Analyse

Deutsche Depression: Muss sich die Bundesrepublik mit dem Niedergang abfinden? 

Deutschland steht vor einer Rezession, Autobahnbrücken bröckeln, und pünktlich ankommende Züge scheinen fast schon die Ausnahme zu sein. Die Regierung macht einen ratlosen Eindruck.

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Der liberale Finanzminister Christian Lindner, der sozialdemokratische Kanzler Olaf Scholz und der grüne Wirtschaftsminister Robert Habeck (von links) am Mittwoch nach der Kabinettsklausur im brandenburgischen Meseberg, auf der sich die deutsche Regierung unter anderem auf die Einführung einer Kindergrundsicherung geeinigt hat.

Der liberale Finanzminister Christian Lindner, der sozialdemokratische Kanzler Olaf Scholz und der grüne Wirtschaftsminister Robert Habeck (von links) am Mittwoch nach der Kabinettsklausur im brandenburgischen Meseberg, auf der sich die deutsche Regierung unter anderem auf die Einführung einer Kindergrundsicherung geeinigt hat.

Bild: Clemens Bilan/EPA

Wie man in der Schweiz auf Deutschland blicke, wollte kürzlich ein Berliner Gesprächspartner von mir wissen. Früher, so erklärte ich nach kurzem Nachdenken, habe man die Deutschen zwar nicht sonderlich gemocht, aber respektiert. Mittlerweile sei der Respekt einer Mischung aus Sorge, Mitleid und Schadenfreude gewichen. 

Natürlich war meine Antwort keine empirisch abgestützte Aussage, sondern reine Mutmassung. Dass sich die Bundesrepublik in der Krise befindet, würde allerdings kaum jemand bestreiten wollen – weder im Land selbst noch unter ausländischen Beobachtern: Vor einigen Jahren noch Europas Wachstumslokomotive, habe Deutschland seine Strahlkraft mittlerweile eingebüsst, urteilte jüngst das «Wall Street Journal».

Bei der Einwanderung setzt man auf falsche Anreize

Schon zu Angela Merkels Zeiten sprachen Kommentatoren von multiplen Krisen: Eurokrise, Flüchtlingskrise, Klimakrise, schliesslich kam noch der Krieg in der Ukraine hinzu. Auf die meisten dieser Herausforderungen hat die nationale Politik nur begrenzt Einfluss, doch manche Probleme könnte die deutsche Regierung durchaus anpacken, wenn sie denn wollte.

Eines davon ist die Einwanderungspolitik. Hier setzt Deutschland die falschen Anreize: Die dänischen Sozialdemokraten haben längst begriffen, dass ein freigiebiger Sozialstaat und offene Grenzen nicht zusammengehen; ihre deutschen Genossen tun sich damit noch immer schwer. Eben erst hat die Regierung von Bundeskanzler Olaf Scholz die Einführung einer Kindergrundsicherung beschlossen, die das Problem noch weiter verschärfen dürfte.

Bereits heute hat fast die Hälfte der Kinder, die in der Bundesrepublik Sozialhilfe beziehen, keinen deutschen Pass. Das hat mit der Ankunft von Ukrainerinnen und ihren Kindern zu tun, aber nicht nur: Im ersten Halbjahr 2023 hat sich die Zahl der Asylanträge gegenüber dem gleichen Zeitraum im Vorjahr nahezu verdoppelt, wobei die meisten Antragsteller aus Syrien, Afghanistan, der Türkei und Iran kamen.

Dass abgelehnte Asylbewerber ausgeschafft werden, kommt selten vor: Wer Deutschland erst einmal erreicht hat, darf in der Regel bleiben. Das führt nicht nur zu Belastungen für den deutschen Sozialstaat, sondern auch dazu, dass sich in Afrika vor allem junge Männer auf den lebensgefährlichen Weg über das Mittelmeer machen.

Noch grössere Sorgen als die Migrationspolitik bereitet den meisten Deutschen die wirtschaftliche Lage: 2023 könnte die Bundesrepublik das einzige Industrieland sein, dessen Wirtschaft schrumpft. Als Exportnation ist Deutschland von äusseren Faktoren abhängig, die sich eher ungünstig entwickeln: China wird vom Abnehmer deutscher Waren immer mehr zum Konkurrenten, was nicht zuletzt die Automobilbranche trifft, die den Trend hin zum Elektroauto verschlafen hat. Zudem sind die Energiepreise in Europa seit dem russischen Überfall auf die Ukraine gestiegen. 

Man kann sich auch mit dem Abstieg arrangieren

Auch hier kommen Fehler und Versäumnisse der deutschen Politik hinzu: Mangelnde Investitionen in die Infrastruktur, vor allem unter Angela Merkel, führten zu bröckelnden Autobahnbrücken, verspäteten Zügen und Funklöchern. IT-Unternehmen entstehen anderswo, auch weil der Staat lieber traditionelle Branchen subventioniert hat. Vielerorts fehlen Fachkräfte - weil sie nicht ausgebildet wurden, aber auch, weil die besten Ingenieure lieber nach Amerika, Kanada oder Australien gehen. Hohe Steuersätze machen das Land für Zuwanderer kaum attraktiver - und vertreiben deutsche Hochqualifizierte nicht zuletzt in die Schweiz. 

Dass die Koalition aus SPD, Grünen und Liberalen Antworten auf die Probleme hat, glauben laut einer neuen Umfrage nur noch 19 Prozent der Wähler. Über 20 Prozent würden derzeit für die rechtsradikale AfD stimmen, was das Land in Zukunft kaum leichter regierbar machen dürfte.

Eines unterscheidet das derzeitige Tief von früheren: die weit verbreitete Ahnung, dass es sich nicht nur um eine normale Krise handeln könnte, die vorübergeht, so wie auf eine Rezession für gewöhnlich ein Aufschwung folgt. Eher scheint sich Deutschland auf einem langen, abwärtsführenden Weg zu befinden. Vor dem Untergang steht das Land deshalb nicht: Man kann sich auch mit dem Abstieg arrangieren, wie ein Blick nach Grossbritannien zeigt, das eine Deindustrialisierung hinter sich hat. Doch dann muss man akzeptieren, ein materiell ärmeres Leben zu führen. 

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