Dritter Versuch

Keine Kulturfachstelle für Olten: Parlamentspräsident schickt die 60-Prozent-Stelle bachab

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Ab Juli 2025 hätte sich eine Fachstelle um Kulturanliegen, die Umsetzung der Kulturstrategie und die Vernetzung mit Kulturschaffenden kümmern sollen. Das Gemeindeparlament entschied sich äusserst knapp dagegen.

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Olten erhält keine Kulturfachstelle. Das hat das Gemeindeparlament am Mittwoch entschieden – äusserst knapp: Thomas Fürst (FDP), Präsident des Gemeindeparlaments, kippte die Vorlage mit seinem Stichentscheid zum Ergebnis, das mit je 20 Ja- und Neinstimmen unentschieden ausgefallen war. Dies, nachdem ein Antrag der Grünen/Jungen Grünen, die Stelle auf drei Jahre zu befristen, angenommen wurde.

Thomas Fürst (FDP) musste den Stichentscheid fällen.

Thomas Fürst (FDP) musste den Stichentscheid fällen.

Bild: zvg

Rund 85’000 Franken hätte die 60-Prozent-Stelle pro Jahr kosten sollen , die der Stadtrat beantragt hatte. Zu viel, fanden insbesondere die bürgerlichen Mitglieder des Gemeindeparlaments – gerade in Anbetracht des Finanzplans, der einige Stunden zuvor besprochen worden war und ein düsteres Bild der finanziellen Zukunft Oltens zeichnet. «Das Geld kann und muss anderweitig eingesetzt werden», fand Simon Bloch (FDP). Auch die Fraktion Mitte/GLP/EVP priorisiere andere Ausgaben stärker, sagte Manfred Schoger.

«Nimmt erneut eine Abstimmung nicht ernst»

Die FDP schätzte ausserdem den Mehrwert einer solchen Fachstelle als zu gering ein. Und: Dieselbe oder zumindest ähnliche Vorlagen wurden in der Vergangenheit bereits abgelehnt, betonten die Bürgerlichen. 2004 hatte der damalige Stadtrat die Schaffung einer Fachstelle für Kultur mit einem Pensum von 50 Prozent beantragt – das Parlament trat nicht auf das Geschäft ein. Eine Volksinitiative für eine Kulturfachstelle hat die Oltner Stimmbevölkerung 2018 mit rund 70 Prozent abgelehnt.

Es kam zum Stichentscheid des Präsidenten – 20 Gemeindeparlamentarier und -parlamentarierinnen stimmten für, 20 gegen die Kulturfachstelle.

Es kam zum Stichentscheid des Präsidenten – 20 Gemeindeparlamentarier und -parlamentarierinnen stimmten für, 20 gegen die Kulturfachstelle.

Archivbild: Bruno Kissling

«Der Stadtrat nimmt erneut eine Volksabstimmung nicht ernst und versucht, diese Fachstelle zu etablieren», meinte Matthias Borner (SVP) in der Sitzung vom Mittwochabend. Und ergänzte: «Kultur soll man fördern, nicht verwalten. Kreativität und Bürokratie vertragen sich nicht.»

«Wie ein blühender Garten»

Gerne eine Kulturfachstelle eingeführt hätte hingegen das links-grüne Lager. «Viele Kulturakteurinnen und Kulturakteure sehen die Schaffung einer Fachstelle als essenziell», betonte Florian Eberhard (SP/Junge SP). Er nannte als Gründe etwa die fehlende Vernetzung oder den intransparenten Zugang zu Fördermitteln. Er habe ausserdem selten einen so sauberen und breit abgestützten Prozess erlebt wie bei der Ausarbeitung dieser Vorlage. «Eine Fachstelle wird nicht nur die Kulturszene stärken, sondern auch das Vertrauen in eine transparente und professionelle Verwaltung fördern.»

Tobias Oetiker von Olten jetzt! ergänzte, dass Olten in der Kultur in der ersten Liga mitspiele. Aber die Kulturschaffenden bräuchten einen direkten Draht in die Verwaltung. «Hören wir doch auf die Stimmen der Leute, die sich für eine lebendige Kulturstadt einsetzen», so Oetiker.

Die Kulturstrategie wurde vergangenes Jahr erarbeitet; Teil des Prozesses waren auch Diskussionsabende.

Die Kulturstrategie wurde vergangenes Jahr erarbeitet; Teil des Prozesses waren auch Diskussionsabende.

Bild: Jürg Salvisberg

Die Kulturlandschaft sei wie ein blühender Garten, fanden die Grünen/Jungen Grünen: «Wunderschön und bereichernd, aber ohne regelmässige Pflege durchaus gefährdet», so Lukas Lütolf. Wer sich gegen die Kulturfachstelle stelle, stelle sich auch gegen die Umsetzung der Kulturstrategie, betonte er.

Die Strategie Kulturstadt Olten 2024–2030 wurde nach einer Analyse der städtischen Aktivitäten im Kulturbereich beschlossen – die Fachstelle hätte unter anderem für die Umsetzung der Strategie sorgen sollen.

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