Ob der Grossaufmarsch der Stahlarbeiter am Montag vor dem Bundeshaus seine Wirkung gezeigt hat, bleibe dahingestellt. SVP-Nationalrat Christian Imark meint, die Gewerkschaftsdemo sei nicht überall nur gut angekommen. Aber auf jeden Fall hat sich die von ihm präsidierte Kommission für Umwelt, Raumplanung und Energie (kurz Urek) am Dienstag ausser Traktanden mit den Problemen der Stahlindustrie und insbesondere dem Stahlwerk Gerlafingen befasst.

Nationalrat Christian Imark sieht eine Möglichkeit, wie dem Stahlwerk Gerlafingen geholfen werden könnte.
Man zeige sich besorgt über die angespannte Lage der Betriebe der Stahl- und Aluminiumproduktion und werde bei nächster Gelegenheit prüfen, welche Handlungsoptionen bestehen und ob Sofortmassnahmen zu ergreifen sind, liess sich die Kommission dann am Nachmittag verlauten.
An der nächsten Sitzung will man sich vertieft mit der schwierigen Lage auseinandersetzen und unter anderen auch die Geschäftsleitung des Stahlwerks Gerlafingen anhören.
«Zentrale Rolle in der Kreislaufwirtschaft»

Bundesrat und Wirtschaftsminister Guy Parmelin.
Der Nationalrat hat zwar bereits eine Motion von Christian Imark überwiesen, die Rettungsmassnahmen verlangt. Aber der Bundesrat zeigte bis jetzt – vorsichtig ausgedrückt – wenig Elan, diesbezüglich aktiv zu werden. Wirtschaftsminister Guy Parmelin bleibt dabei, dass das Stahlwerk Gerlafingen «nicht systemrelevant» sei.
Nun schlägt aber auch die von Christian Imark präsidierte Kommissionen für Umwelt, Raumplanung und Energie, kurz Urek, doch etwas andere Töne an: Man unterstreiche die «strategische Bedeutung» einer inländischen Produktion von Stahl und Aluminium. Einige der betroffenen Betriebe würden aufgrund ihrer Recycling-Kapazitäten «eine zentrale Rolle in der Kreiswirtschaft» spielen.
Das ist ganz klar auf Stahl Gerlafingen gemünzt. Und die Urek liess es am Dienstag nicht bei schönen Worten bewenden. Wie Christian Imark verrät, arbeitet sie bereits an einem konkreten Vorschlag, der zur Rettung des Stahlwerks beitragen soll.
Entlastung von den hohen Netzkosten
Dabei muss es schnell gehen. Die Idee ist, bei den laufenden Arbeiten an der Vorlage zur Schaffung einer Stromreserve einen zusätzlichen Bundesbeschluss quasi abzuspalten. Ein massives Problem für das stromintensive Stahlwerk sind die hohen Netzgebühren. Hier eine Entlastung zu schaffen, könnte mehrheitsfähig sein, schätzt Christian Imark. In der Urek angedacht ist eine Entlastung um 50 Prozent im ersten Jahr, von 25 Prozent im zweiten und 12,5 Prozent im dritten Jahr.
Eingebracht wurde der Vorschlag vom Waadtländer SP-Nationalrat Roger Nordmann. Ein entsprechender Bundesbeschluss könnte viel schneller durch beide Kammern gebracht werden, als wenn man mit einem weiteren Vorstoss versucht, Druck auf den Bundesrat auszuüben.
Im Detail zu Ende gedacht sei die Sache noch nicht, sagt Kommissionspräsident Imark. Die ganze Problematik kam ja am Dienstag ad hoc ausser Plan auf den Tisch. Es müsse eine klar befristete Lösung sein. Unter anderem deshalb will man sie an einer nächsten Sitzung auch mit Vertretern der Stahlindustrie vertieft diskutieren: Es müsse auch von dieser Seite aufgezeigt werden, wie eine Zukunftsperspektive aussehen kann, wenn von der Politik Unterstützung kommt.

