3000 bis 5000 Quadratmeter

In Biberist sollen maximal 15 Stellplätze für Schweizer Fahrende entstehen: Das sorgte für Fragen zum Thema Schule

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Rund 60 Personen liessen sich von den Verantwortlichen aus dem Amt für Raumplanung über den geplanten Standplatz für Schweizer Fahrende in Biberist informieren. Ein zweiter Platz ist in Härkingen geplant.

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Jenische und Sinti gelten in der Schweiz als anerkannte nationale Minderheiten. Das Bundesgericht hat in einem Urteil das Recht der Jenischen und Sinti auf angemessene Halteplätze anerkannt. Aus diesem Grund sind die Kantone damit beauftragt, solche Plätze bereitzustellen. Der bisher einzige Halteplatz im Kanton Solothurn ist in Grenchen und bietet Platz für sieben bis neun Wohnwagen.

Auf dem Gemeindegebiet von Biberist, aber in nächster Nähe zu Solothurn und Lüsslingen-Nennigkofen plant der Kanton einen Halteplatz für Schweizer Fahrende.

Auf dem Gemeindegebiet von Biberist, aber in nächster Nähe zu Solothurn und Lüsslingen-Nennigkofen plant der Kanton einen Halteplatz für Schweizer Fahrende.

Bild: Hanspeter Bärtschi

Man befinde sich am Anfang des Planungsprozesses für die beiden Halteplätze in Biberist und Härkingen und wolle die Bevölkerung bereits früh einbeziehen. Sacha Peter (Chef Amt für Raumplanung) machte am Informationsabend in Biberist deutlich, dass der Kanton Solothurn Handlungsbedarf habe – schon seit 2010 sei man auf der Suche nach einem geeigneten Standort. «Unsere Nachbarkantone sind uns in dieser Beziehung weit voraus.»

Inhaltsverzeichnis

Welche Arten von Halteplätzen gibt es?

Es gibt Standplätze und Durchgangsplätze. Die Standplätze werden in aller Regel im Winterhalbjahr für einen langfristigen Aufenthalt genutzt. Die Fahrenden mieten ihren Stellplatz. Die Durchgangsplätze werden normalerweise im Sommerhalbjahr genutzt. Weil es sich hier um kürzere Anwesenheiten handelt, wird der Aufenthalt durch ein Platzreglement organisiert. Die Fahrenden melden sich an und wieder ab und sie bezahlen Nutzungsgebühren.

Die Halteplätze sind mit Strom und Wasser erschlossen, die Abwasser- und Abfallentsorgung ist geregelt.

Wieso Biberist und Härkingen?

Wenn man die Karte betrachtet, auf der Halteplätze für Schweizer Fahrende eingetragen sind, dann gibt es Lücken, die mit den Standorten in Biberist und Härkingen abgedeckt werden können . Die beiden Standorte sind zudem verkehrstechnisch gut erschlossen und über die Autobahn erreichbar.

Was ist in Biberist geplant?

In Biberist ist ein kombinierter Stand- und Durchgangsplatz auf der sogenannten Tscharandimatt (Bürenstrasse) geplant. Die Rede ist von 10 bis 15 Stellplätzen, die zwischen total 3000 bis 5000 Quadratmeter Land beanspruchen dürften. Der Kanton hat ein Vorkaufsrecht für das Grundstück, das heute noch in der Landwirtschaftszone liegt. Bei einer Umzonung muss das Land kompensiert werden.

Wer plant und bezahlt die Halteplätze?

Die Federführung für die Planung und auch die Bewirtschaftung liegt beim Kanton. Die Standortgemeinde Biberist und die Nachbargemeinden Solothurn und Lüsslingen-Nennigkofen, aber auch die Fahrenden werden miteinbezogen.

Fragen aus der Runde

In der Fragerunde zeigte sich, dass die Bevölkerung im Umgang mit Fahrenden verunsichert ist. Aber weder in Biberist noch in Solothurn oder Lüsslingen-Nennigkofen habe es bisher negative Rückmeldungen vonseiten der Einwohnerinnen oder Einwohner gegeben, wie die vor Ort anwesenden Gemeindepräsidien erklärten.

Fragen gab es unter anderem zum Thema Schule. Kinder, die im Winterhalbjahr auf dem Standplatz leben, sind schulpflichtig. Der Schulweg nach Biberist sei lang. Diese Problematik sei bekannt, so Sacha Peter. Aber er zeigte sich – ebenso wie der Biberister Gemeindepräsident Stefan Hug-Portmann – zuversichtlich, dass es dafür Lösungen gebe. Zudem die Fahrenden selbst nicht mit mehr als zwei bis vier Kindern rechnen, die betroffen sein könnten.

Eine direkte Anwohnerin befand den Standort auch sonst als «nicht ideal». Das Grundstück gehöre zwar zu Biberist. Wer dort wohne, sei aber nur wenig integriert und gehöre nicht richtig zu Biberist, aber auch nicht zu Solothurn oder zu Lüsslingen.

Eine Frage ging direkt an den ehemaligen Grenchner Polizeikommandanten Robert Gerber, der am Infoanlass teilnahm. Welche Erfahrungen man in Grenchen mit den Schweizer Fahrenden gemacht habe? Gerber machte deutlich, dass die Stadt Grenchen mit den Schweizer Fahrenden kaum je Schwierigkeiten hatte. «Wenn es Probleme gibt, dann diskutieren wir miteinander und lösen die Situation.»

Weitere Informationsveranstaltung

Am 13. November findet um 19 Uhr im Fröschensaal im Mehrzweckgebäude an der Fröschengasse 10 eine weitere Informationsveranstaltung zum geplanten Halteplatz in Härkingen statt.

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