Luterbach

«Wir haben das schönste System überhaupt»: Michael Ochsenbein blickt auf 16 Jahre als Gemeindepräsident zurück

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Während seiner Amtszeit wurde der Gemeinderat vergrössert, ein Zukunftsrat ins Leben gerufen und gleich zwei Schulgebäude gebaut: Michael Ochsenbein hat Luterbach geprägt. Auf einem Dorfspaziergang besucht er wichtige Stationen seiner Amtszeit – und erzählt von seiner Begeisterung für die direkte Demokratie.

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Michael Ochsenbein blickt auf eine ereignisreiche Amtszeit zurück.

Michael Ochsenbein blickt auf eine ereignisreiche Amtszeit zurück.

Bild: Bruno Kissling

«Noch sieht es unspektakulär aus», sagt Michael Ochsenbein und lässt den Blick über die freie Wiese schweifen. Hier auf dem Weizacker soll eine neue, grosse Überbauung entstehen. Die Parzellen gehören der Einwohnergemeinde.

Mit der Überbauung will die Gemeinde gleich mehrere Fliegen mit einer Klappe schlagen: Mit günstigem Wohnraum für Seniorinnen und Senioren sollen langfristig die Pflegekosten im Zaum gehalten werden. Ausserdem ergibt sich eine neue Einnahmequelle für die Gemeinde. Es ist das grösste Projekt, das Michael Ochsenbein während seiner Amtszeit als Gemeindepräsident angestossen hat.

Frühestens 2029 soll die neue Überbauung auf dem Weizacker stehen.

Frühestens 2029 soll die neue Überbauung auf dem Weizacker stehen.

Bild: Hanspeter Bärtschi

Nach 16 Jahren an der Spitze der Gemeinde ist er Ende Legislatur abgetreten. Auf einem Spaziergang durchs Dorf besucht er die wichtigsten Stationen seiner Amtszeit.

«Die politische Ader hatte ich bereits als Kind», erzählt Ochsenbein unterwegs. Er erinnert sich, wie er als kleiner Junge vor dem Fernseher gesessen und gespannt die Bundesratswahlen verfolgt habe. «Es ging mir dabei nicht um die Personen, sondern um die Abläufe und Entscheidungen bei einer solchen Wahl», sagt Ochsenbein. Die direkte Demokratie und ihre Möglichkeiten hätten ihn begeistert. Und so überrascht es nicht, dass er sich früh in der Dorfpolitik engagierte.

Bereits als 24-Jähriger wurde er für die CVP in den Luterbacher Gemeinderat gewählt. 2009, mit 33 Jahren, setzte er sich bei einer Kampfwahl durch und übernahm das Gemeindepräsidium.

Bevor er in den Gemeinderat gewählt wurde, war Michael Ochsenbein Mitglied in der Arbeitsgruppe Jugend. Hier bei einer Präsentation anlässlich der Verleihung zur jugendfreundlichsten Gemeinde im Kanton Solothurn 2001.

Bevor er in den Gemeinderat gewählt wurde, war Michael Ochsenbein Mitglied in der Arbeitsgruppe Jugend. Hier bei einer Präsentation anlässlich der Verleihung zur jugendfreundlichsten Gemeinde im Kanton Solothurn 2001.

Bild: Robert Grogg

Eine Schulhauserweiterung reichte nicht

Ein Thema, das ihn und den Gemeinderat fortan umtrieb, war die Schulraumplanung. Gleich zwei Erweiterungen gab es während seiner Amtszeit. Im Jahr 2013 wurde ein erster Anbau realisiert. «Das war die grösste finanzielle Herausforderung für die Gemeinde seit langem», erinnert sich Ochsenbein auf dem Schulplatz. Allein die Finanzierung des Sieben-Millionen-Projekts habe Jahre beansprucht.

Wider Erwarten kamen immer mehr Kinder dazu. Vor vier Jahren musste deshalb ein weiterer Anbau in Form eines modularen Pavillons her. Damit sei man nun für verschiedene Szenarien gerüstet, sagt Ochsenbein.

Michael Ochsenbein beim Einweihungsfest des neuen Primarschulhauses.

Michael Ochsenbein beim Einweihungsfest des neuen Primarschulhauses.

Bild: Hanspeter Bärtschi

Während seiner Amtszeit konnte der Steuerfuss von 130 auf 123 Prozent gesenkt werden – eines seiner Ziele. «Wir sind aber finanziell nach wie vor nicht auf Rosen gebettet», sagt er.

Wie in anderen Gemeinden würden die gebundenen Ausgaben – insbesondere die Sozialkosten – unaufhörlich steigen. Gemeinsam mit dem Gemeinderat hat Ochsenbein in den letzten Jahren daran gearbeitet, die Einnahmen zu erhöhen. Hierzu wurden verschiedene Liegenschaften gekauft – zuletzt das Gebäude der Raiffeisenbank Wasseramt Mitte. Mit dem Projekt Weizacker wird eine weitere Einnahmequelle entstehen.

Diese Strategie wurde an den Gemeindeversammlungen auch kritisch hinterfragt: «Es gibt natürlich Leute, die sagen, dass das nicht die Aufgabe einer Gemeinde ist. Unter dem Strich gab es aber immer eine grosse Zustimmung für die Geschäfte», sagt Ochsenbein.

Im Juni stimmte die Gemeindeversammlung dem Kauf des Raiffeisen-Gebäudes zu.

Im Juni stimmte die Gemeindeversammlung dem Kauf des Raiffeisen-Gebäudes zu.

Bild: Angelica Schorre

Mehr Beteiligung in der Dorfpolitik

Eine hohe Beteiligung an der Dorfpolitik ist Ochsenbein ein grosses Anliegen. «Es gab aber immer weniger Möglichkeiten, sich zu beteiligen.»

Um das zu ändern, schlug er einen unkonventionellen Weg ein: 2017 wurde der Gemeinderat in Luterbach von 9 auf 19 Mitglieder vergrössert. Eine weiterhin aus neun Personen bestehende Gemeinderatskommission im Ressortsystem entscheidet über operative Geschäfte. Der Gemeinderat kommt etwa fünf- bis sechsmal im Jahr zusammen und diskutiert über strategische Themen. So sollen Personen langsam an ein politisches Amt herangeführt werden.

«Ziel der Vergrösserung war es, dass Leute aus dem Gemeinderat in die Gemeinderatskommission nachrücken», erklärt der Mitte-Politiker. Dass das neue System funktioniert, habe man auf traurige Weise gemerkt: In der ersten Legislatur nach der Umstellung sind zwei Mitglieder der Gemeinderatskommission an Krebs verstorben. Für sie konnten Gemeinderäte nachrücken. «Wir hätten es lieber auf andere Weise getestet.»

Ein weiteres Projekt, das Ochsenbeins Handschrift trägt, ist der Luterbacher Zukunftsrat, in dem sich auch Menschen ohne Schweizer Pass und Minderjährige über Visionen für die Gemeinde austauschen.

Bürgerliche kämpften für die Ritschard-SP

Der Dorfrundgang führt nun an der Willi-Ritschard-Strasse vorbei. Das Erbe des SP-Bundesrates ist in Luterbach an vielen Ecken zu spüren. Hat der grosse Luterbacher auch Michael Ochsenbein geprägt? Dafür sei er etwas zu jung, sagt der 49-Jährige.

Eine Episode in seiner Amtszeit habe aber indirekt mit Ritschard zu tun: 2016 löste sich die SP Luterbach auf. «Ausgerechnet die Ritschard-SP», sagt Ochsenbein. Eine Legislatur lang war der Gemeinderat «rotlos». Die drei bürgerlichen Parteien hätten damals ein Inserat geschaltet und die SP dazu aufgerufen, sich zusammenzuraufen, erzählt Ochsenbein mit einem Lachen. «Es durfte einfach nicht sein, dass ein Drittel der Bevölkerung nicht im Gemeinderat vertreten ist.»

Michael Ochsenbein bei der Neugründung der SP Luterbach 2018.

Michael Ochsenbein bei der Neugründung der SP Luterbach 2018.

Bild: Hanspeter Bärtschi

Mantelnutzung für den FC

Auf dem Weg zum Attisholz-Areal geht es am Platz des FC Luterbach entlang. Hier wird bereits fleissig an einem weiteren Projekt der Gemeinde gebaut: Für 2,6 Millionen Franken bekommt der FC Luterbach ein neues Klubhaus. Durch eine Mantelnutzung sollen die Zins- und Betriebskosten des Neubaus gedeckt werden. Noch gebe es aber keine Mieterinnen und Mieter, sagt Ochsenbein. Ob die Strategie der Gemeinde in diesem Fall aufgeht, bleibt abzuwarten.

Kurze Zeit später taucht in der Ferne das Attisholz-Areal und das Gebäude der Firma Biogen auf. «Ein Highlight», schwärmt Ochsenbein. Es sei aussergewöhnlich, was hier nach der Schliessung der Zellulosefabrik im Jahr 2009 entstanden sei. In Biberist, Zuchwil oder Derendingen – überall werden ehemalige Industrieareale umgenutzt. «Jetzt sind wir im Wasseramt eine Boomregion.»

2016 wurde der Spatenstich zum neuen Biogen-Gebäude gefeiert. Für Michael Ochsenbein (zweiter von links) eine Erfolgsgeschichte.

2016 wurde der Spatenstich zum neuen Biogen-Gebäude gefeiert. Für Michael Ochsenbein (zweiter von links) eine Erfolgsgeschichte.

Bild: Hanspeter Bärtschi

Gelassenheit im Amt

Viele ehemalige Gemeindepräsidenten freuen sich nach ihrer Amtszeit auf mehr Zeit mit der Familie. Michael Ochsenbein wird auch künftig viel zu tun haben. Er wird sein Pensum als Oberstufenlehrer wieder aufstocken. Auch im Kantonsrat bleibt er aktiv. «Ich werde aber deutlich weniger Abendeinsätze haben», sagt er. Seine drei Kinder seien in diesen Stunden mittlerweile sowieso mit ihren jeweiligen Trainings beschäftigt. «Die haben mich nicht gross vermisst», sagt er mit einem Lachen.

Seiner Nachfolgerin Aline Leimann (SP) wünsche er «eine gewisse Gelassenheit», sagt Ochsenbein. Die Leute müssten sich über die Dorfpolitik aufregen dürfen. Das auszuhalten, sei nicht immer einfach. Er habe die Leute aber immer gerne darauf hingewiesen, dass sie die direkte Demokratie nutzen sollen. «Jeder Franken, den wir ausgeben, wird an der Gemeindeversammlung bestimmt. Wir sind unglaublich privilegiert.»

Aline Leimann (SP) übernimmt das Amt der Gemeindepräsidentin.

Aline Leimann (SP) übernimmt das Amt der Gemeindepräsidentin.

Bild: Angelica Schorre

Da schliesse sich der Kreis zum kleinen Jungen, der sich für Politik interessiert: «Wir haben das schönste System überhaupt, das ist meine tiefe innere Überzeugung.»

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