die Regeln des Gemeindegesetzes seien genügend präzis und die Einwohnerdienste von Oensingen hätten stets professionell agiert. «Es ist sicher richtig, wenn die Parteien und Listenverantwortlichen bei Kandidaturen bereits eigene Abklärungen tätigen, wenn Unsicherheiten auftauchen.»

Die Frage des tatsächlichen Lebensmittelpunkts und damit des Wohnsitzes sei in der heutigen Zeit mit häufigen Wechseln von Wohn- und Arbeitsort teilweise schwieriger zu erkennen beziehungsweise weniger eindeutig als früher, sagt Gloor denn auch. Entsprechend nähmen Abklärungen tendenziell zu.

Damit dürfte der Fall erledigt sein. Doch: Wieso portierte die Partei überhaupt einen Kandidaten, dessen Lebensmittelpunkt nicht vollends geklärt war? Diese Frage bleibt offen.

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