
Schwierige Partnerschaft: Der deutsche Bundeskanzler Olaf Scholz (Mitte) empfängt den ukrainischen Präsidenten Wolodimir Selenski (links) in Berlin (Aufnahme vom 23. Mai).
Das Stück, das dieser Tage in Berlin aufgeführt wird, wurde in ähnlicher Form schon einmal gegeben; die Besetzung ist weitgehend gleich geblieben, nur das Publikumsinteresse ist deutlich geringer: Ging es Anfang Jahr noch darum, ob die Ukraine deutsche Leopard-Kampfpanzer erhalten sollte, wird nun darüber diskutiert, ob es klug wäre, Marschflugkörper vom Typ Taurus KEPD-350 an das osteuropäische Land zu liefern.
In der Rolle des Zögerers befindet sich einmal mehr Kanzler Olaf Scholz, wobei diese ihm eher von den Medien zugeschrieben wird, als dass er sie aktiv einnähme: In der Öffentlichkeit schweigt Scholz zu dem Thema. Verteidigungsminister Boris Pistorius sagt, er könne die Frage nach den Marschflugkörpern nicht mehr hören; ähnlich wortkarg gibt sich Aussenministerin Annalena Baerbock.
Ziele in Russland wären mit dem Taurus erreichbar
Scholz’ Bedenken sollen im Fall der Marschflugkörper sogar noch grösser sein als in jenem der Panzer. Das dürfte damit zusammenhängen, dass der Taurus über eine enorme Reichweite und Durchschlagskraft verfügt: Der unbemannte Flugkörper kann Ziele in bis zu 500 Kilometern Entfernung erreichen und Bunker brechen. Auch gegen massive Brückenpfeiler wäre er einsetzbar; ein Ziel könnte die Brücke sein, die Russland mit der besetzten ukrainischen Halbinsel Krim verbindet.
Obschon Deutschland die russische Besetzung der Krim als widerrechtlich betrachtet, fürchtet man in Berlin die Eskalation des Konflikts, die eine Rückeroberung durch die Ukraine mit sich bringen könnte. Noch grössere Bedenken löst die Möglichkeit aus, die Ukraine könnte mithilfe der Marschflugkörper Ziele in Russland angreifen. Deutsche Medien berichten, Scholz habe abklären lassen, ob man die Reichweite der Flugkörper durch ein Software-Update begrenzen könne. Das ist offenbar möglich.

Ein Marschflugkörper vom Typ Taurus KEPD-350 auf dem Stützpunkt der deutschen Luftwaffe im niedersächsischen Meppen.
Frankreich und Grossbritannien liefern bereits Marschflugkörper an die Ukraine, die allerdings deutlich weniger leistungsfähig sind als das deutsche Modell. Um die Ukrainer in der Bedienung zu schulen, haben London und Paris Spezialisten entsandt. Müsste Deutschland dies auch tun, könnten sich bald deutsche Soldaten in der Ukraine befinden. Dies, so befürchten manche in Berlin, könnte die Bundesrepublik aus russischer Sicht ebenso zur Kriegspartei machen wie die Verwendung deutscher Geodaten, die für einen Taurus-Einsatz nötig wäre.
Bisher hielt sich Kiew stets an die Absprachen
Ob die Diskussion mit einem Déjà-vu endet und sich Deutschland wie schon im Fall der Panzer zu einer Lieferung durchringt, erscheint derzeit offen. Abgeordnete aus Scholz’ Koalition wie die Liberale Marie-Agnes Strack-Zimmermann und der Grünen-Politiker Anton Hofreiter sprechen sich dafür aus, doch tun sie dies weniger lautstark als im Fall der Panzer.
Hätten die Ukrainer Flugkörper wie den Taurus, müssten sie bemannte Flugzeuge nicht mehr in die Reichweite der feindlichen Flugabwehr bringen, sagen die Export-Befürworter. So würde Symmetrie zwischen Ukrainern und Russen hergestellt. Zudem habe sich Kiew bisher stets an die Absprachen gehalten, die deutschen Waffenlieferungen vorausgingen.




