Die SBB wollen auf der Linie Solothurn–Wanzwil künftig mehr Personen- und Güterzüge fahren lassen. Der Ausbau erfolgt in zwei Schritten bis 2035. Die Pläne für den Ausbau lagen im Oktober öffentlich auf . Noch bevor die Auflagefrist endete hat FDP-Kantonsrat Michael Kummli, der in Subingen wohnt, in einer kleinen Anfrage elf Fragen an den Regierungsrat gestellt.

Je nach Tageszeit ist der Stau vor der geschlossenen Schranke heute schon länger als die berechneten 120 Meter.
Insbesondere wollte Kummli wissen, wie sich der Regierungsrat zur Verdoppelung der Anzahl der Züge – heute sind es 36 pro Tag – stellt. Denn diese Anzahl der Züge war 2001 ein wesentliches Argument dafür, dass die kantonalen Behörden damals den Bau einer Unterführung als unverhältnismässig betrachteten.
Der Regierungsrat hat die Fragen an seiner letzten Sitzung beantwortet. Eines vorneweg: Der Bau einer Unterführung kommt für den Regierungsrat auch weiterhin nicht infrage. In der Beantwortung ist nachzulesen: «die Umsetzung einer Unterführung in diesem Bereich wäre äussert komplex und nicht zuletzt auch kostenintensiv. Die bestehende Verkehrsinfrastruktur, insbesondere die Kantons- und zuführenden Gemeindestrassen, müsste erheblich angepasst werden.»
Michael Kummli ist mit den Antworten der Regierung – wenig verwunderlich – nicht zufrieden: «Ich wünschte, der Regierungsrat würde der SBB gegenüber etwas konsequenter und fordernder auftreten.» Immerhin habe der Regierungsrat erkannt, dass der Druck auf den Bahnübergang in Subingen – und auch auf denjenigen in Derendingen - massiv zunehmen werde.
Schliesszeiten der Schranke steigen von heute 4 auf bis zu 15 Minuten an
Tatsächlich zeigt eine Tabelle in der Stellungnahme der Regierung auf, in welchen Gemeinden sich problematische Bahnübergänge befinden und wie lange dort jeweils die Schranken geschlossen sind. Ebenfalls ausgewiesen ist der durchschnittliche Werktagsverkehr.

Ein Auszug aus der Tabelle, die in der Stellungnahme des Regierungsrates zu finden ist.
Konkret betroffen ist beispielsweise Biberist mit zwei Bahnübergängen, die durchschnittlich elf Minuten pro Stunde zu sind. Etwas weiter entfernt, in Bättwil, gibt es ebenfalls zwei Bahnübergänge, die Sperrzeiten von 12 und 18 Minuten aufweisen.
Für Subingen werden heute Sperrzeiten von 4,25 Minuten ausgewiesen. Diese werden sich laut Tabelle per 2026 auf 6,5 bis 11,5 und bis 2035 auf 8 bis 15,5 Minuten ausweiten. Subingen – und auch Derendingen würden mit dem Ausbau zu kantonsweiten Spitzenreitern, was geschlossene Bahnübergänge angeht. Für Michael Kummli ist klar:
«Das kann man der Bevölkerung im Wasseramt nicht zumuten.»
Die Folge davon sind Rückstau. Der Regierungsrat geht in seiner Antwort von einer Schliesszeit von 2,5 Minuten pro Zugsdurchfahrt und einem Rückstau von 120 Metern aus. «Dieser Rückstau wird sich allerdings bei der Öffnung der Schranke rasch wieder auflösen. Die dafür benötigte Leistungsfähigkeit der Strasse ist gegeben», schreibt der Regierungsrat.
Zudem, ist nachzulesen, dass «die Leistungsfähigkeit der Strassenverbindung auch mit erhöhtem Verkehrsaufkommen und zusätzlichen Zügen erhalten bleibt. Darüber hinaus kann nachgewiesen werden, dass der Rückstau auch im Zustand 2040 nicht in den Kreisverkehr Luzernstrasse/Deitingenstrasse/Kriegstettenstrasse zurückreicht. Entsprechend werden neben der Kriegstettenstrasse keine weiteren übergeordneten Achsen beeinträchtigt».

Michael Kummli, Kantonsrat FDP.
Dem widerspricht Michael Kummli. Die Zahlen mit denen der Regierungsrat rechne, seien Durchschnittszahlen, verteilt über den ganzen Tag. In den Stosszeiten sehe es im Dorf aber heute schon ganz anders aus.
Ausweichverkehr, Bus und Blaulichtfahrzeuge
Kummli thematisiert in seiner kleinen Anfrage auch den Ausweichverkehr von der Autobahn A1, der sich bei Stau regelmässig durch das Wasseramt bewegt. Der Regierungsrat teilt die Ansicht, dass dieser Ausweichverkehr ein Problem für diverse Gemeinden im Wasseramt und im Gäu darstellt.
Der Regierungsrat lehne es jedoch ab, das Kantonsstrassennetz auf Ereignisse mit Ausweichverkehr auszulegen. Es sei geplant, bis Ende März 2024 ein Konzept vorzulegen, wie Ausweichverkehr durch die Gemeinden entlang der A1 vermieden werden könne.
Was den öffentlichen Verkehr angehe, sei der Bus heute schon von vermehrten Schrankenschliessungen betroffen: «Eine nachhaltige Beeinträchtigung des Busbetriebs ins solchen Situationen ist uns nicht bekannt.» Was die Blaulichtorganisationen angeht, schreibt der Regierungsrat: «Die Möglichkeit, dass ein Einsatzfahrzeug einer Blaulichtorganisation an einer geschlossenen Bahnschranke warten muss, besteht an jedem Bahnübergang.»
Regierungsrat hält nicht, was dereinst versprochen wurde
Wenn es um die Ausbaupläne der SBB geht, ist für Michael Kummli insbesondere stossend, dass sich der Regierungsrat nicht an die Versprechen hält, die 2001 gegeben wurden. Offensichtlich seien dem Regierungsrat auch die Konsequenzen nicht klar, die der gewünschte Ausbau des Zugsverkehrs zwischen Solothurn und Olten für andere Linien nach sich ziehen.
Immerhin zeige sich der Regierungsrat bereit, gemeinsam mit den Gemeinden und der SBB an einen Tisch zu sitzen, um im Gespräch sinnvolle Lösungen zu finden. Positiv zur Kenntnis nimmt Kummli zudem, dass sich der Regierungsrat dafür einsetzen will, dass die Schliesszeiten der SBB gemäss deren Angaben nicht überschritten werden und der Betrieb des Bahnüberganges konsequent überwacht und bei Abweichungen Massnahmen ergriffen werden sollen.
Der Regierungsrat wird übrigens bis zum 13. Dezember eine schriftliche Stellungnahme zum Vorhaben der SBB beim Bundesamt für Verkehr abgeben. Darin wird er sich auch zur Thematik der Gefahrengutzüge äussern, die künftig auf der Linie Solothurn-Wanzwil geführt werden sollen.

