Justizvollzug

Überraschung im Fall Brian: Er kommt doch nicht frei – sein Anwalt klagt an: «Er wurde schlechter gehalten als ein Tier im Zoo»

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Verwirrende Nachrichten der Zürcher Justiz: Die eine Instanz entlässt den berühmtesten Häftling, die andere nimmt ihn wieder in Haft. Sein Anwaltsteam ist entsetzt.

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Brian Keller vor dem Bezirksgericht Lenzburg.

Brian Keller vor dem Bezirksgericht Lenzburg.

Raphael Karpf (Lenzburg, 13. Juli 2021)

Brian Henry Keller, 27 Jahre alt, hat einen Drittel seines Lebens hinter Gittern verbracht. Er ist der Mann, der den Zürcher Justizvollzug zur Überforderung gebracht hat.

Es begann mit einem Sondersetting, das die Behörden wegen einer missglückten Kommunikation (Fall «Carlos») 2013 abbrachen. Auf die softe Tour folgte später wieder die harte: Der Kanton Zürich baute einen Sondertrakt im Gefängnis Pöschwies für 1,8 Millionen Franken, um Brian unter Kontrolle zu bringen. Doch dieser beschädigte die neue Zelle schon am ersten Tag. Sogar die UNO kritisierte den Kanton für die angeblich menschenunwürdige Unterbringung.

Widersprüchliche Meldungen: Brian kommt frei! Doch nicht!

Am Dienstag kam es zur ersten Überraschung: Das Zürcher Obergericht hat bekannt gegeben, dass es Brians Haftentlassung angeordnet hat. Der Grund: Es drohe Überhaft. Aktuell sitzt er im Gefängnis, weil ihm Angriffe auf Justizvollzugspersonal vorgeworfen werden. Die zu erwartende Strafe hat er gemäss dem Obergericht in etwa abgesessen.

Am Donnerstag kam es zur nächsten Überraschung. Die Zürcher Staatsanwaltschaft gab bekannt, dass sie zwar die Haftentlassung nicht anfechten werde. Doch als Reaktion auf diesen Gerichtsentscheid beantrage sie Untersuchungshaft.

Das bedeutet: Für Brian ändert sich vorerst nichts. Er bleibt in Haft, einfach unter anderem Titel.

Die Staatsanwaltschaft begründet die U-Haft mit einem weiteren Verfahren. Es geht ebenfalls um angebliche Delikte im Gefängnis: 33 Fälle zwischen November 2018 und Juni 2022. Sie reichen von Sachbeschädigung bis zu versuchter schwerer Körperverletzung. Die Staatsanwaltschaft nennt als Haftgrund Wiederholungsgefahr. Sie meint damit wohl, dass Brian in Freiheit ebenfalls auf Beamte losgehen könnte.

Team Brian: die Anwälte Thomas Häusermann, Bernard Rambert und Philip Stolkin.

Team Brian: die Anwälte Thomas Häusermann, Bernard Rambert und Philip Stolkin.

Ennio Leanza / Keystone (Zürich, 3. November 2022)

Aus der Sicht von Brians Anwälten ist diese Argumentation unsinnig. Denn Brian habe sich nur gegen «die höchst schädliche Isolationshaft» gewehrt, wie sein Verteidiger Thomas Häusermann an einer eilig einberufenen Medienkonferenz sagt. Brian habe sich in einer Notsituation befunden. Er habe nicht agiert, sondern nur reagiert. Das dürfe nicht strafbar sein.

Der Widerspruch sei: Im aktuellen Normalvollzug sei Brian ein «vorbildlicher, problemloser Insasse.» Die Anwälte sehen darin den Beweis dafür, dass sein vorheriges Verhalten nur durch die Isolationshaft verursacht gewesen sei.

Zu Brians Anwaltsteam gehört Bernhard Rambert, ein Urgestein der linken Zürcher Szene. Er kritisiert die Haftbedingungen, denen Brian ausgesetzt war, mit drastischen Worten:

«Fast drei Jahre lang wurde ein Mensch schlechter gehalten als ein Tier im Zoo.»

Brians Worte: «Ich werde gewinnen»

Brian habe auf die neusten Nachrichten gefasst, aber traurig reagiert, sagen seine Anwälte. Der Häftling lasse folgende Worte ausrichten:

«Ich bin sicher, dass das Recht eines Tages auf meiner Seite sein wird. Ich werde gewinnen. Es ist traurig, dass die Verbrechen vom Staat begangen werden. Das ist eines Rechtsstaats unwürdig. Von einer Resozialisierung kann man nicht mehr sprechen. An jedem Tag, an dem ich im Gefängnis sitze, wird es schwieriger, mich wieder zu integrieren. Im Gefängnis lernt man ein ganz anderes Verhalten als draussen. Was will man damit?»

Das juristische Seilziehen geht weiter

Die Haftentlassung war für Montag vorgesehen. Am gleichen Tag wird nun die Untersuchungshaft beginnen. Innert 48 Stunden muss das Zwangsmassnahmengericht darüber entscheiden. In den allermeisten Fällen heisst es die Anträge der Staatsanwaltschaft gut. Dieses Urteil kann dann vor Obergericht und Bundesgericht angefochten werden.

Der Fall Brian überfordert die Justiz und nimmt kein Ende.

Freilassung aus Sicherheitshaft: Brian ist Täter und Opfer zugleich

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