Justizvollzug

Bundesgericht entscheidet: Brian muss vorerst in Sicherheitshaft bleiben

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Trotz «tadellosen Verhaltens» in den letzten Monaten weist das Bundesgericht eine Beschwerde Brians ab. Damit wollte der als «Carlos» bekanntgewordene Straftäter eine sofortige Entlassung aus dem Justizvollzug erwirken.

Das Bundesgericht lehnt eine Beschwerde von Brian ab. Damit wollte «Carlos» seine sofortige Entlassung aus der Sicherheitshaft erwirken.

Das Bundesgericht lehnt eine Beschwerde von Brian ab. Damit wollte «Carlos» seine sofortige Entlassung aus der Sicherheitshaft erwirken.

Keystone

Eine sofortige Entlassung aus der Sicherheitshaft forderten die Anwälte von Brian, der als Straftäter «Carlos» schweizweite Bekanntheit erreichte. Ohne Erfolg: Wie aus dem am Mittwoch veröffentlichten Urteil hervorgeht, weist das Bundesgericht Brians Beschwerde ab. Der inzwischen 26-Jährige verbleibt somit weiter in Sicherheitshaft im Gefängnis Zürich.

Brians Anwälte hatten in «Lausanne» argumentiert, ihr Mandant könnte bald länger in Haft sitzen, als die über ihn verhängte Freiheitsstrafe angesetzt ist. Zudem sei das Verhalten von Brian tadellos, seit er im Januar 2022 in einen lockeren Strafvollzug verlegt worden sei. Damit falle einer der Haftgründe weg.

Bundesgericht sieht Wiederholungsgefahr

Für das Bundesgericht genügt dies allerdings nicht, um Brian freizulassen. Zuerst müsse er «nachhaltig zeigen, seine Gewaltneigung zu beherrschen», schreibt das Bundesgericht. Schon bevor Brian in Einzelhaft versetzt worden sei – als er noch im normalen Vollzug war – sei der junge Mann gewalttätig gewesen. Nun befinde er sich erst seit rund dreieinhalb Monaten wieder im lockereren Vollzug.

Zudem stehe eine Therapie, die zu einer Stabilisierung des Straftäters beitragen könnte, noch aus. Fazit des Bundesgerichts: So sehr die jüngere Entwicklung und Brians tadelloses Verhalten zu begrüssen sei, könne man noch nicht davon ausgehen, dass er seine früher wiederholt gezeigte Gewaltneigung inzwischen beherrsche. Zudem geht das Bundesgericht von einer «zwar etwas abgeschwächten, aber weiterhin massgeblichen Wiederholungsgefahr» aus.

Dauer der Gefängnisstrafe noch nicht festgelegt

Im November 2019 hatte das Bezirksgericht Dielsdorf den heute 26-Jährigen unter anderem wegen versuchter schwerer Körperverletzung und Drohung zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren und neun Monaten verurteilt. Diese Strafe erhöhte das Zürcher Obergericht vor Jahresfrist dann auf sechs Jahre und vier Monate. Das Bundesgericht wies den Fall daraufhin zur Neubeurteilung an das Obergericht zurück.

Je nachdem, wie lange das Verfahren noch dauert, verschärft sich nun aber die Gefahr, dass Brian schliesslich eine zu lange Gefängnisstrafe absitzen könnte. Das anerkennt das Bundesgericht zwar. Im Moment sei diese Gefahr jedoch noch nicht unmittelbar gegeben. Das Zürcher Obergericht sollte das Verfahren laut «Lausanne» aber «in angemessener baldiger Frist» beenden können.

Urteil 1B_200/2022 vom 11. Mai 2022.

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