Liveticker zum Nachlesen

Ende März ist Schluss: Bundesrätin Viola Amherd kündigt Rücktritt an – so begründet die Walliserin ihren Entscheid

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Verteidigungsministerin Viola Amherd hat zur Medienkonferenz über Armee-Entscheide geladen – und gleich noch ihren Rücktritt aus dem Bundesrat verkündet. Der Liveticker zum Nachlesen.

Das Wichtigste in Kürze

  • Ende März ist Schluss: Bundesrätin Viola Amherd kündigt ihren Rücktritt an. Sie ist seit Januar 2019 Mitglied des Bundesrats.
  • Das neue Bundesratsmitglied wird in der Frühjahrssession am 12. März gewählt werden.
  • Die Schweiz soll neu für Frauen einen obligatorischen Orientierungstags erhalten. Schweizerinnen müssten neu also auch in die Armee - mindestens einen Tag lang.

Im Video: Viola Amherd kündigt Rücktritt aus dem Bundesrat an

Ehemaliger Grünen-Präsident will SVP in Pflicht nehmen

Grünen-Nationalrat Balthasar Glättli will nach Amherds Rücktritt aus dem Bundesrat SVP-Bundesrat Albert Rösti in die Pflicht nehmen. Er soll das Verteidigungsdepartement übernehmen, fordert der ehemalige Parteipräsident der Grünen auf Bluesky. Die SVP müsse nun wie er schreibt: «lifere statt lafere.»

Gleichzeitig kritisiert Glättli die abtretende Bundesrätin Amherd. Sie habe  «wesentlich mehr Probleme zurückgelassen als gelöst in der Armee».

Seine Nachfolgerin im Grünen-Präsidium, Lisa Mazzone, stellt gegenüber «Blick » klar, dass die Grünen den Bundesratssitz der Mitte nicht angreifen würden. Eine Kandidatur sei kein Thema. (fan)

«Liebe Maja...» Das Rücktrittsschreiben von Viola Amherd im Wortlaut

Eine Bundesrätin, ein Bundesrat muss seinen Rücktritt dem Parlament bekannt geben. So tat dies Viola Amherd in einem Brief an Nationalratspräsidentin Maja Riniker.

Das Rücktrittsschreiben im Wortlaut:
Brief ans Parlament

«Liebe Maja...» – Das Rücktrittsschreiben von Viola Amherd im Wortlaut

15.01.2025
Bundesrätin Viola Amherd gab am Mittwoch, 15. Januar, in Bern ihren Rücktritt bekannt.

Medienkonferenz ist beendet

Die Medienkonferenz ist beendet. Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.

FDP lobt Amherd

Neben der Mitte hat auch die FDP bereits auf den Rücktritt von Amherd reagiert. «Der scheidenden Verteidigungsministerin gelang es, die Bevölkerung von der Notwendigkeit der Beschaffung neuer Kampfjets zu überzeugen. Auch als Sportministerin war die volksnahe Walliserin erfolgreich, etwa mit der Schweizer Kandidatur für die diesjährige Fussball-EM der Frauen», heisst es in der Mitteilung.

Aber es wird auch bereits gefordert: «Die FDP fordert von der Nachfolgerin oder dem Nachfolger im VBS, dass sich das Departement auf seinen militärischen Kernauftrag konzentriert. Höchste Priorität hat angesichts der aktuellen geopolitischen Lage die Nachrüstung unserer Armee, die derzeit nicht verteidigungsfähig ist.» Die oberste Pflicht jeder Verteidigungsministerin und jedes Verteidigungsministers sei es, «das eigene Land zu schützen: nicht mehr, nicht weniger», so die FDP.

Der Sitz der Mitte ist für die Liberalen «unbestritten». (mg)

«Ich freue mich auf Ruhe und Erholung»

Mit welchen Plänen für ihre persönliche Zukunft tritt Viola Amherd ab? «Ich freue mich auf Ruhe und Erholung», sagt die scheidende Bundesrätin lediglich.

Und auf die Nachfrage, ob sie bereits Pläne für künftige Mandate als alt Bundesrätin habe, sagt Viola Amherd: «Ich habe mich jetzt entschieden, ein Amt abzugeben, da habe ich noch keine Pläne für neue Ämter.» (sat)

«Ich hatte einen unglaublichen Erfolg»

«Ich hatte einen unglaublichen Erfolg», sagt Viola Amherd zur Frauenförderung in der Armee. Sie habe beispielsweise den Frauenanteil verdoppeln können, auch wenn der Handlungsbedarf gross bleibe.

«Man muss auch einmal unangenehme Sachen anschauen», sagt Amherd über ihr Arbeitsethos. Das habe sie getan, doch Arbeit bleibe viel. Alles alleine könne sie nicht umsetzen. (sat)

Pfister wurde «kurz vor der Öffentlichkeit» informiert

Wann hat Viola Amherd ihren Parteipräsidenten Gerhard Pfister über ihren Rücktritt aus dem Bundesrat informiert? «Kurz vor der Öffentlichkeit», antwortet die scheidende VBS-Chefin kurz auf die Journalisten-Frage. (sat)

Ersatzwahl am 12. März

Die Wahl der Nachfolgerin oder des Nachfolgers von Viola Amherd dürfte am Mittwoch 12. März stattfinden, während der zweiten Woche der Frühlingssession. Das Parteipräsidium und der Fraktionsvorstand der Mitte wollen sich am nächsten Montag über das weitere Vorgehen zur Nominationsverfahren informieren. (cbe)

So begründet Viola Amherd ihren Rücktritt: Das Schreiben im Wortlaut

Nun hat die Bundeskanzlei das Rücktrittsschreiben von Bundesrätin Viola Amherd an die Bundesversammlung veröffentlicht:

Wie üblich ist das Schreiben an Nationalratspräsidentin Maja Riniker (FDP/AG) gerichtet. Als Wahlbehörde wird die Bundesversammlung in der März-Session auch die neue Bundesrätin oder den neuen Bundesrat wählen. (sat)

«Grosses Gefühl der Dankbarkeit»

Nun wird Viola Amherd gefragt, mit welchem Gefühl sie abtrete. Die Bundesrätin erklärt, sie gehe mit einem «Gefühl der grossen Dankbarkeit, und dem guten Gefühl, dass ich so viel arbeiten durfte, manchmal vielleicht zu viel», schliesst sie mit einem Lacher.

Und auf die Frage, ob sie eine Wunsch-Nachfolgerin oder eine Wunsch-Partei als künftige Chefin ihres Verteidigungsdepartements habe, antwortet Viola Amherd: «Ich bin wunschlos glücklich.» (sat)

Mitte-Partei muss auch neuen Präsidenten suchen

Der Rücktritt von Amherd ist der zweite personelle Wechsel innerhalb der Mitte-Partei innert kurzer Zeit. Erst Anfang des Jahres gab auch Parteipräsident Gerhard Pfister bekannt, dass er sein Amt abgeben wird.

Dem Zuger Nationalrat ist bereits davor - wie erst Recht auch seither - immer wieder nachgesagt worden, dass er gerne Nachfolgerin von Amherd werden will. Er wird sein Parteiamt laut Ankündigung aber erst im Sommer abgeben. Damit kommt ihm Amherd nun zuvor.

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«Ich kann nicht warten, bis ich mit dem Rollator unterwegs bin»

«Ich kann nicht warten und schweigen, bis ich mit dem Rollator unterwegs bin», sagt die scheidende Bundesrätin Viola Amherd auf die Frage, ob ein Rücktritt zum aktuellen Zeitpunkt nicht unverantwortlich sei. Schliesslich sei die Welt sicherheitspolitisch in einer äusserst schwierigen Lage.

Über den Zeitpunkt des Entscheids des Rücktritts entscheide eine Bundesrätin noch immer selber, sagt Viola Amherd. Sie sei eine Frau des Entscheids, den man dann möglichst bald auch durchziehen solle. So sei sie auch bei ihrem Rücktritt vorgegangen. (sat)

«Ich werde genug Zeit haben, um die Matches zu schauen»

Just wenige Wochen vor der Fussballeuropameisterschaft der Frauen in der Schweiz wird die Sportministerin zurücktreten. Auf die Frage von Seiten der Medien antwortet darauf Viola Amherd keck, sie freue sich weiterhin auf die Frauen-EM. «Jetzt habe ich sicher mehr Zeit, um die Spiele zu schauen», sagt sie lachend. (mg/sat)

Bereits in wenigen Wochen: Ende einer langen Polit-Karriere

Die Politkarriere hat Viola Amherd vor einem Vierteljahrhundert so richtig gestartet mit der Wahl zur Stadtpräsidentin von Brig. 2005 folgte dann die Wahl in den Nationalrat für die damalige Christlich Demokratische Volkspartei (CVP). Inzwischen als Mitte-Politikerin wurde die heute 62-Jährige 2018 schliesslich in den Bundesrat gewählt.

Als Bundespräsidentin stand Viola Amherd dem der Landesregierung im vergangenen Jahr schliesslich vor. Dabei absolvierte sie Auftritte auf höchster Ebene beispielsweise vor dem UNO-Sicherheitsrat in New York, mit dem ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski und weiteren Staatschefs auf dem Bürgenstock oder kurz vor Weihnachten besiegelte sie in Bern mit EU-Ratspräsidentin Ursula von der Leyen den Abschluss der Verhandlungen mit Europäischen Union übers künftige Verhältnis zwischen Bern und Brüssel. (sat)

«Es war nicht alles perfekt»

«Ich würde nicht behaupten, es sei alles perfekt gewesen», gibt sich Amherd durchaus selbstkritisch. Gerade bei der Armee seien ihr aber diverse Verbesserungen gelungen. Sie könne auch mit Kritik umgehen und habe einige Kritikwellen überstanden. «Projekte berge immer Risiken», sagt Amherd. Wer dieses Risiko scheue, könne auch nichts verändern. (mg)

«Es ist Zeit für frische Kräfte»

Wann ist dieser Entscheid gefallen? Sie habe länger nachgedacht und wurde auch immer wieder angesprochen. Nun sei nach dreissig Jahren in der Politik es Zeit Platz zu machen für jemand, der «frisch» sei. (mg)

Viola Amherd verdankt die Arbeit

Sie dankt in ihrer Erklärung den Bundesratsmitgliedern, der Verwaltung und den Angehörigen des Parlaments für die Zusammenarbeit in den vergangenen Jahren. «Es war sicher nicht alles perfekt.» Sie habe aber auch viele Ziele erreicht und wichtige Projekte umsetzen können.

Als Höhepunkt erwähnt Amherd ihr Präsidialjahr in den vergangenen zwölf Monate. Als «Herausforderung für die Schweiz und ihr politisches System» erwähnt Viola Amherd schliesslich die wachsende Polarisierung im Land. (sat)

Nun ist es raus: Viola Amherd tritt Ende März zurück!

Nun also doch noch. Der Bundesratssprecher erteilt Viola Amherd nochmals das Wort. Sie wolle noch eine persönliche Mitteilung machen.

«Ich habe den Bundesrat heute darüber informiert, dass ich Ende März von meinem Amt zurücktrete», erklärt sie in einem persönlichen Statement. (sat)

Viola Amherd kündigt Rücktritt aus dem Bundesrat an

«Frau Amherd: Habe ich etwas bis jetzt verpasst?»

Ein Journalist will nun wissen, ob Viola Amherd zurücktrete. Sie erklärt ja nunmehr seit 20 Minuten die Entscheide des Bundesrats zur Armee. Es gebe entsprechende Gerüchte, dass sie heute auch ihren Rücktritt bekannt gebe, wie dieses Portal aufgrund mehrere Quellen bereits berichtet.

«Habe ich bis jetzt etwas verpasst?», fragt der Journalist. Amherd lächelt die Frage weg. Der Bundesratssprecher verweist darauf, dass «andere Themen» nachher drankommen. (sat)

Ist das nicht «Verhältnisblödsinn»?

Nun beginnt die Fragerunde. Eine Journalistin will wissen, ob eine Verfassungsänderung alleine für einen obligatorischen Orientierungstag für die Frauen kein «Verhältnisblödsinn» sei?

Viola Amherd entgegnet: Auch die Kantone hätten ein grosses Interesse an einem Orientierungstag für Frauen. Doch höre man oft, dass ein Tag frei zu erhalten eine grosse Hürde sei. «Wenn mehr Frauen sich über die Ausbildungs- und Karrieremöglichkeiten in der Armee und im Zivildienst informieren können, dann werden auch mehr Frauen sich freiwillig zu diesen Diensten melden.»

Weil das Thema eines obligatorischen Dienstes auch für Frauen sehr umstritten sei, wolle man diese Frage nicht bereits jetzt ins Packet packen, argumentiert Viola Amherd. Die Frage eines obligatorischen Sicherheitsdienstes auch für Frauen sei jedoch noch nicht ausdiskutiert. (sat)

Das hat der Bundesrat am Mittwoch zur Armee entschieden

Nun informiert Viola Amherd über die heutigen Entscheide des Bundesrats. Deren übergeordnetes Ziel: Die Armee soll wieder über ausreichend Personal verfügen und deren Ausrichtung an neue Gefährdungen angepasst werden.

  • Die Schweiz soll neu für Frauen einen obligatorischen Orientierungstags erhalten. Schweizerinnen müssten neu also auch in die Armee - mindestens einen Tag lang. Ziel sei es, dass die Frauen damit einen vertieften Einblick in die Armee erhalten, argumentierte Viola Amherd vor den Medien. Der Bund rechnet mit Mehrkosten von 300 Millionen Franken. Dazu sollen auch die Kantone einen Beitrag beisteuern müssen. Zuerst braucht es jedoch eine Anpassung der Bundesverfassung.
  • Zwei Varianten für die Sicherstellung des Personalbestands werden weiterverfolgt. Dabei steht auch eine mögliche Dienstpflicht für Frauen zur Debatte. Bei der anderen Variante werden Zivilschutz und Zivildienst fusioniert.
  • Hier gibt es aber erst in zirka zwei Jahren Entscheide zum weiteren Vorgehen.

Gibt es Fragen?

Nun eröffnet Bundesratssprecher Andrea Arcidiacono die Medienkonferenz. Zuerst fragt er die anwesenden Medienschaffenden, ob sie Fragen zur heutigen Bundesratssitzung Fragen haben. Doch das ist nicht der Fall. Nun übernimmt Bundesrätin Amherd das Wort. (sat)

Geht ab 14 Uhr es wirklich nur um die Armee?

Die kurzfristig anberaumte Medienkonferenz des Bundesrats zu Armee-Themen beginnt in wenigen Minuten. Doch: Wird es dabei wirklich nur um die Schweizer Armee gehen? Aus mehreren Quellen weiss CH Media, dass die Walliser Mitte-Bundesrätin Viola Amherd auch gleich ihren Rücktritt auf Ende März aus der Landesregierung bekannt geben wird. (sat)

Das steht auf dem Programm

Viola Amherd - hier bei einer Rede in Wil (SG).

Viola Amherd - hier bei einer Rede in Wil (SG).

Bild: Niklas Thalmann

Ab 14 Uhr lädt der Bundesrat zu einer Medienkonferenz im Medienzentrum im Bundeshaus. Die Landesregierung hat sich am Mittwoch an ihrer ordentlichen Sitzung unter anderem mit verschiedene Themen aus dem Verteidigungsdepartement von Bundesrätin Viola Amherd beschäftigt.

Als Rednerin auftreten wird laut der Einladung Viola Amherd. Die 62-jährige Mitte-Politikerin steht seit 2019 dem Departement für Verteidigung, Bevölkerungsschutz und Sport vor.  (sat)

Viola Amherd wird von Mitte-Präsident Gerhard Pfister  an der Delegiertenversammlung der Mitte-Partbegrüsst.

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Bild: Keystone
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