Die Solothurner Spitäler AG schreibt 13,7 Millionen Defizit und sie wird es auch in den kommenden Jahren kaum zurück in die schwarzen Zahlen schaffen. Die eingeleiteten Massnahmen würden nicht ausreichen, um die soH finanziell nachhaltig zu sichern, hiess am Dienstag in der Mitteilung zum Geschäftsbericht , der Kanton als Eigentümer müsse zusätzliche Massnahmen einleiten.
Was heisst das, erwartet man vom Kanton, dass er Geld einschiesst? Wir haben bei Verwaltungsratspräsident Kurt Fluri nachgefragt. Nein sagt er, es gehe um die Rahmenbedingungen.

soH-Verwaltungsratspräsident Kurt Fluri.
Beim Tarif steckt der Kanton im Dilemma
Ein Problem, mit dem nicht nur die Solothurner Spitäler zu kämpfen haben: Mit der heutigen Tarifordnung ist es für die Spitäler zusehends kaum noch möglich, die Erträge zu erwirtschaften, die für einen längerfristigen Fortbestand als eigenständige Betriebe nötig wären.
Die sogenannte Baserate (Grundtarif, der mit dem Kostengewicht gemäss Fallpauschalen-Katalog für stationäre Behandlungen multipliziert wird) liegt bei der soH aktuell bei 9830 Franken. Das sind zwar rund 100 Franken mehr als im letzten Jahr, dem stehen aber auch kaum beeinflussbare Kostenfaktoren wie etwa die massiv gestiegenen Energiepreise gegenüber.

Notaufnahme des Kantonsspitals Olten.
Das Fallpauschalen-System, das der Tarifstruktur zugrunde liegt, kann der Kanton zwar nicht beeinflussen. Aber letztlich hat der Regierungsrat die Tarife zu genehmigen beziehungsweise festzulegen, wenn sich Spitäler und Versicherer nicht einig werden. Kurt Fluri nennt keine konkrete Zahl, aber: Die Baserate müsste ganz sicher über 10’000 Franken liegen, so viel steht für ihn fest. Der deutlich zu tiefe Tarif sei «ein grosser Faktor» des Defizits.
Der Regierungsrat sieht sich hier in einem Interessenkonflikt: Als Eigentümer ist der Kanton zwar an rentierenden Spitälern interessiert. Weil er für 55 Prozent der Kosten stationärer Behandlungen aufkommen muss, würden höhere Tarife aber die Staatskasse zusätzlich belasten.
Gesamtarbeitsvertrag im Visier
Ein zweiter Punkt sind die Personalkosten. Auch in Solothurn mag es Klagen über die Anstellungsbedingungen geben und mag der Fachkräftemangel die Arbeitgeberseite unter Druck setzen (für dieses Jahr wurden etwa die Schichtzulagen erhöht). Aber: Mit der Unterstellung unter den Gesamtarbeitsvertrag für das Staatspersonal ist das Pflegepersonal im Branchenvergleich hier aber verhältnismässig gut gehalten.

Wie schlecht geht es der soH finanziell auf einer Skala von 1 bis 10, Kurt Fluri? «Wenn eins der schlechteste Wert ist so zwei bis drei.»
Bei der Verselbstständigung mit der Gründung der Solothurner Spitäler AG habe man eine Differenz zwischen den Solothurner GAV-Löhnen und dem Branchendurchschnitt von gut 10 Prozent festgestellt. Das sei bis zu Sparrunden beim Kanton vom Staat auch mit 10,5 Millionen abgegolten worden, führt Kurt Fluri ins Feld.
Er fordert nicht die Rückkehr zu den Ausgleichszahlungen, aber: Dass die laufende Überprüfung der GAV-Struktur zu so etwas wie separaten Unter-Gesamtarbeitsverträgen für die allgemeine Verwaltung, das Spitalpersonal und dann wohl auch für die Lehrkräfte führen muss, ist aus seiner Sicht als soH-Präsident klar. Ein Bericht zur Überprüfung der GAV-Strukturen liegt zwar vor, hinsichtlich Zeitplan für das weitere Vorgehen hat sich der Regierungsrat allerdings bisher nicht festgelegt.
Abstriche bei zweiter Neubau-Etappe
Auf die Frage, wie düster die finanziellen Zukunftsperspektiven der soH auf einer Skala von 1 bis 10 nun sind, sagt Verwaltungsratspräsident Kurt Fluri: «Wenn eins der schlechteste Wert ist so zwei bis drei.» Mitverantwortlich dafür seien unter anderem auch «hohe Anlagenutzungskosten mit dem Neubau Bürgerspital Solothurn», hiess es in der Medienmitteilung zum Jahresabschluss.

Abriss des altes Bürgerspitals. Im Hintergrund der Neubau.
Heisst das, man hat beim Neubauprojekt doch mit der zu grossen Kelle angerichtet? Auch das will Kurt Fluri so nicht gesagt haben. Aber in der Tat sei es so, dass in dem nicht bloss funktional, sondern architektonisch ansprechend konzipierten Bau der Energieverbrauch und damit die Betriebskosten höher lägen als erwartet. Und mit den massiv gestiegenen Strompreisen schlägt das natürlich umso mehr zu Buche.
Nun will man denn auch kleinere Brötchen backen. Der noch anstehende Neubau von Haus 2 soll redimensioniert werden. In welchem Ausmass das möglich ist, lasse sich noch nicht sagen, so Fluri. Es soll aber auf jeden Fall noch einmal geprüft werden, was wirklich zwingend notwendig ist.


