Gesundheit

Tiefer als bei normalen Glimmstängeln: Nun kommt die Steuer auf E-Zigaretten

In der Schweiz sollen künftig auch elektronische Zigaretten besteuert werden. Allerdings sieht der Bundesrat eine tiefere Steuer vor als für gewöhnliche Zigaretten.

Besteuert wird künftig die Flüssigkeit einer E-Zigarette.

Besteuert wird künftig die Flüssigkeit einer E-Zigarette.

Keystone

Auslöser für die Gesetzesrevision ist ein Vorstoss aus dem Parlament. National- und Ständerat hatten diesen März den Bundesrat beauftragt, eine Grundlage für die Besteuerung von E-Zigaretten zu erarbeiten. Am Freitag hat die Landesregierung die Änderung in die Vernehmlassung geschickt. Nun können sich bis Ende März Parteien, Kantone, Verbände und interessierte Kreise dazu äussern.

Weil E-Zigaretten ein geringeres Schädlichkeitspotenzial haben, soll die Steuer jedoch tiefer ausfallen als bei klassischen Tabakzigaretten, wie die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) in einer Mitteilung schreibt. Im Vergleich zur herkömmlichen Zigarette wird die Steuerbelastung für E-Zigaretten rund 77 Prozent geringer sein.

Mögliches Ausstiegsmittel

«Aufhörwillige Raucherinnen und Raucher sollen damit nicht davon abgehalten werden, die E-Zigarette als mögliches Ausstiegsmittel zu verwenden», betont die EZV. Beim Jugendschutz werde die Besteuerung dagegen ihre Wirkung entfalten. Die jährlichen Mehreinnahmen beziffert der Bundesrat auf rund 15,5 Millionen Franken. Diese fliessen zweckgebunden in die AHV und IV.

Besteuert werden dabei nicht die Geräte, sondern die Flüssigkeiten (Liquids). Damit wird die Höhe der Tabaksteuer direkt von der verbrauchten Nikotinmenge abhängen. Bei E-Zigaretten zum Einmalgebrauch oder mit nicht nachfüllbaren Kartuschen oder Kapseln soll die Steuer nach der Flüssigkeitsmenge bemessen werden, unabhängig davon, ob diese Nikotin enthält. (rwa)

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