Kanton Zug

Mehr Einsprachen oder unvollständige Unterlagen: Weshalb es mehr als 100 Tage dauern kann, bis eine Baubewilligung erteilt wird

photo of author of the article

Zwei FDP-Kantonsräte fragten bei der Regierung nach, wie man Bewilligungsprozesse beschleunigen könnte. Laut den Verantwortlichen laufen die Abklärungen bereits. 

Im Kanton sind viele Bauprojekte geplant. Die Baubewilligungen dafür sollen künftig effizienter erteilt werden. 

Im Kanton sind viele Bauprojekte geplant. Die Baubewilligungen dafür sollen künftig effizienter erteilt werden. 

Bild: Mathias Blattmann (Zug, 18. 6. 2023)

Eine Baubewilligung zu erhalten, soll rascher und effizienter möglich sein. So lautet das Anliegen der Kleinen Anfrage, welche Jost Arnold, (FDP/Unterägeri) und Karl Bürgler (FDP/Baar) eingereicht haben. Der Regierungsrat begrüsst dieses Vorhaben, wie er in seiner Antwort darauf schreibt. Mehr noch: Bereits aktuell liefen innerhalb des Kantons Abklärungen für eine effiziente Handhabung. Spätestens Ende 2024 sollen diese vorliegen. 

Begleitend dazu werden die Einwohnergemeinden auf das Thema aufmerksam gemacht und zum Einbezug respektive zur Überprüfung ihrer eigenen Abläufe/Prozesse motiviert. Ein erster Austausch wird an der kommenden Konferenz der Bauchefin und Bauchefs der Zuger Einwohnergemeinden vom 1. Mai 2024 stattfinden.

Denn viele Bewilligungsprozesse werden von diesen behandelt, ohne dass der Kanton involviert wäre. Aus diesem Grund führe der Kanton daher keine Statistik über die Dauer der Baubewilligungsprozesse in den verschiedenen Einwohnergemeinden, wie er auf die Anfrage der FDP-Kantonsräte schreibt. Ohne genaue Kenntnisse ist anzunehmen, dass für eine Baubewilligung – ohne Einsprachen – ungefähr zwischen 60 bis 90 Tage benötigt werden. Je nach Komplexität und Einsprachen ist mit längeren Bearbeitungszeiten zu rechnen.

Mehr Einsprachen verzögern Bewilligung

Was muss unternommen werden, damit die maximale Frist von 100 Tagen Bearbeitungszeit nicht überschritten wird? Der Kanton sieht hier vor allem die Gemeinden in der Pflicht, weil sie die Aufgabe als Bewilligungsbehörde übernehmen.

Die Baudirektion wird an der nächsten Konferenz der Bauchefin und Bauchefs der Zuger Einwohnergemeinden dieses Thema traktandieren. Das Ziel sollte sein, verlässliche Zahlen zu erhalten, die von allen elf Gemeinden gleich erhoben werden. In Bezug auf die kantonalen Baugesuchsprozesse wird das Amt für Raum und Verkehr noch in diesem Jahr die Abläufe analysieren lassen, um Gründe für allfällige Verzögerungen zu durchleuchten und die Effizienz zu steigern. 

Laut Regierung solle in einem ersten Schritt ermittelt werden, wie viele Gesuche mehr als 100 Tage bearbeitet werden. In einem zweiten soll man herausfinden, was die Gründe dafür sind. Aktuell könnten diesbezüglich nur Mutmassungen angestellt werden. Mögliche Gründe für allfällige Verzögerungen könnten neben Einsprachen, die in letzten Jahren zugenommen haben, auch unvollständige Baugesuche, die Komplexität der Bauvorhaben oder die Mehrbelastung durch die parallel laufenden Ortsplanungsrevisionen sein.

Auf Bundesebene laufen Abklärungen 

Danach gefragt, wo das Bewilligungsverfahren optimiert werden könnte, sagt der Regierungsrat, dass zum Beispiel zusätzliche Grundlagen für eine elektronische Abwicklung des Baugesuchsprozesses geschaffen wurden. Die Baubewilligungsverfahren könnten auch dadurch beschleunigt werden, indem lediglich ein einfacher Schriftenwechsel zulässig wäre, die Einsprache- und Beschwerdeberechtigung eingeschränkt würde oder komplexe Rechtsbereiche wie namentlich der Lärmschutz in der Anwendung vereinfacht würden.

Solche Themen werden derzeit auf Bundesebene behandelt und die Kantone können diesbezüglich nur wenig zur Beschleunigung beitragen.

Mehr zum Thema
Stadt Zug

Baubewilligungen können neu auch digital eingereicht werden

27.01.2023
Steinhausen

Verwirrung um Baubewilligung für Forstwerkhof – selbst das Bundesgericht hat keinen Durchblick

08.07.2022
abo icon
Die Fläche des Brennholzlagers in Steinhausen muss reduziert werden.

Für Sie empfohlen

Melden Sie sich an und erhalten Sie hier Ihre individuellen Leseempfehlungen.

Aktuelle Nachrichten